Kommentare zu aktuellen Nachrichten-Themen

Archiv

Kommentare

Zustand der Ampelkoalition Besser nicht regieren als gegeneinander regieren

In der Wirtschafts- und Finanzpolitik sind von dieser Bundesregierung keine großen Impulse mehr zu erwarten, meint Martin Polansky. Warum will die Ampelkoalition überhaupt noch zusammen regieren? mehr

kommentar

Wirtschaftspolitik der Ampel Es geht nur noch ums Durchhalten

25.10.2024 • 18:50 Uhr

"Konzeptionelle Hilflosigkeit, abstraktes Wünsch-Dir-Was." Die Debatte um die Zukunft der deutschen Wirtschaft hat der ohnehin miserablen Verfassung der Ampelkoalition eine neue Qualität verpasst, meint Sabine Henkel. mehr

Joe Biden spricht im Schloss Bellevue, hinter ihm stehen die Flaggen der USA, der EU und von Deutschland.

kommentar

Bidens Abschiedsbesuch Schöne Worte reichen nicht

18.10.2024 • 17:45 Uhr

Der Besuch von US-Präsident Biden war vor allem von einem Wort geprägt: Danke. Es dominierte das Schwelgen in dem gemeinsam Erreichten. Was fehlte, war der Blick nach vorn, meint Gabor Halasz. mehr

Ein Beamter der Bundespolizei stoppt bei der Kontrolle des Einreiseverkehrs am deutsch-tschechischen Grenzübergang den Fahrer eines Autos bei der Einreise.

kommentar

EGMR-Urteil zu Abschiebung von Syrer Klare Grenzen für deutsche Politiker

15.10.2024 • 18:19 Uhr

Durch das EGMR-Urteil werden schnelle Zurückweisungen an der Grenze nahezu unmöglich, meint Max Bauer. Deutsche Politiker können ihre Zurückweisungsfantasien daher eigentlich begraben. mehr

kommentar

CSU-Parteitag Söder spielt ein doppeltes Spiel

12.10.2024 • 13:59 Uhr

Die Union hat sich auf dem CSU-Parteitag klar konservativ positioniert. Dem Parteien-Wettstreit tut das gut, meint Uli Hauck. Aber Markus Söders klares Nein zu Schwarz-Grün birgt Risiken. mehr

Ein fast vollständig zerstörter Stadtteil von Chan Yunis im Gazastreifen

kommentar

Ein Jahr seit Hamas-Massaker Dieser Existenzkampf hat jegliches Maß verloren

07.10.2024 • 11:28 Uhr

Ein Jahr nach dem Hamas-Angriff auf Israel ist Frieden im Nahen Osten ferner denn je. Das liegt vor allem an der Hamas und dem Iran, aber auch an einem israelischen Premier, der um sein politisches Überleben kämpft, meint Julio Segador. mehr

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts

kommentar

Entscheidung zum BKA-Gesetz Kluges Urteil in einer Zeit der Extreme

01.10.2024 • 17:56 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht beurteilt das BKA-Gesetz als in Teilen verfassungswidrig. Eine effektive Terrorbekämpfung durch die Polizei wird dadurch nicht verhindert - vielmehr ist das Urteil ein notwendiges Korrektiv, meint Max Bauer. mehr

kommentar

Nach Wahl in Österreich Koalitionen haben die FPÖ normalisiert

30.09.2024 • 16:39 Uhr

Die rechtspopulistische FPÖ hat nicht trotz, sondern wegen ihrer Radikalität die Nationalratswahl in Österreich gewonnen, meint Silke Hahne. Koalitionen und die inhaltliche Annäherung anderer Parteien haben deren Positionen normalisiert. mehr

Container werden am Terminal in Hamburg Altenwerder gelagert und verladen.

kommentar

Corona-Pandemie nicht überwunden Wirtschaftspolitik der Ampel ist Teil des Problems

26.09.2024 • 16:37 Uhr

Jahr für Jahr fällt die deutsche Wirtschaft im internationalen Wettbewerb zurück. Die Regierung hat das lange nicht wahrhaben wollen, meint Hans-Joachim Vieweger. Das muss sich ändern - denn es geht auch um den gesellschaftlichen Frieden. mehr

kommentar

Abgang der Grünen-Spitze Ein folgerichtiger Schritt

25.09.2024 • 16:21 Uhr

Nach vier verlorenen Wahlen stecken die Grünen in einer tiefen Krise. Der Handlungsbedarf der Partei war groß, findet Sabine Henkel. Die Grünen brauchen jetzt jemanden, der eine überzeugende Strategie aufstellt. mehr

Die Minister Habeck und Lindner und Bundeskanzler Scholz im Bundestag

kommentar

Nach der Wahl in Brandenburg Die Menschen wollen jetzt Antworten

23.09.2024 • 18:23 Uhr

Nach der Wahl in Brandenburg wäre es an der Zeit innezuhalten und Verantwortung zu übernehmen, meint Georg Schwarte. Die Menschen wollen wissen, wie es für sie weitergeht und wie die Probleme gelöst werden sollen. mehr

