Spendengelder in den USA Was der Wahlkampf kostet
Wahlkämpfe in den USA sind so kostspielig wie nirgendwo sonst - und gewinnen kann sie nur, wer das nötige Geld hat. Wie läuft die Finanzierung? Und kommen die Spenden für Biden nun Kamala Harris zugute?
Was kostet ein Wahlkampf in den USA?
Das geht in die Milliarden. Nach Angaben der Organisation Open Secrets, die Wahlkampfspenden dokumentiert, wurden bei der Wahl 2020 mehr als 14,4 Milliarden US-Dollar (rund 13,2 Milliarden Euro) ausgegeben. Davon entfielen etwa 5,7 Milliarden Dollar auf den Präsidentschaftswahlkampf und 8,7 Milliarden Dollar auf die Abstimmung über die Sitze im US-Kongress, die zeitgleich stattfand. Damit war der Präsidentschaftswahlkampf, an dessen Ende sich Donald Trump seinem demokratischen Herausforderer Joe Biden geschlagen geben musste, mehr als doppelt so teuer wie das Rennen vier Jahre zuvor, als die Kosten sich auf rund 2,4 Milliarden Dollar belaufen hatten.
Wie läuft die Finanzierung eines US-Wahlkampfes grundsätzlich?
Direkte Spenden an Kandidatinnen und Kandidaten sowie Parteien sind begrenzt. In der Regel gibt es Großspenden an Super-Pacs, also Organisationen, die Gelder in unbegrenzter Höhe annehmen und sie zur Werbung für bestimmte Kandidaten oder politische Anliegen verwenden können. Das Kürzel "Pac" steht für "Politisches Aktionskomitee". Darüber finanzieren die Kandidaten unter anderem die teure Fernsehwerbung. Wer hinter den Spenden steckt, ist nicht immer transparent. Es gibt aber auch viele Kleinspenden von Privatpersonen.
Was wurde bisher im Wahlkampf 2024 gesammelt?
Angaben gibt es hier von Open Secrets und der US-Bundesbehörde zur Wahlkampffinanzierung FEC. Für alle Präsidentschaftskandidaten - inklusive derjenigen, die schon aus dem Rennen ausgestiegen sind - geben sie übereinstimmend bisherige Einnahmen von 660 Millionen US-Dollar (etwa 606 Millionen Euro) an. Davon entfallen etwa 215 Millionen auf Biden und 196 Millionen auf Trump. Die Spendenbeträge werden sich gewiss erhöhen, je näher der Wahltermin heranrückt. Bei der vergangenen Abstimmung 2020 sammelte Biden nach FEC-Angaben rund 1,1 Milliarden Dollar, Trump etwa 790 Millionen. Für alle Präsidentschaftskandidaten zusammen waren es damals mehr als 4 Milliarden US-Dollar.
Wie geht es mit Bidens gesammelten Spenden weiter?
Zuletzt wurde in den USA diskutiert, ob die Millionen-Spenden, die Biden vor seinem Rückzug aus dem Präsidentschaftsrennen gemeinsam mit seiner Stellvertreterin Harris bereits gesammelt hat, einfach an jemand anderen weitergegeben werden könnte. Harris könnte wohl auf den Wahlkampfapparat und vermutlich auch auf gesammelten Biden-Spenden zugreifen, weil sie als seine Vize Teil von dessen Wiederwahlkampagne gewesen ist.
Aber auch für sie selbst gingen seit Bidens Rückzug schon Spenden ein: Die zuständige Gruppe Actblue meldete, dass sie nach Harris' Ankündigung ihrer Bewerbung bis zum Sonntagabend (Ortszeit) 46,7 Millionen Dollar (rund 43 Millionen Euro) an Kleinspenden erhalten habe - der "größte Spendentag" im diesjährigen Wahlkampf.
Wie sieht es in Deutschland aus?
Nirgendwo sonst auf der Welt erreichen Wahlkampfkosten auch nur ansatzweise vergleichbare Höhen wie in den USA - auch in Deutschland bei Weitem nicht. Für die SPD etwa hat der Bundestagswahlkampf 2021 rund 15 Millionen Euro gekostet, wie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einmal in einem Interview der "Süddeutschen Zeitung" verriet. Nach Angaben der Bundeszentrale für politische Bildung gab die SPD für den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 etwa 24 Millionen Euro aus, die Unionsparteien CDU und CSU zusammen rund 30 Millionen. FDP, Grüne, Linke und AfD investierten demnach zwischen 3 und 6,5 Millionen Euro.
(Quelle: DPA)