Nachrichten und Hintergründe

Europawahl 2024

Europawahl

Partei zur Wahl Die Partei MERA25

Stand: 08.05.2024 16:23 Uhr

MERA25 - Gemeinsam für Europäische Unabhängigkeit bezeichnet sich selbst als deutsche "Flügelpartei" der paneuropäischen Bewegung "Democracy in Europe Movement 2025" (DiEM25). Letztere wurde 2016 vom ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis gegründet. Sie versteht sich als links-progressives Bündnis. Die heutige deutsche Partei gründete sich 2021. Im April dieses Jahres war sie an der Organisation des umstrittenen "Palästina-Kongresses" in Berlin beteiligt.

MERA25 will, dass die EU bereits 2030, statt 2050 klimaneutral wird. Das würde eine radikale Umstellung der Wirtschaft und Gesellschaft bedeuten. Dafür sollen der Europäische Green Deal als "Green New Deal" erneuert werden und Milliardeninvestition in "geteilten Wohlstand", Infrastruktur und Treibhausgasreduktion fließen. Die Partei fordert zudem die Abschaffung von Schuldenbremsen.

Zu weiteren Vorschlägen gehören die Einführung der Vier-Tage-Woche und das Recht auf Arbeit. Zudem will MERA25 die europäische Grenzschutzagentur Frontex auflösen und "sichere Flucht- und Migrationsmöglichkeiten" schaffen.

Spitzenkandidatin ist die Einkäuferin Karin De Rigo. Bei der Europawahl 2019 war DiEM25 noch als "sonstige politische Vereinigung" angetreten und kam auf 0,3 Prozent der Stimmen.