Bundestag zu Neuwahlen Mit Söder könnte es deftig werden
Scholz' Regierungserklärung am Mittag dürfte den Wahlkampf eröffnen. Dabei kommt es nicht nur zum Rededuell mit CDU-Chef Merz. Auch Bayerns Regierungschef Söder will sich bei seiner Premiere im Bundestag den Kanzler vorknöpfen.
Markus Söder hat für heute einen TV-Tipp: Phoenix, 13 Uhr. "Ich würde einfach empfehlen, das anzuschauen." Söder wird dann nämlich seinen Auftritt haben, endlich dort, wo er eigentlich seinen Platz sieht - nicht in Bayern, sondern im deutschen Bundestag. Zum ersten Mal überhaupt wird er im Plenum sprechen.
Als Mitglied des Bundesrates darf er das, so wie alle anderen Ministerpräsidenten auch. Nur wird selten davon Gebrauch gemacht. Aber heute. Die Unionsfraktion überlässt Markus Söder kostbare Minuten ihrer Redezeit. Und Söder wäre nicht Söder, würde er sich auf ein paar lahme Sätze beschränken. Viel mehr darf man sich auf einiges gefasst machen. Gillamoos in Berlin? Volksfestsprech im Bundestag?
Union will geeinte Front zeigen
Gemischte Erwartungen gibt es dazu im Bundestag. "Den Söder hat hier noch nie jemand vermisst", sagt Felix Banaszak von den Grünen. Kein Wunder, Söder und die Grünen, da besteht schließlich ein ganz spezielles Verhältnis. Auf Unterhaltung setzten sie hingegen in der SPD-Fraktion, ausgerechnet die Olaf-Scholz-Fraktion. Dass sie viel zu lachen haben wird, kann ausgeschlossen werden. Denn Söder soll sich vor allem den Kanzler vorknöpfen.
Auch deshalb wohl hat Friedrich Merz ihn eingeladen. Ausgesprochen hatte er die Einladung allerdings, als es noch keine Einigung auf einen Wahltermin gab, geschweige denn auf den Tag der Vertrauensfrage.
Schnee von gestern - der Fahrplan zur Vertrauensfrage und zum Wahltag steht. Aber Söder deswegen ausladen? Nein, es bleibt ja genug zu sagen. Schließlich ist der Wahlkampf schon eröffnet, und Merz und Söder wollen auch zeigen, wie geschlossen sie den bestreiten wollen.
SPD zeigt sich zuversichtlich
Und so kommt es im Bundestag zum Duell Scholz gegen Merz. Nichts Neues eigentlich, aber diesmal unter anderen Vorzeichen. Meistens ist das eine klare Angelegenheit: Merz, verlässt in der Regel das Plenum als rhetorischer Punktsieger, manchmal aber vermag Olaf Scholz zu überraschen.
Und Rolf Mützenich ist sich dessen diesmal sogar sicher und erwartet einen starken Auftritt des Kanzlers. Die SPD spielt die Kompetenzkarte, setzt auf die Erfahrung, die Friedrich Merz fehlt. Aber Merz verspürt Rückenwind, sieht sich ziemlich sicher schon im Kanzleramt und Olaf Scholz im Ruhestand.
Zusammenarbeit unter Vorbehalt
Am 23. Februar soll gewählt werden, am 16. Dezember könnte Scholz die Vertrauensfrage stellen. Danach ist Merz bereit, gegebenenfalls noch gemeinsam mit Rot-Grün etwas zu beschließen. Er sitzt am längeren Hebel. Ohne Merz, ohne die Union hat Rot-Grün keine Mehrheit, es sei denn mit der FDP ... - aber das ist weitgehend ungewiss.
Vor allem die Union wird genau überlegen, was sie im Bundestag noch mitbestimmen wird. Und welche eigenen Anträge sie zur Abstimmung stellt. Nicht, dass es am Ende mit FDP und AfD zu ungewollten Mehrheiten kommt. Also konzentriert sie sich auf das, was ihr selbst wichtig ist, etwa das Bundesverfassungsgericht zu stärken. Am Deutschlandticket hat die Union hingegen wenig Interesse. Kann weg, meint Markus Söder. Zu seinem Auftritt in Berlin wird er vermutlich im Dienstwagen chauffiert.
