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Mai 2019

Trump lobt Orban

"In ganz Europa respektiert"

Ungarns Ministerpräsident Orban ist einer der größten Bewunderer von US-Präsident Trump. Beide sind sich sympathisch und so sparte Trump - zehn Tage vor der Wahl zum Europa-Parlament - nicht mit Lob. Von Martin Ganslmeier. mehr

14.05.2019 • 05:34 Uhr

US-Präsident Trump (r.) und Ungarns Ministerpräsident Orban (l.)

Was Europa bewegt

Problemfall EU-Außengrenze

Wie die Grenzen sichern? Das wird spätestens seit der Flüchtlingskrise in vielen europäischen Staaten diskutiert. Markus Preiß geht der Frage für die tagesthemen in mehreren europäischen Staaten nach. mehr

13.05.2019 • 23:17 Uhr

Eine zerrissene Europaflagge hängt in einem Nachbau des bulgarischen Grenzzauns

Krisentreffen in Brüssel

Wohl kein Deal zum Atomdeal

Alle Worte und Diskussionen in Brüssel haben offenbar nichts geholfen: Die USA bleiben beim Nein zum Atomabkommen mit dem Iran - und schüren bei der EU die Angst vor einer militärischen Eskalation. mehr

13.05.2019 • 20:30 Uhr

Nahmen an dem Krisentreffen zum Atomdeal mit dem Iran teil (von Links): die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian, Bundesaußenminister Heiko Maas und Jeremy Hunt, Außenminister von Großbritannien.

Außenministertreffen in Brüssel

EU kämpft um den Atomdeal

Während der Streit zwischen den USA und Iran eskaliert, versucht die EU das Atomabkommen zu retten. Teheran dürfe sich nicht aus dem Deal verabschieden, fordert Außenminister Maas - und warnt die USA. mehr

13.05.2019 • 16:17 Uhr

Außenminister Heiko Maas (m.) mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini (l.), Brüssel

Europawahl

EU-Kommissarin warnt vor Manipulation

EU-Politiker sind besorgt über eine mögliche Einmischung aus dem Ausland in die Europawahl. So fürchtet die EU-Justizkommissarin Jourová gezielte Desinformationskampagnen, insbesondere aus Russland. mehr

13.05.2019 • 13:51 Uhr

EU-Außenministertreffen

Versuch einer Lösung im Iran-Konflikt

Die Drohung des Iran, sich aus dem Atomabkommen zurückzuziehen, setzt Europa unter Druck. Nun wollen die EU-Außenminister über Wege beraten, den Vertrag zu retten. Überraschend mit dabei: US-Außenminister Pompeo. mehr

13.05.2019 • 03:30 Uhr

Demonstranten im Iran verbrennen die amerikanische Flagge

EU-Parlament

Macron will Macht der Konservativen brechen

Die Partei des französischen Präsidenten will gemeinsam mit dem bisherigen liberalen Block eine neue Fraktion im Parlament bilden. Das Ziel: Die Große Koalition der Sozial- und Christdemokraten beenden. mehr

13.05.2019 • 01:20 Uhr

FAQ Rätselhafte Krankheit

Permanent erschöpft - warum?

Etwa 240.000 Menschen in Deutschland leiden am Chronischen Erschöpfungssyndrom. Die Ursache der Krankheit ist unbekannt. Was sind die Symptome? Und was kann man dagegen tun? mehr

12.05.2019 • 18:19 Uhr

Wohnungspolitik

Barley will Mietpreisbremse verschärfen

Bundesjustizministerin Barley will erneut die Mietpreisbremse verschärfen: Vermieter sollen bei Verstößen auch rückwirkend zu viel erhaltene Miete zurückzahlen müssen. Widerstand kommt aus der CDU. Von Johannes Edelhoff. mehr

