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Lage im Nahen Osten ++ Verhandlungen in Doha sollen weitergehen ++

Stand: 04.01.2025 00:03 Uhr

Die indirekten Verhandlungen über eine Waffenruhe könnten laut der Terrormiliz Hamas noch am Freitag wieder aufgenommen werden. Israels Luftabwehr hat in der Nacht laut dem Militär eine Rakete aus dem Jemen abgeschossen. Die Entwicklungen vom Freitag zum Nachlesen.

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Für Neuwahlen in Syrien braucht es aus Sicht des Nahost-Experten Volker Perthes noch mehr Zeit. "Schnelle Wahlen sind in solchen Übergangsprozessen nie gut", sagte Perthes im Interview dem Stern. Ohne ausreichende Vorbereitung könne es zu einer "Fortsetzung des Bürgerkriegs an den Urnen" kommen, das habe sich in anderen Ländern bereits gezeigt.

"Man braucht einen Zensus, man braucht ein Parteiengesetz, man braucht die politische Atmosphäre und Stabilität. Ansonsten wird es schwierig", betonte der frühere UN-Sonderbeauftragte für den Sudan. Die Übergangsregierung in Damaskus hat Neuwahlen in vier Jahren in Aussicht gestellt. Ob das der richtige Zeitrahmen sei, "darüber kann man sicher diskutieren", so Perthes.

Grundsätzlich sei er derzeit aber optimistisch, dass es trotz des islamistischen Hintergrunds der machthabenden HTS-Milizen zu einem demokratischen Prozess kommen könne. Diese hätten in der Zeit, in der sie während des Kriegs faktisch die Provinz Idlib regiert haben, "offensichtlich dazu gelernt", erklärte Perthes. "Sie mussten dort mit Opposition umgehen, mit politischem Widerspruch, auch mit internationalen Organisationen. Sie haben in einem relativ pluralistischen Umfeld gearbeitet. Und sie haben das recht gut gemacht."

Die indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas über eine Waffenruhe im Gazastreifen sollen nach Angaben der islamistischen Palästinenserorganisation noch am Freitag wieder aufgenommen werden. Die Verhandlungen sollten in der katarischen Hauptstadt Doha geführt werden, erklärte die Hamas.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Unterhändler seines Landes nach Angaben seines Büros vom Donnerstag autorisiert, die Gespräche über eine Vereinbarung zur Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln fortzusetzen.

Die internationalen Vermittler Katar, Ägypten und die USA hatten sich in den vergangenen Monaten vergeblich darum bemüht, eine Waffenruhe im Gaza-Krieg und eine Freilassung der noch im Gazastreifen festgehaltenen israelischen Geiseln zu erreichen. Zuletzt warfen sich Israel und die Hamas gegenseitig vor, den Abschluss einer Vereinbarung zu verzögern.

Das Palästinenserhilfswerk UNRWA hat erneut vor dem anstehenden Inkrafttreten eines israelischen Gesetzes gewarnt, das der Organisation die Arbeit in den Palästinensergebieten verbieten soll. "Die Uhr tickt schnell in Richtung der Umsetzung des Knesset-Gesetzes", schrieb der Chef des Hilfswerks, Philippe Lazzarini, auf der Plattform X. "Unsere Teams sind in der Zwischenzeit entschlossen, zu bleiben und zu liefern."

Das Gesetz soll Ende Januar in Kraft treten. Lazzarini übte abermals scharfe Kritik daran. Es sei "Teil umfassenderer Bemühungen, die palästinensische Geschichte und Identität auszulöschen." Israel wirft dem Palästinenserhilfswerk vor, dass einige der Mitarbeiter an Terroraktivitäten beteiligt gewesen seien. Beobachter fürchten, dass es durch das neue Gesetz schwieriger werden wird, die palästinensische Zivilbevölkerung zu versorgen.

Israel will die humanitäre Hilfe für den Gazastreifen mit Hilfe anderer Organisationen gewährleisten. "Keine andere UN-Agentur leistet derartige Arbeit", warnte dagegen Lazzarini. Das UNRWA könne "nur durch einen funktionierenden palästinensischen Staat ersetzt werden."

