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Krieg gegen die Ukraine ++ Lage am AKW Saporischschja "sehr fragil" ++

Stand: 03.09.2024 23:03 Uhr

IAEA-Chef Grossi hat bei einem Besuch in der Ukraine einmal mehr vor einer Katastrophe im AKW Saporischschja gewarnt. Mitglieder der ukrainischen Regierung haben ihren Rücktritt eingereicht. Die Entwicklungen im Liveblog.

Die Ukraine steht vor dem Umbau der Regierung, nachdem mehrere Minister ihren Rücktritt eingereicht haben. Ihr Gesuche werden in der nächsten Parlamentssitzungen geprüft, wie Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk auf Facebook schrieb.  Bei den zunächst bekannt gewordenen drei Ministern handelt es sich um den für die Rüstungsindustrie zuständigen Olexander Kamyschin sowie um Denys Maljuska (Justiz) und Ruslan Strilez (Umwelt). Auch der für Privatisierungen zuständige Chef des Fonds für Staatseigentum, Witalij Kowal, möchte aus dem Amt scheiden. 

Später wurden auch die Rücktrittsgesuche der Vizeregierungschefinnen Olha Stefanischyna und Iryna Wereschtschuk bekannt. Wereschtschuk ist für Flüchtlingsfragen, Stefanischyna für die europäische Integration der Ukraine verantwortlich. Sie soll dem Vernehmen nach aber einen anderen Posten in der Regierung bekommen.

Der Fraktionschef der Präsidentenpartei, David Arachamija, kündigte noch weitere Änderungen im Kabinett an. Ihm zufolge wird es Neubesetzungen bei mehr als der Hälfte aller Ministerien geben. Die endgültige Liste werde am Mittwoch auf der Fraktionssitzung bekanntgegeben. 

Nach dem russischen Raketenangriff auf die Großstadt Poltawa hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Westen erneut um weitere Flugabwehrsysteme gebeten. Zugleich bat er um die Erlaubnis, weitreichende Waffen gegen Russland einsetzen zu dürfen. "Die russischen Schläge werden unmöglich, wenn es uns möglich wird, die Abschussrampen der Okkupanten dort zu vernichten, wo sie sind, und die russischen Militärflugplätze und die Logistik dazu", sagte er in seiner täglichen Videoansprache. Seinen Angaben nach ist die Zahl der Toten in Poltawa inzwischen auf mindestens 51 und die der Verletzten auf 271 gestiegen.

Am Morgen hatte Russland mit Raketen die 280 Kilometer östlich von Moskau gelegene Stadt Poltawa angegriffen. Der Schlag gilt hinsichtlich der Zahl der Opfer als einer der folgenreichsten seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor zweieinhalb Jahren. Die Opferzahl dürfte noch steigen. Nach Angaben Selenskyjs liegen unter den Trümmern noch weitere Menschen.

Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft hat russische Soldaten beschuldigt, weitere Kriegsgefangene getötet zu haben. Es seien Ermittlungen wegen der Erschießung dreier Ukrainer im ostukrainischen Gebiet Donezk aufgenommen worden, teilte die Behörde auf Telegram mit. Den vorliegenden Informationen nach seien die Ukrainer mit erhobenen Händen aus einem Bunker gekommen. "Die Besatzer haben sie mit dem Gesicht nach unten auf die Erde gelegt und ihnen unmittelbar danach in den Rücken geschossen", schrieb die Behörde unter Berufung auf im Internet kursierende Videos.

Es ist nicht der erste Fall standrechtlicher Erschießungen, die die ukrainischen Behörden untersuchen. Die Behörde hat in der Vergangenheit bereits mehr als 60 Fälle von möglichen Hinrichtungen während der Gefangennahme erfasst. Insgesamt sollen demnach sogar über 110 ukrainische Soldaten in russischer Gefangenschaft getötet worden sein. Die Erschießung von Gefangenen gilt als Kriegsverbrechen.

