13. Juni 2024

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13. Juni 2024

liveblog Krieg gegen die Ukraine

++ Zehnjähriges Sicherheitsabkommen zwischen USA und Ukraine ++

Die USA und die Ukraine schließen ein neues Sicherheitsabkommen mit zehn Jahren Laufzeit ab. Die EU verlängert den Schutzstatus für Geflüchtete aus der Ukraine um ein Jahr. Die Entwicklungen vom Donnerstag zum Nachlesen. mehr

13.06.2024 • 23:30 Uhr
Wolodymyr Selenskyj

liveblog Krieg in Nahost

++ Biden zu Feuerpause: Hamas muss sich bewegen ++

US-Präsident Biden sieht die Hamas in der Pflicht, etwas für eine Waffenruhe zu tun. Der Raketenbeschuss aus dem Libanon auf den Norden Israels hält laut Militärangaben weiter an. Die Entwicklungen vom Donnerstag zum Nachlesen. mehr

13.06.2024 • 23:30 Uhr
US-Präsident Joe Biden

marktbericht US-Börsen auf Richtungssuche

Kein Rückenwind von der Fed

Der unklare Zinskurs der US-Notenbank sorgte erneut für viel Unsicherheit bei den Wall-Street-Investoren. KI-Aktien stehen aber weiter im Fokus. Auch der DAX musste heute kräftig Federn lassen. mehr

13.06.2024 • 22:16 Uhr
Inschrift "New York Stock Exchange" am Gebäude der New Yorker Börse

Nach Parlamentswahl in Südafrika

ANC verkündet Einigung auf Regierungskoalition

Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit war der ANC in Südafrika auf weitere Parteien angewiesen, um an der Macht zu bleiben. Nun wurde eine Einigung auf eine Regierungskoalition verkündet. ANC-Chef Ramaphosa bleibt wohl Präsident. mehr

13.06.2024 • 21:56 Uhr
Die Führungsriege des ANC verkündet die Einigung mit neuen Koalitionspartner. In der Mitte sitzt ANC-Chef und Staatspräsident Cyril Ramaphosa.

G7-Gipfel in Italien

Scholz lobt Ukraine-Kredit als "historischen Schritt"

Die G7-Staaten wollen die Ukraine mit Zinsen aus eingefrorenem russischen Vermögen unterstützen. Für Kanzler Scholz ein "historischer Schritt" und klares Zeichen gegen Putin. Russland droht indes und warnt vor "fatalen Konsequenzen". mehr

13.06.2024 • 21:16 Uhr
Giorgia Meloni, Ursula von der Leyen, Olaf Scholz

Anti-G7-Protest in Süditalien

Mit trockenem Brot gegen die Großmächte

Während die G7-Staaten sich hinter geschlossenen Türen treffen, protestieren die Apulier gegen Krieg, Gas und soziale Ungerechtigkeit. Und ein Armenessen aus trockenem Brot wird zum Symbol der Kritik. Von Elisabeth Pongratz. mehr

13.06.2024 • 21:00 Uhr
Antonella Assennato

Klimakonferenz in Bonn

Der Streit ums Geld geht weiter

Die Klimakonferenz in Bonn hatte ein klares Ziel: Es sollte ein Finanzierungsplan für die Weltklimakonferenz Ende des Jahres ausgearbeitet werden. Aber zum Abschluss der Konferenz ist der Erfolg eher überschaubar. Von Jan Koch. mehr

13.06.2024 • 20:42 Uhr
Ein Sitzungssaal der Bonner UN-Klimakonferenz

faq Autokorso und Spiele anschauen

Was zur Fußball-EM erlaubt ist

Fußball tagsüber am Arbeitsplatz schauen? Oder draußen im Garten bis spät in die Nacht? Und danach ab in den Autokorso? Was ist während der EM erlaubt - und was nicht? Ein Überblick. Von M. Nordhardt und F. Bräutigam. mehr

13.06.2024 • 20:29 Uhr
Große Leinwand wird in München vor Biergartentischen installiert.

Nach Messerangriff in Mannheim

Bundestag debattiert über schärfere Abschieberegeln

Betroffenheit, Vorwürfe, aber auch Warnungen vor Populismus: Nach dem Tod eines Polizisten bei einer Messerattacke in Mannheim hat der Bundestag über mögliche Abschiebungen von Tätern und Gefährdern debattiert. Von Eva Ellermann. mehr

13.06.2024 • 20:09 Uhr
Mitglieder des Bundestages stehen im Gedenken an getöteten Polizisten

Grundsteuerbemessung

Bundesfinanzhof stärkt Rechte von Grundeigentümern   

Der Bundesfinanzhof hat Zweifel an der Berechnung der neuen Grundsteuer angemeldet. Hausbesitzer müssten nachweisen können, dass ihr Grundstück weniger wert ist als vom Finanzamt ermittelt. Von Christoph Kehlbach. mehr

13.06.2024 • 19:09 Uhr
Unsanierte Einfamilienhäuser.

