Nach Streit mit von der Leyen EU-Kommissar Breton kündigt Rückzug an
Noch in dieser Woche wird wohl die neue EU-Kommission präsentiert. Der Franzose Breton wird ihr nicht mehr angehören. Er kündigte seinen Rückzug an - nach eigenen Angaben wegen eines Streits mit Kommissionspräsidentin von der Leyen.
Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat seinen Rücktritt aus der EU-Kommission angekündigt. Die künftige Kommission, die noch in dieser Woche bekannt gegeben werden soll, wird ohne den Binnenmarktkommissar gebildet. Grund dafür ist laut Breton ein Streit mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Breton wirft der CDU-Politikerin vor, vor einigen Tagen die Regierung in Paris dazu gedrängt zu haben, dass Breton seine Kandidatur zurückziehe. Er veröffentlichte auf der Plattform X einen Brief an die Kommissionspräsidentin.
"Zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich besprochen"
"Vor einigen Tagen, in den letzten Zügen der Verhandlungen über das zukünftige Kollegium, haben Sie Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen - aus persönlichen Gründen, die Sie zu keinem Zeitpunkt mit mir persönlich besprochen haben", erklärte Breton in seinem Schreiben.
Er warf von der Leyen vor, Frankreich im Gegenzug "ein angeblich einflussreicheres Ressort" in der neuen Kommission angeboten zu haben. Eine Stellungnahme des Büros der EU-Kommissionspräsidentin gibt es bislang nicht.
Macron schlägt Außenminister Séjourné für das Amt vor
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat nach dem Rückzug Bretons den geschäftsführenden Außenminister Stéphane Séjourné für das Amt vorgeschlagen. Séjourné war in der vergangenen Legislaturperiode Vorsitzender der liberalen Renew-Fraktion im Europaparlament, bevor er Anfang des Jahres als Außenminister nach Paris wechselte. In einer Mitteilung des Élysée-Palasts hieß es, Séjourné erfülle alle erforderlichen Kriterien.
Macron sprach Breton, der zuletzt EU-Kommissar für Industrieangelegenheiten und den Binnenmarktden war, seinen Dank aus und bezeichnete ihn als "bemerkenswerten EU-Kommissar". Er habe stark dazu beigetragen, eine europäische Souveränitätspolitik in der Digitalpolitik voranzutreiben und den EU-Binnenmarkt während der Corona-Krise zu widerstandsfähiger zu machen.
Zu einem möglichen Konflikt mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen äußerte sich Macron nicht. Macron hatte Breton im Juli offiziell für eine zweite Amtszeit als EU-Kommissar vorgeschlagen.
Viele Staaten ignorierten die Vorgabe
Von der Leyen ist derzeit in den letzten Zügen, die EU-Kommission für ihre zweite Amtszeit als Präsidentin zusammenzustellen. Dafür verlangte die CDU-Politikerin von den Mitgliedsländern, jeweils einen Mann und eine Frau für den Sitz vorzuschlagen. Es gibt allerdings eine Ausnahme, wenn eine amtierende Kommissarin oder ein amtierender Kommissar im Amt bleibt. Mehr als die Hälfte der 27 EU-Staaten hält sich nicht an die Vorgabe.