Auch am Sonntag haben im ganzen Bundesgebiet Demos und Veranstaltungen gegen Rechtsextremismus stattgefunden. Den größten Protestzug gab es in Hamburg - nach Polizeiangaben nahmen mindestens 60.000 Menschen daran teil. mehr
Der CDU-Kandidat Herrgott hat die Stichwahl um das Landratsamt im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis gewonnen. Er setzte sich mit 52,4 Prozent der Stimmen gegen den AfD-Kandidaten Thrum durch. mdr
Auf die Massendemonstrationen gegen Rechtsextremismus reagiert die AfD mit Panik, sagt Soziologe Matthias Quent. Einen Teil der AfD-Anhängerschaft könnte die Zivilgesellschaft mit ihrem Protest noch erreichen. mehr
Gesicht zeigen gegen Rechtsextremismus: Auch an diesem Wochenende zog es deutschlandweit viele Menschen auf die Straße. Allein in Düsseldorf versammelten sich laut Polizei etwa 100.000. Auch in zahlreichen kleineren Orten gab es Aktionen. mehr
Die Rechtspopulistin Le Pen möchte 2027 Frankreichs Präsidentin werden. Mit Plänen zur Massenvertreibung, die einige AfD-Mitglieder diskutierten, will sie aber nichts zu tun haben. Le Pen droht der AfD mit dem Ende der gemeinsamen EU-Fraktion. mehr
Ein enthülltes Geheimtreffen und Großdemonstrationen gegen rechts: Nach außen reagierte die AfD erst betont gelassen und ging dann zum Angriff über. Aber wie sieht es im Inneren der Partei aus? Von Martin Schmidt. mehr
Seit Ende 2022 Umsturzpläne eines Netzwerks der "Reichsbürger"-Szene bekannt wurden, sitzt die Ex-AfD-Abgeordnete Malsack-Winkemann wegen Terrorverdachts in U-Haft. Dort wurde sie offenbar von AfD-Politikern besucht. mehr
Beim Streit für die Demokratie komme es auf jeden an, sagt die Sprecherin des Bündnisses "Nordhausen zusammen". Dort ist gelungen, was nun in ganz Thüringen versucht wird: ein zivilgesellschaftliches Bündnis zu bilden. mehr
Berlins früherer Finanzsenator Kurth hat rechtsextreme Netzwerke umfangreicher unterstützt als bisher bekannt. Nach Monitor-Recherchen überwies er als CDU-Mitglied mindestens 120.000 Euro an eine Firma der rechtsextremen "Identitären Bewegung". mehr
Die AfD lädt Interessierte zu öffentlichen Bürgerdialogen ein. Doch derzeit versammeln sich dort viele Menschen, um gegen diese Veranstaltungen zu demonstrieren. So wie in Paderborn. Von Philipp Wundersee. mehr
Wer sich der Rhetorik der AfD annähert oder jede Debatte auf sie umbiegt, landet in der "AfD-Falle", meint Thomas Vorreyer. Ampel und Opposition müssen zum sachlichen Umgang zurückfinden - und den Menschen die Wahl lassen. mehr
Experten sehen alle Parteien in der Verantwortung, die AfD bis zu den Wahlen im Herbst zurückzudrängen. Statt einer "Generalabrechnung mit der Bundespolitik" brauche es eigene Themen. Auch die Ampel müsse liefern. Von Thomas Vorreyer. mehr
Das Landgericht Würzburg hat den gegen Auflagen außer Vollzug gesetzten Haftbefehl gegen den AfD-Parlamentarier Halemba aufgehoben, da die Beweise ausreichend gesichert sind. Die Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung gehen aber weiter. br
Das Urteil zur NPD zeigt: Der Staat lässt sich nicht alles gefallen. Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Parteien entlässt das nicht aus der Verantwortung. Verfassungsfeinde wie in der AfD müssen inhaltlich gestellt werden, meint Uli Hauck. mehr
Einzelne Unternehmen beziehen bereits deutlich Stellung gegen Rechtsextremismus und AfD. Doch Ökonomen fordern: Es müssten noch viel mehr sein - der Standort Deutschland und mit ihm Millionen Arbeitsplätze seien in Gefahr. mehr
Die Massendemonstrationen gegen die AfD sind ein starkes Zeichen der gesellschaftlichen Mitte, sagt die Extremismusforscherin Julia Ebner. Es gebe zwei Möglichkeiten dafür, wie die Proteste langfristig wirken. mehr
Im Zuge der Debatte um ein mögliches Verbot der AfD sucht die Ampel nach anderen Wegen, um die Partei zu sanktionieren. Denkbar wäre etwa ein Ausschluss von der Parteienfinanzierung. Einfacher als ein Verbot ist aber auch diese Maßnahme nicht. mehr
Auch der ehemalige Bundesinnenminister Baum beobachtet ein Erstarken von Rechtsextremismus, Intoleranz und Antisemitismus. Im Interview mit tagesschau24 beschreibt der FDP-Politiker aber auch ein Aufwachen - eines, das er für überfällig hält. mehr
Diskussion über Umgang mit der AfD nach den Plänen für Massenvertreibungen mehr