Der Chef der Internationalen Atombehörde IAEA, Rafael Grossi, hat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj über die Sicherheit des russischen Atomkraftwerks Kursk gesprochen. "Wir haben eine allgemeine Bewertung dessen vorgenommen, was ich (im Kernkraftwerk Kursk) gesehen habe", sagte er nach dem Treffen mit Selenskyj. Dabei habe er erneut die Wichtigkeit hervorgehoben, "eine Situation zu vermeiden, die zu einem radiologischen Notfall führen würde". 

Selenskyj habe dies verstanden und Interesse gezeigt und würde vermutlich nicht widersprechen, "dass Kernkraftwerke niemals angegriffen werden sollten", sagte Grossi weiter. Grossi hatte sich zuvor mit Blick auf den ukrainischen Vorstoß auf russisches Gebiet in der Region Kursk zutiefst beunruhigt über die anhaltenden Kämpfe in der Nähe des gleichnamigen AKW gezeigt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den stellvertretenden Leiter des Präsidialamtes, Rostislaw Schurma, entlassen. Das geht aus einem Dekret auf der Website des Präsidenten hervor. Der Vorsitzende des Parlaments gab zudem den Rücktritt von Olha Stefanischyna bekannt, die als stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für europäische Integration der Ukraine agiert.

Zuvor bereits hatten mehrere andere Minister ihren Rücktritt eingereicht. Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, es gebe Änderungen, um die notwendige Stärkung der Regierung zu gewährleisten. "Der Herbst wird extrem wichtig sein. Unsere staatlichen Institutionen müssen so strukturiert werden, dass die Ukraine alle Ergebnisse erzielen kann, die sie braucht."

Mit Blick auf die Reise des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Mongolei pochen die Vereinten Nationen auf die Einhaltung internationaler Verträge. "Länder, die internationale Instrumente unterzeichnen, tragen gegenüber den von ihnen unterzeichneten Instrumenten eine Verantwortung", sagte UN-Sprecher Stéphane Dujarric.

Putin hätte eigentlich in der Mongolei festgenommen werden müssen, da das Land den Internationalen Strafgerichtshof im niederländischen Den Haag anerkennt. Dieser hat gegen Putin einen internationalen Haftbefehl wegen Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine erlassen. Direkt wollte Dujarric den Vorfall nicht kommentieren.

Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, hat einmal mehr vor einer Katastrophe im von Russland besetzten ukrainischen Atomkraftwerk Saporischschja gewarnt. Die Lage dort sei nach weiteren Kämpfen in der Gegend weiter "sehr fragil", sagte er in Kiew, bevor er in das AKW weiterreiste. Es könne jederzeit zu Lageveränderungen beispielsweise durch Drohnen-Einschläge kommen.

"Das Kraftwerk steht wieder kurz vor einem Blackout", sagte Grossi. "Davon hatten wir in der Vergangenheit schon acht. Ein Stromausfall (bedeutet) kein Strom: kein Strom, keine Kühlung. Keine Kühlung, dann gibt es vielleicht eine Katastrophe."

Nach Angaben des ukrainischen Netzbetreibers Enerhoatom war durch russischen Artilleriebeschuss am Montag die Energieversorgung des AKWs beschädigt worden. Sollte neben einer Stromleitung noch eine zweite beschädigt werden, käme es zu einer gefährlichen Notsituation, hieß es in einer Mitteilung.

Polen hat neue Militäraufträge in Höhe mehrerer hundert Millionen Euro angekündigt. Die polnische Regierung werde "Verträge für fast zwei Milliarden Zloty" (rund 470 Millionen Euro) unterschreiben, sagte Verteidigungsminister Wladyslaw Kosiniak-Kamysz vor Journalisten. Für Mittwoch kündigte Kosiniak-Kamysz die Unterzeichnung eines "gewaltigen Vertrags für fast 1,1 Milliarden Zloty mit einem spanischen Konzern" an. 