12.05.2019 • 16:09 Uhr

Europäische Finanzen

Die 150-Milliarden-Euro-Frage

Alle sieben Jahre legen die EU-Staaten fest, wieviel Geld Brüssel wofür ausgeben darf - und wer das bezahlt. Der Brexit wird die EU-Finanzen verändern. Die künftigen Etats bergen Zündstoff. Von Holger Romann. mehr

12.05.2019 • 11:26 Uhr

1-Euro-Münze, in der sich ein Stern aus der Europaflagge spiegelt

Alternative im Nahverkehr

Seilbahn statt U-Bahn

München oder Köln denken darüber nach, Seilbahnen für den Nahverkehr zu bauen. Lateinamerika ist da schon weiter, allen voran La Paz. Dort läuft das größte städtische Seilbahnnetz der Welt - mit großem Erfolg. Von Ivo Marusczyk. mehr

11.05.2019 • 18:20 Uhr

Seilbahn als Nahverkehrsmittel in La Paz

Trump und der Handelsstreit

Eskalation als Taktik

Mit der Androhung weiterer Zölle erhöht Trump erneut den Druck auf China - eine Strategie, die er auch gegenüber Europa anwenden könnte. In seiner Partei stößt die Taktik auf Zustimmung. Von Torsten Teichmann. mehr

11.05.2019 • 10:27 Uhr

Historische Inkastadt

Zugang zu Machu Picchu eingeschränkt

Tausende Menschen besuchen die legendäre Inkastadt Machu Picchu täglich - und gefährden sie damit zugleich. Um die Stätte vor dem Verfall zu schützen, wird der Zutritt zu wichtigen Sehenswürdigkeiten eingeschränkt. mehr

11.05.2019 • 09:47 Uhr

"Europa-Konvent" der Linken

Auf der Suche nach der Begeisterung

Der Europa-Konvent der Linkspartei soll noch einmal für Schwung im Endspurt vor den Europawahlen sorgen. Denn die Partei steckt noch immer in einer Sinnkrise. Von Markus Sambale. mehr

11.05.2019 • 03:47 Uhr

Gregor Gysi, Chef der europäichen Linken.

Brüssel-Straßburg und zurück

Das pendelnde Parlament

Alle vier Wochen reisen Mitarbeiter und Abgeordnete des Europaparlaments von Brüssel nach Straßburg. Das ist teuer, zeitaufwendig und schwer zu erklären. Doch ändern wird sich daran kaum etwas. Von Astrid Corall. mehr

11.05.2019 • 00:27 Uhr

Siemens und Alstom

EU-Kommission untersagt Zugfusion

Die EU-Kommission hat wegen Wettbewerbsbedenken den Zusammenschluss der Zug-Sparten von Siemens und Alstom untersagt. Die französische Firma tritt prompt von ihren Fusionsplänen zurück. mehr

10.05.2019 • 18:37 Uhr

Analyse EU-Wettbewerbsrecht

Brüssel blockiert - China profitiert

Das gescheiterte Joint Venture von Thyssenkrupp und Tata Steel oder die untersagte Fusion von Siemens und Alstom - die EU nimmt das Wettbewerbsrecht sehr genau. Davon profitiert vor allem China. Von Ralph Sina. mehr

10.05.2019 • 18:32 Uhr

Ein Arbeiter prüft die Stahlqualität nach dem Abstich.

EU-Gipfel in Rumänien

Merkel ruft zu Geschlossenheit auf

Zwei Wochen vor der Europawahl machen sich die 27 EU-Staaten bei einem Gipfel Mut. Doch in der Realpolitik liegen die Länder über Kreuz - besonders ein Vorstoß des französischen Präsidenten Macron sorgt für Uneinigkeit. mehr

09.05.2019 • 16:19 Uhr

Der französische Präsident Macron spricht in Sibiu mit Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Hintergrund Missbrauch in der Kirche

Kernpunkte des Papst-Erlasses

Papst Franziskus regelt den Umgang von sexuellem Missbrauch in der katholischen Kirche neu. Geistliche müssen von Juni an alle Fälle melden. Es gibt weitere Punkte, wie die Gläubigen künftig handeln sollen. mehr

09.05.2019 • 15:32 Uhr

Ein Priester hält einen Rosenkranz und eine bischöfliche Erklärung zu den Missbrauchsfällen durch Jesuiten-Pater in der Hand.