Nach einem bewaffneten Zusammenstoß an der Grenze haben die islamistischen Machthaber in Syrien nach libanesischen Angaben die Einreise libanesischer Staatsbürger ins Nachbarland eingeschränkt. Ein libanesischer Sicherheitsbeamter am Grenzübergang Masnaa sagte der Nachrichtenagentur AFP, dass die syrischen Behörden "neue Maßnahmen eingeführt" hätten, die die Einreise von Libanesen ohne Aufenthaltsgenehmigung in Syrien beschränkten. Demnach ließ die syrische Seite nur noch Libanesen mit einer Aufenthaltsgenehmigung oder mit einer offiziellen Erlaubnis einreisen. 

Zuvor war es an der Grenze zwischen beiden Ländern zu einem bewaffneten Zwischenfall gekommen. Die libanesische Armee teilte im Onlinedienst X mit, dass einer ihrer Soldaten durch "Schüsse syrischer Männer" auf eine libanesische Patrouille verletzt worden sei, die versucht habe, "einen illegalen Grenzübergang zu schließen". Die Syrer hätten daraufhin versuchten, den Übergang mit einem Bulldozer zu öffnen, woraufhin die Soldaten Warnschüsse in die Luft abgegeben hätten. "Die Syrer eröffneten das Feuer auf die Armeeangehörigen, verletzten einen von ihnen und provozierten einen Zusammenstoß", hieß es weiter.

Wie AFP aus libanesischen Sicherheitskreisen erfuhr, wurde die libanesische Seite "von der Schließung der Grenze" für Libanesen überrascht. Beirut sei über den Schritt im Voraus nicht informiert worden, hieß es. Bisher benötigten Libanesen für die Einreise nach Syrien kein Visum. Die Vorlage des Personalausweises reichte für die Einreise nach Syrien aus. 

Außenministerin Annalena Baerbock und ihr französischer Amtskollege Jean-Noël Barrot sind vom syrischen De-facto-Herrscher Ahmed al-Scharaa empfangen worden. Der Anführer der islamistischen Rebellengruppe Haiat Tahrir al-Scham (HTS) begrüßte die im Auftrag der EU angereisten Außenminister im früheren Palast des vor rund vier Wochen gestürzten Langzeit-Machthabers Baschar al-Assad in der Hauptstadt Damaskus.

Außenministerin Annalena Baerbock (l-r) trifft sich mit dem neuen syrischen Machthaber Ahmed al-Scharaa.

Aus dem Norden des Gazastreifens sind laut der israelischen Armee zwei Geschosse in Richtung Israel abgefeuert worden. Eines davon sei in der Nähe des Kibbuz Nir Am eingeschlagen, das zweite in einem unbewohnten Gebiet, hieß es in einer Erklärung. Berichte über Verletzte gab es demnach nicht. 

Seit der vergangenen Woche meldete Israel bereits mehrfach Raketenbeschuss aus dem Norden des Gazastreifen. Verteidigungsminister Israel Katz hatte am Mittwoch gedroht, die Angriffe auf das Palästinensergebiet zu intensivieren, falls die radikalislamische Hamas weiterhin auf Israel ziele.

Entwicklungsministerin Svenja Schulze dringt erneut auf rasche Hilfen zur Stabilisierung Syriens. "Es geht darum, die jetzt bestehende Chance einer Stabilisierung Syriens zu nutzen und deshalb zu unterstützen", sagte sie der Rheinischen Post. "Das ist eine Voraussetzung dafür, dass syrische Flüchtlinge wieder in ihre Heimat zurückkehren werden können. Eine Garantie ist das nicht, aber es wäre töricht, diese Möglichkeit verstreichen zu lassen."

Schulze betonte, weite Teile des Landes seien nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg zerstört. 90 Prozent der Bevölkerung lebten in Armut und seien auf Hilfe angewiesen. "Die Unterstützung wird also akut gebraucht, um den Menschen vor Ort eine Bleibeperspektive zu geben. Nur wenn in Syrien Kinder in die Schulen gehen können, und die Menschen etwas zu essen und ein Einkommen haben, kann sich die Übergangsphase positiv entwickeln."