Den Angaben zufolge geht es bei dem Auftrag um Überwachungssysteme für Flughäfen. Details nannte der Minister nicht. Ebenfalls seien bereits drei andere Verträge im Bereich Militärlogistik und -kommunikation unterzeichnet worden, sagte Kosiniak-Kamysz. 

Das Land hat seit der russischen Invasion der Ukraine seine Militärausgaben deutlich hochgeschraubt. Derzeit gibt Polen vier Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus - der höchste Anteil von allen NATO-Staaten. Für nächstes Jahr soll dieser Anteil auf 4,7 Prozent steigen. 

Beim russischen Raketenangriff auf eine Militäreinrichtung in der zentralukrainischen Stadt Poltawa sind nach Angaben der ukrainischen Landstreitkräfte Angehörige der Streitkräfte getötet worden. In einer Erklärung der Streitkräfte auf Telegram heißt es, dass eine Untersuchung eingeleitet worden sei. Man wolle feststellen, ob genug getan worden sei, um das Personal zu schützen. Außerdem sollen Maßnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit in militärischen Einrichtungen verstärkt werden.

Zu Beginn des neuen Schuljahres in Russland rechnen Experten mit einer deutlich stärkeren staatlichen Indoktrinierung von Kindern. Der Unterrichtsanteil, der sich als "Propaganda der Ideen des Kremls" werten lasse, werde sich in diesem Schuljahr auf etwa 1.300 Stunden verdoppeln. Das schrieb das Portal "Agentstwo", in dem oppositionsnahe russische Journalisten zusammenarbeiten.

Kinder trainieren laut Medienberichten vielfach das Aufsetzen von Gasmasken oder das Auseinandernehmen und Zusammensetzen von Kalaschnikow-Sturmgewehren. Sie hören sich auch Vorträge von Soldaten an.

Auf die Lage an den Schulen wies ebenfalls das britische Verteidigungsministerium hin. Der Unterricht ziele darauf ab, eine stärker militarisierte und sicherheitsorientierte Gesellschaft zu schaffen, schrieb es in seinem täglichen Geheimdienstbericht zum Ukraine-Krieg auf X.

Ukrainischen Angaben zufolge ist die Zahl der Todesopfer nach einem russischen Angriff auf Poltawa gesteigen. Die Nachrichtenagentur AFP schreibt unter Bezug auf einen Fernseh-O-Ton des Sprechers des Verteidigungsministeriums von 49 Toten. Mindestens 206 weitere Menschen seien verletzt worden. Der Gouverneur der Region Poltawa, Philip Pronin, bestätigte die Opferzahl. Seinen Angaben zufolge werden noch bis zu 18 Menschen unter den Trümmern vermutet.

Gouverneur Filip Pronin schrieb auf Telegram von 50 Toten und 219 Verletzten. Bis zu 18 Menschen seien womöglich noch unter den Trümmern eingeschlossen.

Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Russland nach dem Raketenangriff auf die zentralukrainische Stadt Poltawa mit zahlreichen Toten und Verletzten Kriegsverbrechen vorgeworfen. "Das sind ja keine normalen Kriegshandlungen. Das sind schwerste Kriegsverbrechen an der zivilen Bevölkerung der Ukraine, zum wiederholten Mal", sagte der CDU-Vorsitzende der Nachrichtenagentur dpa. Wieder seien eine Schule und die zivile Infrastruktur betroffen, wie in den letzten Tagen habe es konzentrierte Angriffe auf die Energieversorgungsstruktur gegeben.

Nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wurden bei dem Angriff auf Poltawa mindestens 41 Menschen getötet und mehr als 180 verletzt. Zwei ballistische Raketen schlugen laut Selenskyj auf dem Gelände einer Hochschule und eines benachbarten Krankenhauses ein. Der Schlag gilt mit Blick auf die Zahl der Opfer als einer der schlimmsten seit Beginn des russischen Angriffskriegs vor mehr als zweieinhalb Jahren.

