Nach Aus der Dreier-Koalitionsgespräche SPÖ und ÖVP beginnen Gespräche über Koalition
Erst am Freitag waren die Koalitionsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS überraschend geplatzt, nun wollen es die ÖVP und die SPÖ zu zweit probieren. Bundeskanzler Nehammer steht dabei unter besonderem Erfolgsdruck.
Nach dem Scheitern einer geplanten Dreier-Koalition in Österreich haben die konservative ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ mit Verhandlungen über eine Zweiparteien-Regierung begonnen. Vertreter beider Parteien trafen sich im Kanzleramt, ohne jedoch vor die Presse zu treten.
Die Kanzlerpartei ÖVP hatte seit Mitte November mit der SPÖ und den liberalen NEOS Gespräche über eine Dreier-Koalition geführt. Doch am Freitag hatten die NEOS überraschend ihren Ausstieg erklärt, weil aus ihrer Sicht bei den anderen zu wenig Reformwille erkennbar war.
ÖVP sieht Schuld für Scheitern bei SPÖ
Eine Einigung zwischen den zwei verbleibenden Parteien gilt als schwierig, weil sie verschiedene Vorstellungen von der Bewältigung der Wirtschaftskrise und der Sanierung des Staatshaushalts haben. ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker gab "rückwärtsgewandten" Kräften in der SPÖ die Schuld für den Rückzug der Liberalen.
ÖVP und SPÖ hätten im Parlament nur eine hauchdünne Mehrheit. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hat jedoch angekündigt, dass ihre Partei trotz des Ausstiegs Reformvorhaben einer Großen Koalition im Parlament unterstützen könnte.
Nehammer unter Erfolgsdruck
Kanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer steht unter Erfolgsdruck. Denn seine Zukunft hängt vom Erfolg der Koalitionsverhandlungen ab. Nach dem Wahlsieg der FPÖ im September hatte er sich festgelegt, nicht mit den Rechtspopulisten unter der Führung von Herbert Kickl zu regieren. Der Wirtschaftsflügel der ÖVP würde hingegen lieber mit der FPÖ als der SPÖ koalieren.
Sollte es nicht zu einer Großen Koalition, sondern zu Neuwahlen kommen, wäre Nehammer nicht automatisch als Spitzenkandidat gesetzt, sagt der Politik-Berater Thomas Hofer. Stattdessen wäre sogar eine Rückkehr von Ex-Kanzler Sebastian Kurz als Kandidat möglich. Die FPÖ dagegen könnte im Fall von Neuwahlen auf einen noch deutlicheren Sieg hoffen. Laut jüngsten Umfragen könnten die Rechten ihr Ergebnis von zuletzt 29 Prozent auf rund 35 Prozent steigern.