Kritik an Sparplänen für Autobahnausbau mehr
Der Druck auf Georgiens Regierung wächst: Nach der Verabschiedung des umstrittenen Gesetzes zur Kontrolle von Medien und NGOs fordern Vertreter der EU, der USA und der NATO Tiflis auf, den Kurs zu ändern. Die EU droht mit Konsequenzen. mehr
Das georgische Parlament hat das rigide Gesetz zur Kontrolle von Medien und NGOs auf den Weg gebracht. Der Westen fordert Tiflis zum Einlenken auf - denn auf dem Spiel steht auch der EU-Beitritt. Die Proteste im Land gehen weiter. mehr
BDI-Chef Russwurm hat Bundeskanzler Scholz für dessen Wirtschaftspolitik kritisiert. Die bisherige Regierungszeit seien zwei verlorene Jahre gewesen. Das Resultat sei deutlich langsameres Wachstum als in vergleichbaren Ländern. mehr
Er besuchte die Chinesische Mauer, beobachtete Pandas und traf den Premier: Der bayerische Ministerpräsident Söder hat seine China-Reise als vollen Erfolg bezeichnet. Die SPD sieht das anders - und spricht von "Größenwahn". mehr
Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für Datenschutz und die Informationsfreiheit, zu seinem vorgelegten Datenschutzbericht mehr
Die Ampelkoalition will das Rentenniveau stabilisieren: Ein gutes Ziel, finden Wirtschafts- und Sozialverbände. Kritik üben sie dennoch - etwa an der Höhe des Niveaus, an der Unsicherheit der Finanzierung und an steigenden Beiträgen. mehr
Die Bundesregierung hinkt ihren eigenen Zielen beim sozialen Wohnungsbau weit hinterher. Eine neue Studie kommt zu dem Schluss, dass Milliarden Euro falsch ausgegeben werden. Verbände fordern einen Kurswechsel. mehr
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff steht nach einer Äußerung im Hochwassergebiet in der Kritik. In einem Video ist zu sehen, wie der CDU-Politiker auf einen Pöbler mit den Worten "Geh lieber arbeiten" reagiert. mdr
Vor dem Erdogan-Besuch gibt es harsche Kritik. So sagte der Zentralratspräsident der Juden, Erdogan dürfe kein Partner Deutschlands sein. Dieser hatte Israel Faschismus vorgeworfen und die Hamas als Befreier bezeichnet. mehr
Mit pro-palästinensischen Bekundungen bei einer Klima-Demo hat Greta Thunberg erneut Empörung ausgelöst. "Absolut unanständig" nennt Grünen-Chefin Lang den Auftritt. "Sehr naiv", sagt Zentralratspräsident Schuster - wenn nicht gar antisemitisch. mehr
Greta Thunberg und "Fridays for Future International" müssen sich wegen Solidaritätsbekundungen mit Gaza und teils antisemitischen Aussagen heftiger Kritik stellen. Damit geraten die deutschen FFF-Aktivisten immer mehr unter Druck. mehr
Kritik an Islamverbänden: Reaktionen unter deutschen Muslimen auf Hamas-Angriffe mehr
Die Europäische Zentralbank gibt grünes Licht für die nächsten Schritte hin zu einem digitalen Euro. Bevor er kommt, sind aber noch viele Fragen offen. Kritik kommt auch von den Bankenverbänden. Von Bianca von der Au. mehr
Reaktionen auf Angriffe der Hamas: Kritik am Zentralrat der Muslime mehr
"Ablenkungsdebatte", "unverantwortlich", "Totalausfall": Für seine Entscheidung, der Ukraine vorerst keine "Taurus"-Marschflugkörper zu liefern, erntet Kanzler Scholz scharfe Kritik - nicht nur aus der Union, auch aus Teilen der Ampelkoalition. mehr
Ärzte kritisieren Abnehmspritzen mehr
"Ein Leben lang mit Patienten Geld verdienen", Markus Grill, ARD Berlin, zur Kritik an Hype um Abnehmspritze mehr