Mehrere Mitglieder der ukrainischen Regierung haben ihren Rücktritt eingereicht. Unter anderem legte der Minister für strategische Industrie, Oleksandr Kamyshin, sein Amt nieder. Er war während des Krieges mit Russland für die heimische Waffenproduktion zuständig. Kamyschyn teilte mit, er werde im Verteidigungssektor bleiben, allerdings in anderer Funktion.

Dem Parlamentsvorsitzenden zufolge haben auch Justizminister Denys Maliuska und Umweltminister Ruslan Strilets ihren Rücktritt eingereicht.

In der Ukraine ist der Chef des Stromnetzbetreibers Ukrenergo entlassen worden. Der Aufsichtsrat des staatlichen Unternehmens habe gestern für seine Entlassung gestimmt, teilte der Vorstandsvorsitzende Wolodymyr Kudryzkyj auf Facebook mit. Berichten zufolge ist der offizielle Grund für seine Entlassung, dass es ihm nicht gelungen sei, das ukrainische Stromnetz vor russischen Angriffen zu schützen. 

Kudryzkyj wies diese Darstellung zurück und verwies auf von ihm durchgesetzte Schutzmaßnahmen. Er sei vielmehr zum Opfer einer Medienkampagne zur Diskreditierung des Unternehmens geworden, erklärte Kudryzkyj. Die Drahtzieher versuchten, Ukrenergo unter ihre Kontrolle zu bringen. Namen nannte Kudryzkyj allerdings nicht.

Westliche Unterstützer des Unternehmens hatten zuvor vor einer Entlassung des als zuverlässig und vertrauenswürdig geltenden Kudryzkyj gewarnt.

Teile der europäischen Russland-Sanktionen sind nach Ansicht prominenter Rechtsanwälte nicht mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar. Die derzeitigen Sanktionen griffen mitunter unzulässig weit in die Grundrechte des Einzelnen ein, heißt es in dem Brief, der unter anderem von dem ehemaligen Bundesinnenminister und Rechtsanwalt Otto Schily und einem knappen Dutzend Kollegen unterzeichnet wurde. Darüber berichtet die Nachrichtenagentur dpa.

Kritisiert wird etwa, dass Personen nicht für aktuelle Aktivitäten bestraft würden, sondern auch für Handlungen, die Jahrzehnte zurücklägen. Außerdem seien Sanktionierte nach erfolgreichen Klagen nicht von den Sanktionslisten gestrichen worden. Stattdessen hätten die Regierungen der Mitgliedsstaaten neue Kriterien für Strafmaßnahmen aufgestellt und so "Sanktionen durch die Hintertür" ermöglicht.

Estland und Litauen haben die Mongolei wegen des Empfangs des russischen Präsidenten Wladimir Putin kritisiert. "Dass die mongolische Regierung beschlossen hat, ihm den roten Teppich auszurollen, anstatt ihn zu verhaften, untergräbt den Internationalen Strafgerichtshof und das internationale Rechtssystem massiv", teilte der estnische Außenminister Margus Tsahkna in Tallinn mit. "Die Mongolei hatte die historische Chance, zum Ende des russischen Krieges in der Ukraine beizutragen, und sie hat sich entschieden, sie nicht wahrzunehmen."

Sein litauischer Kollege Gabrielius Landsbergis bezeichnet es als "inakzeptabel", dass die mongolischen Regierung es ignorierte, den verbindlichen Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof gegen Putin zu vollstrecken. "Dies ist ein weiteres Beispiel für das ins Wanken geratenes System, das auf internationalem Recht basiert", sagte er der Agentur BNS zufolge in Vilnius.

Laut Angaben des Direktors der Internationalen Atomenergie-Agentur (IAEA), Rafel Grossi, hat das Treffen mit Vertretern der ukrainischen Regierung begonnen. Seine Organisation setze sich "voll und ganz" für die Sicherheit ukrainischer Kernkraftwerksstandorte ein und sei "an jedem Standort präsent", so Grossi auf X.