Wohnungsbau

Verbände warnen vor "sozialem Sprengstoff"

Das Verbändebündnis Wohnungsbau verlangt von der Bundesregierung einen Masterplan für mehr bezahlbaren Wohnraum. Auf dem Wohnungsbautag in Berlin warnt das Bündnis vor "sozialem Sprengstoff". mehr

09.05.2019 • 15:08 Uhr

Exklusiv Dritte Geschlechtsoption

Nur wenige wollen "divers" sein

Seit einigen Monaten können sich intersexuelle Menschen mit den Geschlecht "divers" registrieren lassen - doch nur wenige nutzen diese Option, wie eine Anfrage der Grünen zeigt. Kritiker sehen Mängel in dem Gesetz. Von Wulf Rohwedder. mehr

09.05.2019 • 13:51 Uhr

Hintergrund Irans Einfluss im Nahen Osten

Hamas, Hisbollah, Huthis

Der Iran hat viele Möglichkeiten, den USA und ihren Verbündeten im Nahen Osten Schwierigkeiten zu machen. Irak, Libanon und Jemen - systematisch fördert Teheran seit vielen Jahren militante Verbündete. Von Carsten Kühntopp. mehr

09.05.2019 • 11:49 Uhr

Libanesische Hisbollah-Truppen nehmen an einer Parade teil

Teilausstieg aus Atomabkommen

Europäer lehnen Irans Ultimatum ab

60 Tage Zeit gab der Iran den Vertragsstaaten des Atomabkommens, um seine Forderungen zu erfüllen. Jetzt haben die Europäer reagiert: Man lehne solche Ultimaten ab. Die USA wiederum verschärften Sanktionen. mehr

09.05.2019 • 09:54 Uhr

EU-Gipfel in Rumänien

Ein innerlich gespaltener Gastgeber

Beim EU-Gipfel in Sibiu will die EU Einigkeit demonstrieren. Der Gastgeber Rumänien ist aber alles andere als einig. Vor dem Gipfel treten die innenpolitischen Konflikte deutlich hervor, berichtet Clemens Verenkotte. mehr

09.05.2019 • 09:03 Uhr

Massenproteste gegen das umstrittene Amnestiegesetz in Rumänien

Kämpfe in Provinz Idlib

EU verurteilt Angriffe auf Schulen

Seit Ende April greifen Assad-Truppen und ihre russischen Verbündeten die Rebellenhochburg Idlib an. Dabei attackierten sie auch Schulen und Krankenhäuser. Die EU-Außenbeauftragte Mogherini hat das scharf verurteilt. mehr

09.05.2019 • 07:40 Uhr

Mann vor durch Luftangriffe zerstörten Häusern in der Provinz Idlib

EU-Gipfel in Rumänien

Einigkeit zeigen, uneins sein

Im rumänischen Sibiu hat der EU-Gipfel begonnen. Noch-Mitglied Großbritannien ist nicht eingeladen. Es soll ein symbolträchtiges Treffen sein. Die Realität aber sieht anders aus. Von Holger Beckmann. mehr

09.05.2019 • 05:31 Uhr

Hessischer Polizeiskandal

"Rechtsextremismus ist Tabuthema"

Der Skandal um rechtsradikale Seilschaften in der hessischen Polizei beschäftigt Politik und Experten. Inzwischen wird gegen 38 Beamte ermittelt. Wie konnte es dazu kommen? Von Jacqueline Dreyhaupt. mehr

09.05.2019 • 03:30 Uhr

Frankfurt/Main: Ein Polizeifahrzeug steht vor dem 1. Polizeirevier auf der Zeil

Vestager in den tagesthemen

"Die Dominanz wird missbraucht"