Kommentare zu aktuellen Nachrichten-Themen

Kommentare

Zustand der Ampelkoalition Besser nicht regieren als gegeneinander regieren

Wirtschaftspolitik der Ampel Es geht nur noch ums Durchhalten

Bidens Abschiedsbesuch Schöne Worte reichen nicht

EGMR-Urteil zu Abschiebung von Syrer Klare Grenzen für deutsche Politiker

CSU-Parteitag Söder spielt ein doppeltes Spiel

Ein Jahr seit Hamas-Massaker Dieser Existenzkampf hat jegliches Maß verloren

Entscheidung zum BKA-Gesetz Kluges Urteil in einer Zeit der Extreme

Nach Wahl in Österreich Koalitionen haben die FPÖ normalisiert

Corona-Pandemie nicht überwunden Wirtschaftspolitik der Ampel ist Teil des Problems

Abgang der Grünen-Spitze Ein folgerichtiger Schritt

Nach der Wahl in Brandenburg Die Menschen wollen jetzt Antworten

Israels Angriffe im Libanon Frieden gibt es nicht, wenn man um sich schlägt

Asyl-Debatte Problemlösung ist gefragt statt Parteitaktik

EU-Wirtschaftspolitik Europa hat ein Mentalitätsproblem

Asyldebatte Was genau bezweckt Friedrich Merz eigentlich?

Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen Die Populisten haben gewonnen

Asylrechtsdebatte nach Solingen Schutz vor Terror, aber auch Schutz für Geflüchtete

Debatte nach Solingen Merz' Worte - Gift für eine sachliche Diskussion

Nach Anschlag von Solingen Markige Sprüche bringen nichts

BGH-Urteil gegen KZ-Sekretärin Kein Schlussstrich

Ampel im Dauerstreit Eine Untergangstruppe

Gerichtsentscheidung zu Compact Gespielt und verloren

Pro-Auto-Plan der FDP Ruf nach der guten alten Vergangenheit

Olympia 2024 in Paris Die Grande Nation und die Spiele

Aufarbeitung der Corona-Politik Man hätte einiges besser wissen können

Rechtsextreme Krawalle in England Der Politik entglitten

Diskussion über Haushalt 2025 Der ewige Streit schadet der Demokratie

Gefangenenaustausch Diplomatische Lösung kostet hohen Preis

Urteil des Verfassungsgerichts Höchste Zeit, sich beim Wahlrecht zusammenzuraufen

Venezuela Déjà-vu der Enttäuschung

Nach Treffen von Hamas und Fatah Das Märchen von der Übergangsregierung

Kandidatenwechsel bei Demokraten Bidens Tragödie, Harris' Chance

Von der Leyens Wiederwahl Eine Spaltung, die nichts Gutes verheißt

Bundeshaushalt 2025 Nachhaltig ist das nicht

Ärger um EU-Ratsvorsitz Orbans Rechnung geht auf

Compact-Magazin verboten Rechtsextreme Agitation mit gefährlicher Reichweite

Corona-Aufarbeitung Kommt zu Potte!

NATO-Gipfel Die Allianz hat ein Führungsproblem

Iranischer Präsident Peseschkian Ambitionen, aber kaum Spielräume

Wahlsieg von Keir Starmer Schlicht das kleinere Übel

Teilimmunität für Trump Ein verstörendes Urteil

Nach verkorkstem Wahlkampf Chance verpasst, aus Fehlern zu lernen

Parteitag der AfD Zum Regieren braucht es mehr

Auslieferung trotz BVerfG-Verbots Ein beunruhigender Vorgang

Nach dem TV-Duell Trump war dem Wahlsieg nie näher

Mögliche Freilassung von Assange Der Preis der Freiheit ist hoch

Asylverfahren in Drittstaaten Es gibt keine schnelle Lösung

EU zu "Chatkontrolle" Kinderschutz? Erst mal vertagt

Staatengemeinschaft G7 Unverzichtbar, aber fragil

Boykott der Selenskyj-Rede BSW unwürdig, AfD noch schäbiger

Neuwahlen in Frankreich Macrons gefährliche Selbstüberschätzung

Scholz im Bundestag Eine Regierungserklärung, die zu wenig erklärt

Auftritte in Hochwassergebieten Gummistiefel-Politik statt Klimaschutz

ANC-Niederlage in Südafrika Verdiente Quittung für Mandelas Erben

Trump schuldig gesprochen Ein mutiges Urteil einer mutigen Jury

Israels Kriegsführung Mit dem Rücken zur Wand

Macrons Rede in Dresden Große Visionen, große Zweifel

Deutschland feiert 75 Jahre Grundgesetz Das können wir besser

Auftrittsverbot für Krah Totalschaden mit Ansage für die AfD