Polen

NACHRICHTEN ZUM THEMA

Polen

Abhöraffäre in Polen "Auf Schritt und Tritt begleitet"

19.02.2024 • 12:05 Uhr

Im polnischen Wahlkampf 2019 wurden etliche Oppositionspolitiker abgehört. Jetzt kam heraus: Die Affäre ist noch größer als gedacht. Auch PiS-Parteimitglieder wurden ausspioniert. Von Martin Adam. mehr

Soldaten der ukrainischen Streitkräfte nahe Saporischschja im Südosten der Ukraine (Archivbild vom 14. Januar 2024)

Neues Analysezentrum in Polen NATO will Erfahrungen aus Ukraine-Krieg nutzen

15.02.2024 • 18:49 Uhr

Die NATO will sich besser auf Bedrohungen aus Moskau vorbereiten. In einem neuen Zentrum in Polen sollen die Stärken und Schwächen des russischen Militärs analysiert werden. Erkenntnisse dafür kann die Ukraine liefern. mehr

Zwei Fernsehkameras stehen an einer Straße in Polen.

TV Republika in Polen Deutsche Firmen werben bei rechtem Sprachrohr

15.02.2024 • 12:25 Uhr

Feindbild Deutschland und Premier Tusk als sein Agent: Beim polnischen Privatsender TV Republika wird die Weltsicht der PiS-Partei verbreitet. Zu den Werbekunden des rechten Senders zählen auch deutsche Unternehmen. Von M. Adam. mehr

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Wie Polen seit russischem Überfall auf Ukraine aufrüstet

14.02.2024 • 14:00 Uhr

Wie Polen seit russischem Überfall auf Ukraine aufrüstet mehr

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Polen rüstet seit der russischen Angriffe auf die Ukraine weiter auf

14.02.2024 • 09:56 Uhr

Polen rüstet seit der russischen Angriffe auf die Ukraine weiter auf mehr

Deutschland, Polen und Frankreich Empörung über Trump und Kampfansage an Putin

12.02.2024 • 21:41 Uhr

Nach den Äußerungen von Ex-US-Präsident Trump zur NATO-Beistandspflicht rücken Deutschland, Polen und Frankreich demonstrativ zusammen. Bei einem Dreiertreffen wurden auch Maßnahmen gegen Russland vereinbart. mehr

Donald Tusk im polnischen Sejm (Archivbild)

Polens Regierung uneins Abtreibungsrecht lockern - aber wie?

06.02.2024 • 03:56 Uhr

Das Abtreibungsrecht in Polen gilt als außerordentlich streng. Die neue Regierung von Ministerpräsident Tusk versprach eine Liberalisierung. Doch wie weit diese gehen soll, darüber herrscht Uneinigkeit. Von Martin Adam. mehr

Neue Regierung Polens Tusk will Abtreibungsrecht liberalisieren

24.01.2024 • 15:39 Uhr

Unter der PiS -Regierung wurde das Recht auf Abtreibung in Polen massiv eingeschränkt. Ministerpräsident Tusk will das wieder ändern. Auch die "Pille danach" soll es rezeptfrei geben. Das Parlament muss den Plänen zustimmen. mehr

Besuch in Warschau Buschmann für "enge Kooperation" mit Polen

24.01.2024 • 07:58 Uhr

Inmitten der schwierigen Umbruchsituation in Polen hat Justizminister Buschmann das Nachbarland besucht. Er bekräftigte, wieder eine engere Zusammenarbeit anzustreben - war aber auch bemüht, kein Öl ins Feuer zu gießen. mehr

Polnischer Präsident Duda begnadigt verurteilte PiS-Politiker erneut

24.01.2024 • 07:52 Uhr

In Polen dürfte sich der Streit zwischen dem Präsidenten und der neugewählten Regierung weiter verschärfen: Staatsoberhaupt Duda begnadigte zum zweiten Mal Mitglieder der abgewählten PiS-Partei, der er selbst nahesteht. mehr

