US-Kongress Wen wählen die Republikaner an die Spitze?
Die US-Wahl ist gerade eine Woche her, und schon dreht sich das Personalkarussell in hohem Tempo. Heute wollen die Republikaner Führungsposten im Kongress besetzen und zeigen, dass sie die neue Macht im Kapitol sind.
Donald Trump hat die Wahl gewonnen - und das soll ganz Washington zu sehen bekommen, findet Mike Johnson, der Vorsitzende des US-Abgeordnetenhauses. "Wir werden hier ein 'Amerika-Zuerst'-Banner hissen", sagte Johnson auf den Stufen des Kapitols. Dort, wo der Kongress zu Hause ist.
Im Senat haben sich die Republikaner die Mehrheit erobert, im Abgeordnetenhaus haben sie ihre Mehrheit sehr wahrscheinlich verteidigt. Johnson versteht das so: Das amerikanische Volk verlange, dass der Kongress das "America-First"-Programm umsetze und liefere.
Drei Kandidaten für die Spitze
Johnson selbst möchte als Vorsitzender des Abgeordnetenhauses wiedergewählt werden. Das scheint - im Moment - unproblematisch. Ganz anders nebenan im Senat. Dort wird ein Nachfolger für Mitch McConnell gesucht, den Machtpolitiker und Strippenzieher, der 18 Jahre lang die Republikaner im Senat angeführt hat. McConnell war es, der die Besetzung des Obersten Gerichtshofs mit drei neuen konservativen Richtern orchestriert hat. Nun, mit 82 Jahren, zieht er sich zurück.
Drei Männer bewerben sich nun um seinen Job als Chef der Mehrheitsfraktion. John Cornyn möchte "Amerika wieder groß machen", indem er den Senat wieder zum Arbeiten bringe, sagte er im Interview mit Fox News. Cornyn, 72 Jahre alt, ist ein Rechtsanwalt aus Texas und sitzt seit 22 Jahren im Senat.
Der nächste Bewerber, John Thune aus South Dakota, ist zwar zehn Jahre jünger, aber ähnlich lange dabei. Auch Thune betonte bei Fox News, dass er eng mit der Trump-Regierung an einem Programm arbeiten wolle, das gut für dieses Land sei.
Cornyn und Thune sind keine Nobodys, beide haben Erfahrung an der Spitze der Fraktion. Und genau das kreidet ihnen das Trump-Lager an. Die beiden seien nicht loyal genug gegenüber Trump, heißt es. Ihr Wunschkandidat ist Rick Scott, der frühere Gouverneur von Florida - ein Neuling im Senat, der vor zwei Jahren zum ersten Mal gewählt wurde.
Hoffen beide auf den Spitzenposten im US-Senat: John Thune (Mitte) und John Cornyn (links).
Einmischung von außen unerwünscht
Scott ist sehr zuversichtlich, dass er am heutigen Mittwoch gewählt wird. Denn, sagte er, er repräsentiere das Trump-Programm und das, was seine Kollegen wollen.
Scotts Kandidatur wird von einer Reihe Prominenter unterstützt, unter ihnen Milliardär Elon Musk. Trump selbst hat sich noch nicht festgelegt, und das könnte klug sein, denn Senatorinnen und Senatoren fühlen sich generell nur ihren Bundesstaaten verpflichtet und reagieren empfindlich auf Druck von außen. Auch Kandidat Thune will keine Einmischung. "Ehrlich gesagt, wenn Trump das auf sich beruhen lässt, werden wir die richtige Person finden", sagte er bei Fox News.
Er gilt als Favorit des Trump-Lagers: Rick Scott.
Trump will Zustimmung des Senats umgehen
Trump hat aber andere Wünsche. Er möchte den Senat umgehen können und Ministerinnen, Minister und Behördenchefs auch ohne dessen Zustimmung ernennen dürfen. Alle drei Bewerber haben bereits zugesagt, dass sie das prüfen wollen.
Wer die Abstimmung gewinnt, ist offen. Dass Kandidat Scott so viel Unterstützung aus dem Trump-Lager bekommt, könnte ihm womöglich eher schaden als nützen. Den Zorn von Trump muss bei dieser Abstimmung niemand fürchten: Sie ist geheim.