Am Abend kommen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP im Kanzleramt zum Koalitionsausschuss zusammen. Es gibt viel zu besprechen. Vor allem müssen sie aber klären: Wollen sie überhaupt gemeinsam weiterregieren? Von Philipp Eckstein. mehr
Steht die Ampel vor dem vorzeitigen Aus? Der morgige Koalitionsausschuss könnte über den Fortbestand des Dreierbündnisses entscheiden. Oppositionsführer Merz fordert Klarheit - und schließt eine Option aus. mehr
Die Spitzen der Ampel haben über das weitere Vorgehen in der Haushaltskrise beraten - wohl ohne konkret etwas zu beschließen. Finanzminister Lindner beziffert die Haushaltslücke für 2024 auf 17 Milliarden Euro. Von Philipp Eckstein. mehr
Schafft die Regierung es, noch dieses Jahr den Etat 2024 zu beschließen? Wie wird das Milliardenloch gefüllt? An Kernversprechen will bisher keine Partei ran. Ein Koalitionsausschuss endete am Mittwoch bereits nach knapp zwei Stunden Beratung. mehr
Bayerns stellvertretender Ministerpräsident Aiwanger vor Sonder-Koalitionsausschusss wegen Antisemitismusvorwürfen mehr
Christoph Mestmacher, ARD Berlin, zu den Beratungen des Koalitionsauschusses mehr
Bei der Regierungsbefragung hat sich Bundeskanzler Scholz gewohnt unbeeindruckt gezeigt. Er verteidigte die Beschlüsse des Koalitionsausschusses als pragmatisch, aber zielgerichtet. Die Opposition übte scharfe Kritik. Von Martin Ganslmeier. mehr
Auch wenn sie darauf beharren, viele kleine, wichtige Erfolge erzielt zu haben - das Ergebnis des Koalitionsausschusses sieht schlecht aus für die Grünen. Vor allem die FDP setzte sich durch. Von Michael Weidemann. mehr
In ihren Marathon-Verhandlungen mussten SPD, Grüne und FDP pragmatische Lösungen finden. Das ist ihnen im Bereich Verkehr, Heizen und bei den Klimazielen auch gelungen, meint Torben Ostermann. mehr
Mehr Tempo versprach Kanzler Scholz bei einer Befragung im Bundestag - und sparte nicht mit Eigenlob. Die jüngsten Beschlüsse der Ampel würden Jahrzehnte des Stillstands beenden. Der Opposition sind viele der Pläne zu vage. mehr
Während die Ampelparteien die Ergebnisse ihrer Marathonberatungen als langfristige Reform loben, zeigen sich Opposition und Umweltverbände entsetzt. Sie sehen in den Beschlüssen einen deutlichen Rückschritt beim Klimaschutz. mehr
Mehr Flexibilität beim Klimaschutz, schnellere Planung bei Straßen und bei der Bahn, sozialer Ausgleich beim Heizen: die Beschlüsse des Koalitionsausschusses im Überblick. mehr
Mit ihrer Einigung nach der Marathonsitzung ist die Ampelkoalition endgültig zurück auf dem Boden der parteipolitischen Tatsachen, meint Hans-Joachim Vieweger. Vom "neuen Politikstil" ist angesichts der klaffenden Meinungsverschiedenheiten nichts mehr übrig. mehr
Nach ihrer Marathonsitzung hat sich die Ampel nun doch auf ein Maßnahmenpaket geeinigt - und um ein Bild der Einigkeit bemüht. Doch das Grundproblem der Koalition zeigt sich auch in diesen Beschlüssen. Von K. Girschick. mehr
Nach mehrtägigen Beratungen konnten sich SPD, Grüne und FDP nun doch einigen: Sie präsentierten ein umfassendes Reformpaket, das vor allem Planungen beim Straßen- und Schienennetz beschleunigen soll. mehr
Spitzenpolitiker von SPD, Grünen und FDP ringen in vielen Streitfragen weiter um Kompromisse. Kanzler Scholz schürte die Erwartungen: Die wichtigsten Themen seien geklärt, sagte er. Der Koalitionsausschuss werde ein "großes Werkstück" vorlegen. mehr
20 Stunden Koalitionsausschuss, eine Unterbrechung und bisher kein Ergebnis: Die zähen Gespräche von SPD, Grünen und FDP laufen seit dem Vormittag wieder. Die Opposition wirft dem Kanzler vor, nicht zu führen. Von Kai Küstner. mehr
SPD, Grüne und FDP wollten eigentlich anders auftreten als die Vorgängerregierung. Doch auch nach 20 Stunden Verhandlungen gab es im Koalitionsausschuss noch keine Ergebnisse. Heute soll weiter gesprochen werden. Von T. Ostermann. mehr
Etwa 20 Stunden hatte der letzte Koalitionsausschuss der Ampel gedauert - bisher ergebnislos. Heute setzen SPD, Grüne und FDP ihre Beratungen fort. Die Opposition stellt wegen des Streits die Regierungsfähigkeit der Ampel infrage. mehr
Abgekämpft vom nächtlichen Koalitionsausschuss musste sich Kanzler Scholz am Montag in die Niederlande begeben. Auf dem Flug durfte er abermals den Zwischenstand der Gespräche erklären. Gastgeber Rutte erlaubte sich einen Seitenhieb. Von Martin Schmidt. mehr
Seit Sonntagabend getagt, noch kein Ergebnis: Die Ampelkoalitionäre haben ihr Spitzentreffen unterbrechen müssen. Mehrere Teilnehmer wollen zu den deutsch-niederländischen Regierungskonsultationen reisen. Morgen soll es weitergehen. mehr
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