Korruptionsverdacht Polens ehemaliger Vize-Außenminister festgenommen

17.01.2024 • 22:09 Uhr

In Polen ist der frühere Vize-Außenminister Wawrzyk wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden. Er ist nicht das einzige Ex-Mitglied der PiS-Regierung in Haft. Das Parlament ging zudem gegen einen rechtsextremen Abgeordneten vor. mehr

Nach Machtwechsel in Polen Duda warnt vor "Terror der Rechtsstaatlichkeit"

16.01.2024 • 07:42 Uhr

Die neue Regierung in Polen hat begonnen, umstrittene Justizreformen ihrer Vorgänger rückgängig zu machen. Der größte Gegenspieler ist Präsident Duda. Von Martin Adam. mehr

Anhänger der Opposition protestieren in Warschau gegen Polens Regierung

PiS-Anhänger Zehntausende protestieren gegen Polens Regierung

11.01.2024 • 20:06 Uhr

Nach der Verhaftung zweier verurteilter Politiker der abgelösten Regierungspartei PiS sind in Polen Zehntausende Menschen auf die Straße gegangen. Präsident Duda kündigte an, die Politiker erneut begnadigen zu wollen. mehr

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Machtkampf in Polen: Proteste nach Verhaftung von PiS-Politikern

11.01.2024 • 18:51 Uhr

Machtkampf in Polen: Proteste nach Verhaftung von PiS-Politikern mehr

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Machtkampf in Polen

11.01.2024 • 09:00 Uhr

Machtkampf in Polen mehr

Machtkampf in Polen "Kristallklar ehrliche Menschen"

10.01.2024 • 15:10 Uhr

Polen steht vor einer Staatskrise: Nach der Verhaftung zweier verurteilter PiS-Politiker hat Präsident Duda die Behörden scharf kritisiert. Er werde für ihre Freilassung kämpfen. Der Machtkampf mit Regierungschef Tusk eskaliert. mehr

Anhänger der Opposition protestieren vor dem Präsidentenpalast in Warschau.

Machtkampf in Polen PiS-Abgeordnete im Präsidentenpalast verhaftet

10.01.2024 • 12:19 Uhr

In Polen spitzt sich der Konflikt zwischen dem neuen und dem alten Regierungslager zu: Zwei verurteilte PiS-Politiker suchten offenbar Schutz bei Präsident Duda, kamen nun aber doch ins Gefängnis. Einer der beiden trat in den Hungerstreik. mehr

Adam Bodnar spricht neben Donald Tusk während der Vereidigungszeremonie des neu ernannten Kabinetts im Präsidentenpalast in Warschau, Polen.

Justizreform nach Regierungswechsel Polens politisches Labyrinth

09.01.2024 • 12:24 Uhr

Die frühere PiS-Regierung in Polen hat massiv ins Justizsystem des Landes eingegriffen. Die neue Regierung will das rückgängig machen. Nun herrscht viel Verwirrung, welche Urteile überhaupt noch rechtmäßig sind. Von Martin Adam. mehr

Anhänger der PiS-Partei stehen am Hauptsitz des staatlichen polnischen Fernsehsenders TVP.

Pläne für Umstrukturierung Polen löst öffentlich-rechtliche Medien auf

27.12.2023 • 20:53 Uhr

Das Kräftemessen im Streit um die öffentlich-rechtlichen Medien in Polen geht weiter. Kulturminister Sienkiewicz gab die formelle Auflösung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens und Radios bekannt. Ziel sei die umfassende Umstrukturierung dieser Medien. mehr

Blick in die Zentrale von Telewizja Polska (TVP) in Warschau.

Streit um polnisches Fernsehen Ein Sender - drei Intendanten?

27.12.2023 • 14:49 Uhr

Der Streit um die öffentlich-rechtlichen Medien in Polen treibt kuriose Blüten: Gleich drei Männer beanspruchen das Amt des Fernsehintendanten für sich. Nur einer von ihnen wurde von der neuen Regierung ernannt. mehr

Polens Präsident Duda kündigt Veto gegen Haushaltsgesetz an

23.12.2023 • 19:03 Uhr

Polens Präsident Duda hat angekündigt, sein Veto gegen das Haushaltsgesetz der neuen liberalen Regierung einzulegen. Dabei geht es dem letzten ranghohen PiS-Vertreter um den Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien. mehr

Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski spricht in Kiew.