Im Norden Syriens ist es nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten zu heftigen Gefechten zwischen protürkischen Milizen und kurdischen Kräften gekommen. Demzufolge sollen auch die türkischen Streitkräfte in die Kämpfe eingegriffen haben. Wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit Sitz in Großbritannien berichtete, wurden bei Kämpfen im Umland der Stadt Manbidsch mindestens 28 protürkische Milizionäre getötet. Mehrere Dörfer seien zudem unter schweres Artilleriefeuer der türkischen Armee gekommen. Die türkische Regierung äußerte sich nicht zu den Vorgängen.

Nach Angaben der kurdisch angeführten Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) kam es zu einem großangelegten Angriff auf mehrere Dörfer südlich und östlich von Manbidsch durch protürkische Kräfte, der aber abgewehrt worden sei. Darauf habe die türkische Armee mit Artilleriegeschützen die Umgebung der Tischrin-Talsperre am Fluss Euphrat beschossen. Auch Drohnen seien dabei zum Einsatz gekommen. Der Staudamm sei dabei teilweise beschädigt worden. Auch die Aktivisten der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichteten von Artilleriebeschuss der türkischen Streitkräfte auf mehrere Dörfer.

Israels Armee hat mitgeteilt, gestern rund 40 Ziele der Hamas im Gazastreifen aus der Luft angegriffen zu haben, darunter Kommandozentralen der islamistischen Terrormiliz Hamas. Einige der Hamas-Posten hätten sich in ehemaligen Schulgebäuden befunden.

Zu möglichen Angriffen am Morgen mit mindestens 30 Toten hat sich Israel aber bislang nicht geäußert. Das Militär betont stets, dass es Maßnahmen ergreife, um das Risiko für Zivilisten zu mindern. Die Angaben beider Seiten ließen sich zunächst nicht unabhängig verifizieren.

Im Süden Israels gab es unterdessen wieder Raketenalarm wegen eines Geschosses, das aus dem Gazastreifen Richtung Israel gefeuert wurde. Es gab zunächst keine Berichte über Verletzte oder Schäden. Zuletzt gab es wieder häufiger Raketenbeschuss aus dem Palästinensergebiet.

Außenministerin Annalena Baerbock fordert angesichts des Schreckens von Folter und Mord im berüchtigten syrischen Gefängnis Saidnaja internationale Anstrengungen, um die Täter zur Verantwortung zu ziehen. Man könne die Leben der dort gestorbenen Opfer des Regimes von Langzeitmachthaber Baschar al-Assad nicht zurückbringen, sagte die Grünen-Politikerin beim Besuch des Gefängnisses nahe der Hauptstadt Damaskus. "Aber wir können alle als internationale Gemeinschaft dazu beitragen, dass es zu Gerechtigkeit kommt", fügte sie hinzu. 

Baerbock hatte das Gefängnis gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot im Auftrag der EU besucht und sich von Vertretern der syrischen Zivilschutzorganisation Weißhelme über die Zustände dort informieren lassen.

Um für Gerechtigkeit und Aufklärung zu sorgen, hätten Deutschland und Europa in den vergangenen Jahren Akteure wie die Weißhelme, aber auch die UN dabei unterstützt, Beweise zu sammeln, sagte Baerbock. "Genau das wollen wir fortführen", kündigte sie an und ergänzte: "Deswegen sind wir unter anderem hier, um deutlich zu machen, dass wir auch bei der Frage der Beweissammlung, der Gerechtigkeit, der Aufklärung dieser schlimmen Verbrechen den Menschen hier in Syrien zur Seite stehen."

Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot hat die seit langem geschlossene französische Botschaft in Damaskus besucht. "Ich bin heute mit großer Ergriffenheit am Standort der französischen Botschaft in Damaskus", sagte Barrot, als er die Schäden an dem Gebäude inspizierte, die an der Botschaft während der 13-jährigen Schließung entstanden.

Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot spricht zu Medienvertretern im Inneren der französischen Botschaft in Damaskus

"Vor etwas weniger als einem Monat wurde dank der Mobilisierung der Syrer eine neue Hoffnung geboren, die Hoffnung auf ein souveränes, stabiles und friedliches Syrien", sagte der Minister. "Es ist eine echte Hoffnung, aber eine zerbrechliche Hoffnung." Zuvor besuchte Barrot das christliche Viertel Bab Tuma und traf sich mit dem griechisch-orthodoxen Patriarchen von Antiochien, Johannes Jasidschi.

Barrot und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wollen in Syrien Rebellenchef Ahmed al-Scharaa treffen. Ihr Besuch ist der erste von Spitzenvertretern aus der Europäischen Union in Syrien seit dem Sturz von Assad.

Angesichts erfrierender Kinder im Gazastreifen hat die Internationale Organisation für Migranten (IOM) erneut eine Waffenruhe gefordert. Schutzbedürftige, unter ihnen mindestens sieben Kinder, seien an Unterkühlung gestorben, sagte die Leiterin der UN-Organisation, Amy Pope, in Genf. Die Todesfälle machten deutlich, dass die Menschen in Gaza dringend schützende Unterkünfte und andere Hilfe brauchten.

In dem von Israel und der palästinensischen Terrororganisation Hamas umkämpften Küstenstreifen harren Tausende obdachlos gewordene Familien bei teils einstelligen Nachttemperaturen in behelfsmäßigen Zelten aus. Laut einer Schätzung von Shelter Cluster, einer Koordinierungsgruppe von internationalen und örtlichen Hilfsorganisationen, benötigten Mitte Dezember mindestens 945.000 Personen dringend Winterhilfe wie warme Kleidung, Decken und Regenplanen.

Zugleich beklagte das UN-Koordinierungsbüro für humanitäre Hilfe, OCHA, eine systematische Behinderung des Zugangs humanitärer Hilfe. Nach Angaben der Organisation erhielten seit September nur 285.000 Personen Unterstützung für Unterkünfte.

Israelische Angriffe im Gazastreifen haben laut palästinensischen Angaben seit dem frühen Morgen mindestens 42 Menschen das Leben gekostet. Mitarbeiter des Al-Aksa-Märtyrer-Krankenhauses sagten, getroffen worden seien unter anderem die Orte Nuseirat, Sawaida, Maghasi und Deir al-Balah.

Unter den Opfern sei auch ein Journalist sowie Frauen, Kinder und Jugendliche, meldete die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa unter Berufung auf medizinische Kreise. Israels Armee äußerte sich zunächst nicht zu dem Bericht.

Außenministerin Annalena Baerbock hat rund vier Wochen nach dem Umsturz in Syrien das berüchtigte Foltergefängnis Saidnaja besichtigt. Gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot ließ sich die Grünen-Politikerin von Vertretern der syrischen Zivilschutzorganisation Weißhelme über die Zustände in dem Gefängnis nahe der Hauptstadt Damaskus informieren. 

Saidnaja gilt als das wohl berüchtigtste Militärgefängnis aus der Zeit des Langzeitmachthabers Bashar al-Assad. Im Volksmund wurde es nur das "Schlachthaus" genannt. Seit 2011 haben Menschenrechtler dort systematische Massenhinrichtungen, Folter und das Verschwinden von Tausenden Gefangenen dokumentiert. 

Außenministerin Annalena Baerbock ist rund vier Wochen nach dem Sturz von Langzeit-Machthaber Bashar al-Assad zu einem überraschenden Besuch in Syrien eingetroffen. Die Grünen-Politikerin landete am Vormittag in einem Propeller-Transportflugzeug der Bundeswehr vom Typ A400M auf dem Flughafen der Hauptstadt Damaskus. 

Baerbock will gemeinsam mit ihrem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot und im Namen der EU Gespräche mit Vertretern der von Rebellen gebildeten Übergangsregierung führen

Der französische Außenminister Jean-Noël Barrot ist zu einem Besuch bei der neuen syrischen Führung in Damaskus eingetroffen. Das teilte das Außenministerium in Paris mit. Barrot will demnach gemeinsam mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock unter anderem Ahmad al-Scharaa treffen.