Die AfD hat ihren Vorwurf einer Kampagne gegen sie erneuert. Dahinter stecke eine "links-grüne Klasse", sagte AfD-Politiker Baumann im Bericht aus Berlin. Die Entlassung des Weidel-Referenten habe nichts mit dem rechten Treffen zu tun. mehr
Ein Parteiverbot ist in Deutschland nur sehr schwer durchzusetzen, das Verfahren kann Jahre dauern. Anders sieht es bei einem Vereinsverbot aus. Ein solches fordert nun Grünen-Chef Nouripour für die AfD-Jugendorganisation. mehr
CDU-Ministerpräsidenten sprechen vom "ermutigenden Zeichen", der Verfassungsschutz-Chef findet sie "erfreulich": Für die Demonstrationen gegen Rechtsextremismus gibt es viel Lob. mehr
Politik und Gesellschaft debattieren, wie juristisch gegen die AfD vorgegangen werden könnte. Ein Parteiverbot wäre die radikalste, aber nicht die einzige Möglichkeit. Das Bundesverfassungsgericht wäre fast immer beteiligt. mehr
Im ganzen Land sind erneut Zehntausende gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen. Die größte Demonstration gab es in Hamburg. Dort hatten die Veranstalter mit 10.000 Menschen gerechnet - es kamen so viele, dass die Kundgebung abgebrochen werden musste. mehr
Viele Menschen sehen die Demokratie bedroht - auch mit Blick auf die Landtagswahlen im Herbst. Seit dem Bekanntwerden des Potsdamer Treffens radikaler Rechter gehen bundesweit Tausende auf die Straße. Von G. Halasz. mehr
Das Geheimtreffen Rechtsextremer zur massenhaften Vertreibung von Menschen aus Deutschland alarmiert die Gesellschaft. Seit Tagen gehen Tausende auf die Straßen und weitere Demonstrationen sind geplant. mehr
Die bayerische AfD hält an ihrem umstrittenen Landtagsabgeordneten Halemba fest, obwohl die Basis ihn aufgefordert hatte, sein Mandat niederzulegen. Die Abgeordneten stünden nach dem Motto "Einer für alle, alle für einen" hinter ihm. br
Das vor einer Woche bekannt gewordene Treffen radikaler Rechter war Thema im Bundestag. Vertreter von Ampel und Union gingen mit der AfD hart ins Gericht. Eine Sternstunde des Parlaments war die Sitzung aber nicht. Von Georg Schwarte. mehr
ARD-Dokumentation über Aussteiger der AfD mehr
Vertreter von Ampel und Union gehen mit der AfD hart ins Gericht. Deren Beteiligung an einem Geheimtreffen Rechtsextremer in Potsdam zeige das wahre Gesicht der Partei, so der Tenor der aktuellen Stunde im Bundestag. mehr
Bundestagsaussprache zu Vertreibungsplänen der AfD mehr
In der Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD überwiegt in der Politik die Skepsis. Dafür gibt es gute Argumente, meint Max Bauer. Doch in Zeiten des permanenten Tabubruchs kann die Zivilgesellschaft das Problem nicht allein lösen. mehr
Vizekanzler Habeck hat der AfD vorgeworfen, einen "national-identitären" Staat schaffen zu wollen. Zu einem Verbotsverfahren äußerte er sich skeptisch. Verfassungsjurist Thiele geht in den tagesthemen von gestiegenen Chancen aus. mehr
Deutschlandweite Demonstrationen und Diskussionen rund um ein mögliches Parteiverbotsverfahren: Politik und Gesellschaft beschäftigen sich wieder vermehrt mit der AfD. Wird die Partei dadurch noch größer? Von Kilian Pfeffer. mehr
Nach einem Vorfall am Rande des AfD-Parteitags im bayerischen Greding ermittelt nun der Staatsschutz. Eine Gruppe soll in einer Diskothek ausländerfeindliche Parolen skandiert haben - unter ihnen auch AfD-Landtagsabgeordnete. br
Nach Enthüllungen über ein Treffen von AfD-Vertretern mit Rechtsradikalen: Tausende demonstrieren in Essen gegen die AfD mehr
"Im beiderseitigen Einvernehmen" haben die AfD und der Referent von Parteichefin Weidel, Hartwig, laut Medienberichten dessen Arbeitsvertrag aufgelöst. Hintergrund ist ein Treffen mit radikalen Rechten, an dem Hartwig teilgenommen hatte. mehr
Erneut haben Tausende Menschen in deutschen Städten gegen rechts protestiert. Nach Schätzungen der Polizei gingen insgesamt rund 15.000 Menschen auf die Straße. Die größten Demonstrationen fanden in Essen und Leipzig statt. mehr
Proteste gegen die AfD und Rechtsextremismus, Druck auf die Demokratie und Protestkultur mehr
In einer Petition wird die Bundesregierung dazu aufgefordert, beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung gegen den Thüringer AfD-Chef Höcke zu stellen. Was steckt dahinter? Ein Überblick von Max Bauer. mehr
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