Polens Außenminister in Kiew "Kriege werden durch Produktion gewonnen"

22.12.2023 • 21:47 Uhr

Die erste Auslandsreise des neuen polnischen Außenministers Sikorski hat ihn nach Kiew geführt. Er forderte mehr Rüstungsanstrengungen des Westens. Auch Streitthemen wie die polnischen Lkw-Blockaden wurden angesprochen. mehr

Demonstranten stehen vor dem Hauptquartier der Polnischen Presseagentur in Warschau.

Rundfunk-Streit in Polen PiS-Blockade und eine neue Sendung

22.12.2023 • 17:47 Uhr

Am Mittwoch hatte Polens neue Regierung die Führungsriege öffentlich-rechtlicher Medien ausgetauscht. Die abgewählte PiS protestiert - und blockierte dem neuen Chef der Nachrichtenagentur PAP den Zugang zu seinem Büro. mehr

Video

Streit über Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien in Polen nach Machtwechsel

22.12.2023 • 17:46 Uhr

Streit über Umbau der öffentlich-rechtlichen Medien in Polen nach Machtwechsel mehr

Personen mit polnischer Flagge vor dem Hauptsitz des staatlichen polnischen Fernsehsenders TVP

Streit um öffentlichen Rundfunk Polens Präsident wirft Regierung "Anarchie" vor

21.12.2023 • 19:50 Uhr

Polens neue Regierung will Schluss mit der Propaganda der alten PiS-Führung machen - deshalb greift Regierungschef Tusk bei den öffentlich-rechtlichen Medien durch. Präsident Duda nennt dieses Vorgehen "Anarchie". mehr

Polizisten betreten das Gebäude des Senders TVP.

Neue Regierung in Polen Führung der öffentlich-rechtlichen Medien entlassen

20.12.2023 • 13:18 Uhr

Die neue polnische Regierung hat die gesamte Führungsriege der öffentlich-rechtlichen Medien in dem Land entlassen. Zuvor hatte das Parlament eine Resolution zur Wiederherstellung der Unparteilichkeit der Medien beschlossen. mehr

Polnische Abgeordnete stimmen über eine Resolution ab, das die öffentlich-rechtlichen Medien wieder unabhängig machen soll.

Resolution verabschiedet Parlament will Unparteilichkeit polnischer Medien

20.12.2023 • 11:13 Uhr

Das polnische Parlament hat eine Resolution verabschiedet, mit der es die Unparteilichkeit öffentlich-rechtlicher Sender in dem Land wiederherstellen will. Gleichzeitig tauschte die Regierung die Geheimdienstchefs aus. mehr

Mitglieder der Marschallgarde stehen neben einem Chanukkaleuchter, nachdem Grzegorz Braun einen Feuerlöscher benutzt hat, um die Kerzenzünde-Zeremonie im Warschauer Parlament zu stören.

Nach Angriff im Sejm Polens Problem mit dem Antisemitismus

19.12.2023 • 10:39 Uhr

Nach dem antisemitischen Angriff eines rechtsextremen Politikers in Polen sind die Reaktionen gemischt. Viele sind schockiert - andere unterstützen ihn. Antisemitismus hat in Polen eine lange Geschichte. Von Martin Adam. mehr

Menschen protestieren in Warschau gegen ein strengeres Abtreibungsrecht (Archivbild).