Gesammelte Nutzerdaten - das ist die goldene Währung der Internet-Konzerne. EU-Wettbewerbskommissarin Vestager will Google, Facebook und Co. in Fällen "illegaler Praktiken" nun dazu zwingen, ihre Daten zu teilen. mehr

08.05.2019 • 21:35 Uhr

Nach Teilausstieg aus Atomdeal

Neue US-Sanktionen gegen den Iran

Im eskalierenden Streit mit dem Iran verhängen die USA Sanktionen gegen die iranische Metallbranche. Damit werde die zweitgrößte Einnahmequelle des Landes getroffen, sagte Präsident Trump. mehr

08.05.2019 • 21:27 Uhr

Irans Teilausstieg aus Atomdeal

Mit der Geduld am Ende

Seit die USA den Atomdeal aufgekündigt haben, hat sich die Wirtschaftskrise im Iran verschärft. Nicht nur die Führung, auch die Bevölkerung verliert die Geduld. Doch die US-Drohungen schweißen auch zusammen. Von Karin Senz. mehr

08.05.2019 • 20:29 Uhr

Kommentar Konflikt mit dem Iran

Washingtons Machtpoker geht auf

Der Atomdeal mit dem Iran droht zu platzen. Darunter würde das Land nicht nur wirtschaftlich leiden, es würde auch politischen Rückhalt verlieren. Und genau das ist das Ziel der US-Regierung, meint Torsten Teichmann. mehr

08.05.2019 • 18:25 Uhr

Durchschnittliche Einkommen

Binnenmarkt bringt EU-Bürgern mehr Geld

Der Binnenmarkt steigert laut einer Studie das Einkommen der EU-Bürger - die Deutschen bekommen im Schnitt dadurch rund 1000 Euro mehr im Jahr. Allerdings profitieren manche Regionen mehr als andere. Von Roswitha Böhm. mehr

08.05.2019 • 16:25 Uhr

Reportage Frontex-Einsatz in Idomeni

Abschreckung ist Teil des Geschäfts

In Idomeni campierten einst 16.000 Flüchtlinge. Jetzt bewachen hier 36 Frontex-Beamte die griechische Grenze. Brauchen sie Verstärkung? Michael Lehmann hat die Einsatzkräfte besucht. mehr

08.05.2019 • 16:19 Uhr

Deutscher Polizeihund im Bahnhof von Idomeni

FAQ Konflikt zwischen USA und Iran

Spiel mit dem Feuer am Persischen Golf

Warum steigt der Iran gerade jetzt teilweise aus dem Atomabkommen aus? Wie groß ist die Gefahr einer militärischen Eskalation in der Region - und welche Interessen haben die USA? Antworten von Reinhard Baumgarten. mehr

08.05.2019 • 15:13 Uhr

Soldaten der iranischen Luftwaffe bei einer Militärparade in Teheran

Deutsche im EU-Ausland

Österreich ist spitze

900.000 Deutsche leben im EU-Ausland. Vor allem Österreich ist bei ihnen beliebt. Auf Platz zwei ist ein Land, von dem man es vielleicht nicht unbedingt erwartet hätte. mehr

08.05.2019 • 13:00 Uhr

Hintergrund Vereinbarung mit dem Iran

Kernpunkte des Atomabkommens

Am 14. Juli 2015 einigten sich die UN-Vetomächte, Deutschland und der Iran in Wien auf das Atomabkommen. Es sollte Teheran davon abbringen, eine Atomstreitmacht aufzubauen. Ein Überblick über die Kernpunkte. mehr

08.05.2019 • 11:55 Uhr

Unterzeichnung des Atomabkommens mit dem Iran am 14. Juli 2015 in Wien

US-Außenminister Pompeo

Bagdad statt Berlin

Einen Stopp in Berlin hat er nicht eingelegt, dafür reiste US-Außenminister Pompeo überraschend zu Gesprächen nach Bagdad. Dort warnte er erneut vor einem "unmittelbar bevorstehenden" Angriff des Iran. mehr

