Kanzler Scholz: Regierungsbefragung im Bundestag mehr
Gespräche in Warschau: Deutsch-polnische Konsultationen mehr
Gespräche in Warschau: Regierungstreffen von Polen und Deutschland mehr
Bei seiner Regierungserklärung spricht Scholz auffällig oft von Zuversicht - und vergleicht seine Koalition mit der Nationalmannschaft. Selbstkritik nach den schlechten Ergebnissen bei der EU-Wahl gibt es nicht. Von T. Handel. mehr
Rechtspopulistische Wahlerfolge als "Einschnitt": In einer Regierungserklärung hat sich Kanzler Scholz für mehr Zuversicht als Gegenmittel ausgesprochen. Auch auf innenpolitische Themen wie Etat und Bürgergeld ging er ein. mehr
Kanzler Scholz hat den argentinischen Präsidenten Milei im Kanzleramt empfangen. Der einstündige Besuch fand ohne die üblichen Gepflogenheiten eines Gipfeltreffens statt. Beim Treffen ging es um Mileis Wirtschaftspolitik und Mercosur. mehr
Frag Selbst mit Olaf Scholz, Bundeskanzler, SPD mehr
Schwieriger Besuch für den Kanzler: Der argentinische Präsident Javier Milei hat sich angekündigt. Ein Rechtspopulist, der politisch völlig andere Positionen als Olaf Scholz vertritt. Dennoch kann der Austausch wichtig sein. Von Oliver Neuroth. mehr
So mancher hofft heute auf viele Tore für die deutsche Nationalmannschaft. Der Kanzler womöglich auch. Das könnte die schlechte Stimmung im Land etwas drehen, löst aber nicht seine vielen Probleme. Von Nicole Kohnert. mehr
Das Treffen des Bundeskanzlers mit den ostdeutschen Länderchefs wird überschattet vom Zuspruch für AfD und Wagenknecht - gerade im Osten. Scholz sieht die Politik dennoch auf einem guten Weg. Ministerpräsident Haseloff bleibt nur eine Warnung. Von T. Vorreyer mehr
Vor der Ukraine-Konferenz in der Schweiz hat Bundeskanzler Scholz im ARD-Interview Vorschläge Russlands für Friedensverhandlungen zurückgewiesen. Gegenüber Putin sei er aber gesprächsbereit - unter einer Bedingung. mehr
Ob im Bundestag oder in den Landesverbänden: Nach der SPD-Pleite bei der Europawahl wird die Kritik aus der Partei am Kanzler immer offener. Nicht nur die ostdeutschen Verbände machen sich vor den Wahlen im Herbst Sorgen. mehr
Acht Klimaaktivisten wollten mit einem Hungerstreik erreichen, dass Kanzler Scholz in einer Regierungserklärung "die Wahrheit" über die Klimakrise ausspricht. Nun haben sie ihre Aktion in Berlin abgebrochen. mehr
Laut Umfragen ist Verteidigungsminister Pistorius deutlich beliebter als sein Chef Scholz. An dessen Kanzlerkandidatur wollen SPD-Spitze und Pistorius selbst aber keine Zweifel aufkommen lassen - trotz Europawahl-Verlusten. mehr
Der französische Präsident ruft Neuwahlen aus - und auch in Deutschland gibt es Stimmen, die diesen Schritt vom Kanzler fordern. Nun hat sich Scholz erstmals selbst zum Ergebnis der Europawahl geäußert. Von Oliver Neuroth. mehr
Kanzler Scholz will Schwerstkriminelle nach Afghanistan und Syrien abschieben. CSU-Chef Söder hält die Ankündigung nur für leere Wahlkampfversprechen. Aus Sachsen kommen weitere Forderungen nach einer konsequenteren Rückführung von Straftätern. mehr
Wenige Tage vor der Europawahl nutzt Bundeskanzler Scholz seine Regierungserklärung, um Sicherheit zu vermitteln. Dabei kündigte er auch Maßnahmen an, die sich mit seinen Koalitionspartnern vermutlich kaum umsetzen lassen. Von A. Budweg. mehr
In seiner Regierungserklärung macht der Kanzler deutlich: Die Abschiebung von Schwerstkriminellen nach Afghanistan und Syrien soll wieder möglich werden. Während CDU-Chef Merz zum raschen Handeln drängt, sind die Grünen skeptisch. mehr
Kanzler Scholz gibt im Bundestag eine Regierungserklärung ab. Es geht um die Sicherheitslage - mit Blick auf die tödliche Messerattacke von Mannheim und auf den Krieg gegen die Ukraine. Verfolgen Sie die Rede live. ardmediathek
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