Europäischer Menschenrechtsgerichtshof Entschädigung wegen Abtreibungsverbots in Polen

14.12.2023 • 16:56 Uhr

Weil einer jungen Frau ein Schwangerschaftsabbruch trotz einer Trisomie-Diagnose für ihr Kind verboten worden war, ist Polen vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt worden. Die Frau soll nun Entschädigung erhalten. mehr

Polens neuer Ministerpräsident Tusk dürfte kein allzu bequemer Partner werden

14.12.2023 • 12:00 Uhr

An Tusks Haltung als Pro-Europäer gab es nie Zweifel. Auf dem EU-Gipfel wird deshalb erwartet, dass Polens neuer Ministerpräsident das Verhältnis zu Brüssel wieder kittet. Den Partnern könnte er aber einiges abverlangen. Von P. Vorreiter. mehr

Grzegorz Braun (mi.) im Dunst von Löschschaum vor dem Chanukka-Leuchter im polnischen Parlamentsgebäude

Attacke in Polens Parlament "Antisemitismus auf höchstem Niveau"

13.12.2023 • 17:32 Uhr

Für Entsetzen über Polen hinaus hat der Angriff eines rechtsradikalen Abgeordneten auf einen Chanukka-Leuchter im Warschauer Parlament gesorgt. Religiöse Vertreter, Holocaust-Überlebende und Politiker verurteilten die antisemitische Tat. mehr

Blick auf die Wolkenkratzer in der Innenstadt von Warschau.

hintergrund

Handelsbeziehungen So wichtig ist Polen für die deutsche Wirtschaft

13.12.2023 • 13:39 Uhr

Auch für deutsche Unternehmen ist der Machtwechsel in Polen mit Hoffnungen verbunden. Doch schon jetzt ist der östliche Nachbar ein bedeutender Wirtschaftsfaktor - etwa als Handelspartner oder Exportmarkt. mehr

Porträt

Machtwechsel in Polen Gewiss kein Neuling

13.12.2023 • 11:49 Uhr

Er war schon mal Ministerpräsident, bis er 2014 als EU-Ratspräsident nach Brüssel ging. Wer ist dieser Donald Tusk, der nun ein tief gespaltenes Land regieren darf? Von Martin Adam. mehr

Donald Tusk wird von Präsident Duda als neuer polnischer Regierungschef vereidigt.

Zwei Monate nach der Wahl Polens neuer Ministerpräsident Tusk vereidigt

13.12.2023 • 10:02 Uhr

Polen hat einen neuen Ministerpräsidenten: In Warschau sind der ehemalige EU-Ratspräsident Tusk und sein Kabinett von Präsident Duda vereidigt worden. Zuvor hatte das Parlament der pro-europäischen Regierung das Vertrauen ausgesprochen. mehr

Eine Polin bejubelt in einem Kinosaal in Warschau den Regierungswechsel im Parlament.

interview

Politologin zu Polen "Das Gefühl, einen Befreiungsschlag zu erleben"

13.12.2023 • 04:41 Uhr

Zwei Monate hat die PiS den Machtwechsel in Polen hinausgezögert. Nun ist er vollzogen - nach Ansicht der Polen-Expertin Anja Hennig ein einschneidender Schritt für das Land. Im Interview erklärt sie, wie sich das Land nun vermutlich verändern wird. mehr

Zwei Wochen nach Wahl Polens Parlament bestätigt Tusks Regierung

12.12.2023 • 22:31 Uhr

Das Parlament in Warschau hat die neue proeuropäische Regierung des früheren EU-Ratspräsidenten Tusk bestätigt. In einer Vertrauensabstimmung stimmten 248 von 449 anwesenden Abgeordneten für das Kabinett. mehr

Rede im Parlament Tusk will Polen zum "Anführer innerhalb der EU" machen

12.12.2023 • 14:27 Uhr

Der Machtwechsel in Warschau ist so gut wie vollzogen. Der neue Regierungschef Tusk hat in einer Rede im Parlament nun die Leitlinien seiner Politik umrissen, die EU spielte dabei eine große Rolle. Tusks Vereidigung steht noch aus. mehr

Morawiecki scheitert an Vertrauensfrage Weg frei für Machtwechsel in Polen

11.12.2023 • 19:52 Uhr

Polens konservativer Ministerpräsident Morawiecki hat mit seinem Kabinett erwartungsgemäß die Vertrauensabstimmung im Parlament verloren. Jetzt soll der bisherige Oppositionsführer Tusk die Regierung bilden. mehr