08.05.2019 • 08:47 Uhr

US-Außenminister Pompeo und der irakische Präsident Barham Saleh

Analyse von Hass-Kommentaren

Lautstarke Minderheit

Eine Daten-Analyse zeigt: Die meisten Hass-Kommentare im Netz werden von wenigen Nutzern unterstützt. Diese lautstarke Minderheit will gezielt Diskussionen manipulieren. Von Svea Eckert und Patrick Gensing. mehr

08.05.2019 • 08:09 Uhr

Wahlarena mit Weber und Timmermans

Schlagabtausch mit Klimafokus

Zwei überzeugte Europäer und viele kritische Fragen: Ein Schwerpunkt der ARD-Wahlarena mit den Spitzenkandidaten Weber und Timmermans galt der Umweltpolitik. Klare Unterschiede gab es bei der CO2-Steuer. Von Philipp Wundersee. mehr

08.05.2019 • 07:58 Uhr

Manfred Weber und Frans Timmermans in der ARD-Wahlarena

Datenschutz im Netz

Google-Nutzerdaten automatisch löschbar

Google-Nutzer können ihre Daten über besuchte Websites und Aufenthaltsorte künftig automatisch löschen lassen - allerdings nicht häufiger als alle drei Monate. mehr

08.05.2019 • 07:04 Uhr

Kommentar ARD-Wahlarena

Eine befreiende Europa-Diskussion

Mit Weber und Timmermans kamen mal nicht die lauten EU-Gegner zu Wort, sondern zwei differenziert argumentierende Europäer. Es wäre ein demokratisches Signal, wenn einer von beiden Kommissionschef würde, meint Ralph Sina. mehr

08.05.2019 • 03:11 Uhr

Ein Wahlzettel wird in eine Wahlurne gesteckt

Kommentar Die EVP und Orban

Gutes Signal für Europas Demokratie

Der offene Bruch zwischen Orban und Weber sorgt für Klarheit, meint Holger Romann. Der Spitzenkandidat der EVP muss sich nun nicht mehr umständlich erklären - allerdings hat sein Image als Brückenbauer gelitten. mehr

07.05.2019 • 16:42 Uhr

Viktor Orban und Manfred Weber (Archivbild: 12. März 2019)

Bruch mit der EVP

Dobrindt gibt Orban noch nicht auf

Ungarns Regierungspartei Fidesz gehört der EVP an. Doch Parteichef Orban versagt EVP-Spitzenkandidat Weber die Unterstützung. Spitzen der CDU haben bereits mit Orban abgeschlossen. CSU-Mann Dobrindt sieht das etwas anders. mehr

07.05.2019 • 16:39 Uhr

Horst Seehofer, Viktor Orban und Alexander Dobrindt (Archivbild: Januar 2018)

Porträt EVP-Spitzenkandidat Weber

Der selbst ernannte Brückenbauer

Manfred Weber will die Spaltung Europas überwinden. Doch seine Verbindungen nach Osteuropa werden auch kritisiert - und Weber fehlt etwas, das sein Konkurrent mitbringt. Von Holger Romann. mehr

07.05.2019 • 16:21 Uhr

Porträt SPE-Spitzenkandidat Timmermans

Kandidat für ein soziales Europa

In den Niederlanden ist er schon "Super Frans": Rhetorisch brillant, fließend in sieben Sprachen, beliebt. In der EU muss Frans Timmermans allerdings noch um die Mehrheit kämpfen. Von Malte Pieper. mehr

07.05.2019 • 16:21 Uhr

Falsches Zitat

Kardinal Marx wünscht AfD nicht zur Hölle

Auf Facebook behauptet ein AfD-Verband, Kardinal Marx habe gesagt: "Wer die AfD wählt, kommt in die Hölle!" Das angebliche Zitat kursiert bereits seit Jahren, wurde aber nie gesagt. Von Patrick Gensing. mehr

07.05.2019 • 15:38 Uhr

Kardinal Reinhard Marx, Erzbischof von München und Freising, beim Hauptgottesdienst des Katholikentages.