Spielt CDU-Chef Merz der AfD in die Karten? Oder wollte er auf die Überlastung des Staates durch steigende Migration hinweisen? Die Debatte über seine Äußerung zu Zahnarztbehandlungen von Asylsuchenden geht weiter. Auch die Gemeinden melden sich zu Wort. mehr
Kritik an CDU-Vorsitzenden Merz nach seinen Äußerungen über Geflüchtete mehr
Für seinen Haushaltsentwurf erntet Finanzminister Lindner reichlich Gegenwind: Während etwa der CDU-Politiker Braun versteckte Schulden kritisierte, sprach der Sozialverband AWO von einem "zappendusteren" Sozialstaat. mehr
Die Digitalisierung in Deutschland kommt nur schleppend voran. Vor der Kabinettsklausur in Meseberg fordern mehrere Branchenverbände von der Bundesregierung entschiedenes Handeln. Deutschland drohe sonst den Anschluss zu verlieren. mehr
Expertenrat kritisiert Klimaschutzprogramm der Bundesregierung mehr
ARD Deutschland-Trend: Kritik am Umgang der Politiker untereinander mehr
Mit einem milliardenschweren Nachschlag bei den Subventionen hat der Bund die Hängepartie um die Chipfabrik von Intel in Magdeburg beendet. Ökonomen sehen die hohe Fördersumme und das Vorgehen kritisch. mehr
Omid Nouripour, Vorsitzender Bündnis 90/Die Grünen, mit Kritik am Kurs der Ampel-Regierung zur geplanten EU-Asylrechtsreform mehr
Auf der diesjährigen Hauptversammlung der Lufthansa herrscht dicke Luft. Deutliche Kritik äußern die Aktionäre am strategischen Kurs und dem Qualitätsmanagement der Fluggesellschaft. mehr
Feierlichkeiten in London: Kritik an Krönungszeremonie mehr
Gewerkschaften und Sozialverbände haben Bundeskanzler Scholz aufgefordert, beim Streit über die Kindergrundsicherung einzugreifen. Scholz und die SPD müssten zu diesem Vorhaben klar Farbe bekennen. mehr
Tagesthemen-Interview: Habeck kritisiert Zustand der Ampel-Koalition mehr
Millionen Syrerinnen und Syrer sind von humanitärer Hilfe der UN abhängig. Doch immer öfter werden Vorwürfe laut, dass die Vereinten Nationen nicht nur den Menschen, sondern auch dem syrischen Präsidenten Assad helfen. Von T. Spanhel. mehr
Vor Beratungen der Minister: Kritik an geplanter Krankenhausreform mehr
Nach Video zum Jahreswechsel: Kritik an Verteidigungsministerin Lambrecht mehr
Für China gilt Taiwan als Teil des eigenen Hoheitsgebiets. Die Reise der US-Demokratin Pelosi dorthin war für die Regierung in Peking ein Affront. Pelosi verteidigte ihren Besuch nun gegen jedwede Kritik. mehr
Ein Moskauer Kommunalpolitiker muss sieben Jahre ins Gefängnis, nachdem er in einer Ratssitzung den russischen Angriff auf die Ukraine verurteilt hatte. Seine Äußerung war über ein Video in den sozialen Netzwerken verbreitet worden. mehr
Bundespräsident Steinmeier hat Altkanzler Schröder für dessen Engagements für russische Staatskonzerne kritisiert. Auch persönlich distanzierte sich Steinmeier von seinem Parteifreund. mehr
Taliban-Offensive in Afghanistan: Reaktionen in Deutschland mehr
Vor EM-Spiel in München: Massive Kritik an ungarischem Gesetz mehr
Belarus zeigt inhaftierten Blogger im TV: Opposition vermutet Folter mehr
Kampagne statt künstlerischer Vielfalt? Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat sieht #allesdichtmachen kritisch. Vieles daran sei nicht wirklich intelligent. Die Kritik komme zudem von Künstlern, denen es relativ gut gehe. mehr
weltspiegel
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