Unter der Führung von dessen islamistischer Miliz Hajat Tahrir al-Schams (HTS) war am 8. Dezember die Herrschaft des langjährigen syrischen Machthabers Baschar al-Assad beendet worden. Baerbock und Barrot sind die ersten Außenminister großer westlicher Mächte, die von der neuen syrischen Führung empfangen werden.

Deutschlands Außenministerin Annalena Baerbock ist zur ihrer Reise nach Syrien aufgebrochen. Vor ihrer Abreise erklärte Baerbock, sie reise mit ausgestreckter Hand, aber auch mit klaren Erwartungen nach Damaskus. Die neue syrische Gesellschaft müsse Frauen und Männern aus allen ethnischen und religiösen Gruppen des Landes einen Platz im politischen Prozess einräumen, ihnen Rechte gewähren und Schutz bieten. 

Der de-facto-Machthaber Syriens hatte angekündigt, eine Konferenz des Nationalen Dialogs einzuberufen, die alle Schichten der syrischen Gesellschaft einbezieht. Medienberichten zufolge soll sie Mitte Januar stattfinden. 

Die ursprüngliche Meldung hat sich auf eine Nachricht der AFP gestützt, die vermeldete, dass Baerbock bereits eingetroffen sei. Dies wurde nun korrigiert.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock reist rund vier Wochen nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad zu einem unangekündigten Besuch nach Syrien. Die Grünen-Politikerin wollte am Morgen von Zypern aus nach Damaskus fliegen. In der syrischen Hauptstadt will sie im Auftrag der Europäischen Union gemeinsam mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Noël Barrot unter anderem mit den neuen De-facto-Herrschern sprechen.

Die israelische Luftabwehr hat in der Nacht laut Militärangaben wieder eine aus dem Jemen abgefeuerte Rakete abgefangen. Sie sei nach Eintreten in den israelischen Luftraum abgeschossen worden, teilte das Militär auf Telegram mit. Berichte über Verletzte infolge herabfallender Trümmerteile im Raum der Stadt Modiin zwischen Tel Aviv und Jerusalem würden geprüft.

Hunderttausende Menschen wurden am frühen Morgen durch das Sirenengeheul aus dem Schlaf gerissen und hasteten in die Schutzräume.

Israels Luftwaffe hat nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten und des syrischen Staatsfernsehens erneut militärische Ziele in Syrien angegriffen. Kampfflugzeuge hätten in der Nacht militärische "Verteidigungsfabriken" der gestürzten syrischen Regierung südlich von Aleppo angegriffen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in der Nacht mit.

Auch das syrische Staatsfernsehen berichtete laut der Nachrichtenagentur Reuters von Angriffen in der Stadt Al-Safira südlich von Aleppo. Angaben zu möglichen Opfern gab es zunächst nicht. Das israelische Militär schwieg sich zunächst aus. Es seien gewaltige Explosionen zu hören gewesen, teilte die Beobachtungsstelle mit Sitz in Großbritannien in der Nacht weiter mit.

Nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad am 8. Dezember hatte Israel seine Angriffe in dem Nachbarland massiv ausgeweitet. Seither habe die israelische Luftwaffe rund 500 Angriffe in dem Land geflogen, teilten die Menschenrechtsaktivisten mit. Israels Armee hatte erklärte, bis zu 80 Prozent der militärischen Kapazitäten in Syrien zerstört zu haben.

Bei israelischen Angriffen auf Ziele im Gazastreifen sind gestern laut palästinensischen Angaben mindestens 68 Menschen getötet worden. Zuvor waren 54 Tote gemeldet worden. Unter den Toten waren laut der militant-islamistischen Palästinenserorganisation Hamas auch der Polizeichef des Gazastreifens und sein Stellvertreter. Nach israelischen Angaben leitete der stellvertretende Polizeichef die Sicherheitskräfte der Hamas im südlichen Gazastreifen.

Dunkle Flächen: besiedelte Gebiete, Schraffur: militärische Aktivitäten Israels

Israels Ministerpräsident Netanjahu ist einverstanden mit einer Wiederaufnahme der Verhandlungen in Katar. Syriens neuer Außenminister al-Schaibani ist zu Gesprächen nach Saudi-Arabien gereist.