FAQ Klimaschutz

Wie eine CO2-Steuer funktioniert

Über die CO2-Steuer wird in der CDU und auch mit der SPD heftig gestritten - doch wie ließe sie sich umsetzen? Wen würde die Steuer am härtesten treffen und gäbe es auch Geld zurück? Antworten von Marcel Heberlein. mehr

06.05.2019 • 18:09 Uhr

FAQ Debatte über Prüfungen

Mathe-Abi - wirklich zu schwer?

Zehntausende Schüler bundesweit beklagen sich über ein zu schweres Mathe-Abitur. Was sagen die Lehrer? Wie einheitlich ist das Abitur überhaupt? Und könnten die Vorwürfe Konsequenzen haben? mehr

06.05.2019 • 16:10 Uhr

Schüler während der Abiturprüfung (Archivbild)

US-Flugzeugträger in Nahost

Alles nur ein Bluff?

Eine klare Antwort an den Iran hat US-Sicherheitsberater Bolton mit der Entsendung eines Flugzeugträgers angekündigt. Doch vieles deutet auf eine lange geplante Fahrt hin. Von Silvia Stöber. mehr

06.05.2019 • 15:20 Uhr

Bilanz Donald Tusk

EU-Träumer in der Brexit-Hölle

Seit 2014 ist Donald Tusk EU-Ratspräsident. Der Pole prägte das Amt mit einem neuen Stil, forschen Worten im Brexit-Prozess und seinem Eintreten für europäische Werte. Eine Bilanz von Holger Beckmann. mehr

06.05.2019 • 13:18 Uhr

EU-Ratspräsident Donald Tusk lächelt vor Fahnen von EU-Staaten

Bilanz Jean-Claude Juncker

Vom Mr. Euro zum EU-Stabilisierer

2014 trat Jean-Claude Juncker an die Spitze der "EU-Kommission der letzten Chance". Er wollte die Bürger näher an Europa heranführen. Dann wurde der Brexit zum Leit- und Leidensthema seiner Amtszeit. Von Ralph Sina. mehr

06.05.2019 • 13:18 Uhr

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker

CDU-Diskussion um CO2-Steuer

Nein zum klaren Nein der Chefin

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer lehnt eine CO2-Steuer für Deutschland ab. Von zwei führenden CDU-Politikern kommt Gegenwind. Sie warnen vor "Denkverboten" in der Partei und fordern neue Ideen. mehr

06.05.2019 • 11:43 Uhr

Hintergrund

Straße von Hormus - Nadelöhr für Öltransport

Angesichts der neuen US-Sanktionen droht der Iran mit einer Blockade der Straße von Hormus. Die Meerenge verbindet den Persischen Golf mit dem Indischen Ozean und ist von zentraler Bedeutung für den Rohöltransport. Von Wibke Harms. mehr

06.05.2019 • 09:59 Uhr

Kompromisssuche in London

Mays Brexit-Deal passt Labour nicht

Gemeinsam zum Brexit-Deal: Premierministerin May hat der oppositionellen Labour-Partei ein Angebot gemacht - doch die reagiert wenig begeistert. Warum, das erklärt Jens-Peter Marquardt. mehr

05.05.2019 • 17:05 Uhr

Die britische Premierministerin Theresa May

FAQ Schutz gegen Masern

Impfpflicht - warum, wie und für wen?