Deutschland will der Ukraine nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters weitere sechs Flugabwehrsysteme vom Typ IRIS-T SLM zur Verfügung stellen. Das meldete die Nachrichtenagentur unter Bezug auf nicht näher genannte Sicherheitskreise. Zudem wolle die Bundesregierung weitere sechs dieser Systeme für die Bundeswehr beschaffen, hieß es weiter.

Ein russischer Angriff hat in der ukrainischen Region Poltawa nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj mindestens 41 Menschen das Leben gekostet. Zwei Raketen hätten eine Bildungseinrichtung und ein nahe gelegenes Krankenhaus getroffen, sagte Selenskyj in einem Video im Netzwerk Telegram. 180 Menschen seien verletzt worden.

"Eines der Gebäude des Instituts für Kommunikation wurde teilweise zerstört", sagte der Präsident. Menschen seien unter den Trümmern verschüttet worden, viele hätten aber gerettet werden können. Der Angriff war offenbar einer der folgenschwersten der russischen Streitkräfte seit Beginn des russischen Krieges am 24. Februar 2022. Poltawa ist der Name einer Region und ihrer Hauptstadt.

Russland hat in der Nacht zum Dienstag nach ukrainischen Angaben die Bahninfrastruktur in Teilen der Ukraine ins Visier genommen. Betroffen gewesen seien die nordöstliche Region Sumy und Dnipropetrowsk im zentralen Osten des Landes, teilte die staatliche Eisenbahngesellschaft mit.

Russlands Militär hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums zusätzliche Flugabwehrsysteme in die Region Belgorod verlegt. Das russische Grenzgebiet ist seit Längerem immer wieder Ziel ukrainischer Gegenangriffe.

Bei weiteren russischen Angriffen sind nach Angaben ukrainischer Behörden drei Menschen ums Leben gekommen. In der südostukrainischen Oblast Saporischschja seien zwei Menschen getötet worden, darunter ein achtjähriger Junge, teilt der Gouverneur Iwan Fedorow auf Telegram mit. Zudem habe es zwei Verletzte gegeben. Ein zwölfjähriges Mädchen befinde sich auf der Intensivstation. Bei einem Raketenangriff auf die Stadt Dnipro habe es einen Toten gegeben, teilte Gouverneur Serhij Lysak auf Telegram mit.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat ein Treffen mit dem Chef der Internationale Atomenergie-Agentur (IAEA) in Kiew angekündigt. Es soll nach dem Besuch von Rafael Grossi im Atomkraftwerk Saporischschja stattfinden, sagte Selenskyj in einem in den sozialen Medien veröffentlichten Video. Leider sei es der Ukraine in dieser Phase des Krieges nicht möglich, die Kontrolle über das Kraftwerk zurückzugewinnen.

Grossi hatte zuvor über den Kurznachrichtendienst X mitgeteilt, er sei auf dem Weg zum Kraftwerk, um "unsere Hilfe fortzusetzen und einen Atomunfall zu verhindern". Das größte Atomkraftwerk Europas ist seit den ersten Tagen der russischen Invasion 2022 in russischer Hand. Beide Seiten werfen sich wechselseitig Angriffe auf die Anlage vor.

Bei einem russischen Raketenangriff auf die zentralukrainische Stadt Dnipro ist mindestens ein Mensch ums Leben gekommen - drei weitere seien verletzt worden, teilte der Gouverneur der Region Dnipropetrowsk, Serhij Lysak, über Telegram mit. Bei dem Angriff seien mehrere Wohnhäuser in einem Stadtviertel beschädigt worden.

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat die Mongolei aufgerufen, Kremlchef Putin bei dessen Besuch festzunehmen. Das russische Militär rückt trotz der ukrainischen Offensive weiter vor. Der Liveblog zum Nachlesen.