Kita-Verbot und Geldstrafen: Gesundheitsminister Spahn will die Masernimpfpflicht per Gesetz. Für wen sie gelten soll und wie er sie durchsetzen will - Antworten auf wichtige Fragen im Überblick. mehr

05.05.2019 • 16:24 Uhr

Hintergrund Europawahl 2019

Diese Spitzenkandidaten treten an

Manfred Weber und Katarina Barley - diese Namen gehören noch zu den bekannteren unter den Spitzenkandidaten zur Europawahl in Deutschland. Doch insgesamt werben mehr als 1300 Kandidaten um die Stimmen der Wähler. Ein Überblick. mehr

05.05.2019 • 14:18 Uhr

Schatten von Personen neben einer EU-Flagge

Brexit-Gespräche

May bietet Labour "Deal" an

Im Ringen um einen Brexit-Kompromiss hat Premierministerin May erneut an die oppositionelle Labour-Partei appelliert, gemeinsam eine Einigung zu finden. Laut einem Zeitungsbericht ist sie dabei zu größeren Zugeständnissen bereit. mehr

05.05.2019 • 10:12 Uhr

Europawahlkampf im Netz

Mit Einsatzteams gegen Desinformation

Wahlkampf im Netz wird immer wichtiger, Parteien geben Millionen dafür aus. Mit digitalen Eingreiftruppen versuchen sie, Fake-News und Shitstorms entgegenzuwirken. Von Kristin Becker und Justus Kliss. mehr

05.05.2019 • 05:47 Uhr

Menschen spiegeln sich in einem Fenster mit einer europäischen Flagge im Europäischen Parlament

Brexit-Gespräche

Kompromissbereiter nach der Niederlage?

Kommende Woche wollen sich Labour und Konservative wieder zusammensetzen - und wieder geht es um den Brexit. Nach der Niederlage beider Parteien bei der Kommunalwahl werden die Stimmen lauter, die eine baldige Einigung fordern. mehr

04.05.2019 • 17:42 Uhr

Das britische Parlament hat sich mehr Mitsprache bei einer neuen Brexit-Frist gesichert.

CO2-Steuer in der Schweiz

Ein Mix aus Abgabe und Erstattung

Eine CO2-Steuer belaste vor allem Geringverdiener, argumentieren ihre Gegner, mancher fürchtet auch wachsenden Politfrust. In der Schweiz gibt es eine CO2-Steuer seit Jahren. Karin Dohr stellt das Modell vor. mehr

04.05.2019 • 16:58 Uhr

Vor einem Haus in der Schweiz weht die Landesflagge (Sendungsbild)

Kramp-Karrenbauer zu CO2-Steuer

"Zu faul zum Nachdenken"

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hält nichts von einer CO2-Steuer. Diese belaste vor allem "kleine Leute", sagte sie und warf Befürwortern gedankliche Faulheit vor. mehr

04.05.2019 • 15:15 Uhr

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer auf dem Parteitag der sachsen-anhaltinischen CDU in Halle

Europawahl 2019

41 Parteien stellen sich zur Wahl

Bei der Europawahl haben die Wähler in Deutschland viele Alternativen. 41 Parteien wurden durch den Bundeswahlausschuss zugelassen. Wer konkurriert mit welchem Programm um die Wählerstimmen? Ein Überblick. mehr

04.05.2019 • 10:31 Uhr

Österreichs Kanzler

Kurz will EU-Reform - aber ohne FPÖ

Frankreichs Präsident Macron legte im März seine Pläne für eine EU-Reform vor - jetzt hat Österreichs Kanzler Kurz nachgelegt. Notwendig sei "ein neuer Vertrag". Auf den Koalitionspartner FPÖ setze er dabei nicht. mehr

03.05.2019 • 20:43 Uhr

Kommentar Pleite für Tories und Labour

Briten haben den Brexit-Streit satt

Kommunale Themen spielten bei den Wahlen in Großbritannien kaum eine Rolle. Nahezu einziges Thema war das Brexit-Chaos. Aber die beiden großen Parteien werden aus ihrer Pleite nichts lernen, meint Thomas Spickhofen. mehr

03.05.2019 • 18:06 Uhr

Abenddämmerung an der Themse mit Blick auf das britische Parlament

Kommunalwahl in Großbritannien

"Sie wählten uns nicht mehr"

Große Gewinnerin der britischen Kommunalwahl sind die EU-freundlichen Liberaldemokraten. Tories und Labour verloren dagegen Mandate. Eigentlicher Stimmungstest aber wird die EU-Wahl sein. Von Jens-Peter Marquardt. mehr

03.05.2019 • 17:26 Uhr

Eine Frau betritt ein Wahllokal in Featherstone/Großbritannien

Kommunalwahlen in Großbritannien

Tories und Labour abgestraft

Quittung fürs Brexit-Gerangel: Die regierenden Tories und die oppositionelle Labour-Partei haben bei den Kommunalwahlen in Großbritannien Verluste erlitten. Es profitierten unter anderem Grüne und Liberale. mehr

03.05.2019 • 11:34 Uhr

Auszählung der Stimmzettel bei den Kommunalwahlen in Coleraine/Nordirland

Hintergrund Medienfreiheit in Europa

Populisten gegen Journalisten

In Estland kündigt ein Journalist, in Österreich steht ein Moderator unter Druck, in Ungarn sind Medien unter Regierungskontrolle. Wo Populisten regieren, wird es für Medien schwer - warum eigentlich? Von Silvia Stöber. mehr

03.05.2019 • 09:53 Uhr

Der rechtspopulistische Politiker Mart Helme umringt von Journalisten

Kooperation mit Rechtsparteien

Merkel weist Orbans Forderung zurück

Kanzlerin Merkel hat eine Zusammenarbeit mit rechtspopulistischen Parteien nach der Europawahl ausgeschlossen. Damit wies sie die Forderung von Ungarns Ministerpräsident Orban zurück. Auch die CSU rückt inzwischen von Orban ab. mehr

03.05.2019 • 08:52 Uhr

Exklusiv Schlag gegen Kriminalität

BKA und FBI heben Darknet-Marktplatz aus

Ermittler des BKA haben gemeinsam mit dem FBI den weltweit zweitgrößten Marktplatz im Darknet ausgehoben. Die mutmaßlichen Betreiber der Plattform sitzen in Untersuchungshaft. Von Holger Schmidt und Kai Laufen. mehr

03.05.2019 • 06:00 Uhr

Salvini zu Gast bei Orban

Zwei Grenzgänger

Italiens Innenminister Salvini will nach der Europawahl eine neue Rechts-Außen-Allianz schmieden. Die Partei von Ungarns Regierungschef Orban gehört - noch - der EVP an. Beide trafen sich in Ungarn - und gaben sich demonstrativ einig. mehr

02.05.2019 • 22:40 Uhr

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban und Italiens Innenminister Matteo Salvini am ungarischen Grenzzaun

DeutschlandTrend ARD-DeutschlandTrend

Nur jeder Dritte für eine CO2-Steuer

Eine CO2-Steuer gilt als möglicher Weg, die deutsche Klimabilanz zu verbessern. Doch eine Mehrheit will sie nicht, so ein Ergebnis des ARD-DeutschlandTrends. Interessant sind auch die Aussagen der Deutschen zur Europawahl. mehr

02.05.2019 • 22:31 Uhr

Handelsstreit

EU importiert mehr US-Flüssiggas

Der amerikanische Druck wirkt offenbar: Nach einem Deal mit US-Präsident Trump im Handelsstreit hat die Europäische Union ihren Import an US-Flüssiggas in den vergangenen neun Monaten um 272 Prozent gesteigert. mehr

02.05.2019 • 16:49 Uhr

Das LNG-Bunker-Schiff "Kairos" liegt am Kreuzfahrtterminal Steinwerder in Hamburg

Besuch in Westafrika

Geld gegen den Terror

Bundeskanzlerin Merkel hat bei ihrem Besuch in Westafrika Millionen für die Terrorbekämpfung und Entwicklungshilfe versprochen. Heute reist die Kanzlerin weiter nach Mali und Niger. Von Angela Ulrich. mehr

02.05.2019 • 04:44 Uhr

Bundeskanzlerin Merkel auf ihrer Afrikareise.

Video-Rückblick

April 1999

Zeitgeschichte im Fernsehen mehr

01.05.2019 • 13:43 Uhr

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