Inhaftierter US-Journalist

Russland stellt Gershkovich vor Gericht

Seit mehr als einem Jahr sitzt Evan Gershkovich in Russland in Haft. Die Behörden hatten dem US-Reporter bisher nur Spionage vorgeworfen, ohne Details zu nennen. Nun präzisierte die Staatsanwaltschaft ihre Vorwürfe. mehr

13.06.2024 • 18:28 Uhr
Evan Gershkovich (Archiv)

AfD-Politiker

Weitere Durchsuchung bei Bystron

Erst das Abgeordnetenbüro, nun seine Wohnung: Beim AfD-Politiker Bystron hat es wieder Durchsuchungen gegeben. Gegen ihn wird unter anderem wegen Bestechlichkeit ermittelt. Bald müssen die Ermittlungen allerdings ruhen. mehr

13.06.2024 • 17:43 Uhr
Petr Bystron

Nach Wahlerfolg der AfD

Unternehmer Würth erwägt Stopp von Investitionen

Nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD mehren sich Warnungen der Wirtschaft, die Ziele der Partei würden den heimischen Standort gefährden. Der Unternehmer Würth stellt jetzt Investitionen in Deutschland infrage. mehr

13.06.2024 • 17:04 Uhr
Reinhold Würth

Asyl in der EU

EuGH stärkt Flüchtlingsschutz für Palästinenser

Millionen Menschen stehen unter dem Schutz des UN-Palästinenserhilfswerks UNRWA. Doch wenn der nicht ausreicht, können staatenlose Palästinenser auch in der EU als Flüchtlinge anerkannt werden, so der Europäische Gerichtshof. Von M. Bauer. mehr

13.06.2024 • 16:57 Uhr
Ein Schild mit der Aufschrift "Cour de Justice de l'Union Européenne" steht vor dem Europäischen Gerichtshof (Archivbild: 15.06.2019)

hintergrund Aus für PayPal-Alternative

Warum Giropay gescheitert ist

Mit dem Zahlungsdienst Giropay wollten die deutschen Banken PayPal und ähnlichen Anbietern Konkurrenz machen. Doch das Vorhaben ist gescheitert. Tot ist die Idee aber nicht - im Gegenteil. Von Alina Leimbach. mehr

13.06.2024 • 16:44 Uhr
Giropay App auf einem Smartphone

Urteil aus Karlsruhe

Autohalter nicht für alle Verstöße verantwortlich

Der Halter eines Autos ist nicht automatisch der Täter, wenn mit dem Wagen Parkverstöße begangen werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt entschieden. In dem Fall ging es um 30 Euro. Von Philip Raillon. mehr

13.06.2024 • 16:31 Uhr
Ein Strafzettel klemmt an der Windschutzscheibe eines PKW.

Staatliche Aufseher reagieren

Schwerer an den Bankkredit im Hochwassergebiet?

Wer im hochwassergefährdeten Gebiet ein Haus bauen will, muss sich auf eine schwierigere Finanzierung einstellen - weil die Bankenaufsicht interveniert hat. Das ist nur ein Beispiel von Klimafolgen für die Finanzbranche. Von Ingo Nathusius. mehr

13.06.2024 • 16:26 Uhr
Passau: Eine Uferstraße ist vom Hochwasser überschwemmt.

Forderungen nicht erfüllt

Klimaaktivisten brechen Hungerstreik in Berlin ab

Acht Klimaaktivisten wollten mit einem Hungerstreik erreichen, dass Kanzler Scholz in einer Regierungserklärung "die Wahrheit" über die Klimakrise ausspricht. Nun haben sie ihre Aktion in Berlin abgebrochen. mehr

13.06.2024 • 15:43 Uhr
Wolfgang Metzeler-Kick sitzt im Hungerstreik-Camp des Bündnisses "Hungern bis ihr ehrlich seid" im Regierungsviertel vor einem Banner.

Niederlage bei der Europawahl

Auf der Suche nach den Gründen

Bei der Europawahl mussten die Grünen die stärksten Verluste aller Parteien einstecken. Nun analysiert die Partei, wie es dazu kam - und überlegt, wie es weitergehen könnte. Von Dietrich Karl Mäurer. mehr

13.06.2024 • 14:48 Uhr
Einzelne Gäste tanzen auf der Wahlparty der Grünen in der Columbiahalle.

faq Postgesetzreform beschlossen

Warum der Briefversand künftig länger dauert

Der Bundestag hat die Reform des Postgesetzes beschlossen. Künftig soll die Deutsche Post mehr Zeit für die Zustellung von Briefen haben - und zugleich zuverlässiger werden. Die wichtigsten Fragen und Antworten. mehr

13.06.2024 • 14:46 Uhr
Eine Mitarbeiterin der Deutschen Post DHL sortiert Briefe im Briefverteilzentrum.

Wrack vor Kanadas Küste

Forscher entdecken Shackletons "Quest"

Vor mehr als 60 Jahren sank das Forschungsschiff "Quest" - nun haben Forscher das Wrack vor Neufundland entdeckt. Es war das letzte Expeditionsschiff des britischen Polarforschers Shackleton. Er war an Bord des Schiffes 1922 einem Herzinfarkt erlegen. mehr

13.06.2024 • 14:44 Uhr
Historische Aufnahme des Untergangs des Forschungsschiffs "Quest".

Urteil aus Österreich

Bei Shitstorms mitposten kostet Bußgeld

Netzexperten halten das Urteil für wegweisend: Österreichs Oberster Gerichtshof hat eine Strafe gegen einen Facebook-Nutzer verhängt, der bei einem Shitstorm rechtswidrige Falschbehauptungen mitverbreitete. Von Wolfgang Vichtl. mehr

13.06.2024 • 13:48 Uhr
Eine Hand mit einem Smartphone, auf dem verschiedene Social-Media-Apps zu sehen sind

CDU zur Zusammenarbeit mit BSW

Im Bund nein, in den Ländern vielleicht

In der CDU wird über eine Zusammenarbeit mit dem BSW diskutiert. CDU-Chef Merz hatte dies abgelehnt. Nun werden die Aussagen von Parteifreunden interpretiert, und die Ablehnung scheint nicht mehr ganz so deutlich. mehr

13.06.2024 • 13:47 Uhr
Sahra Wagenknecht im Bundestag.

Pläne des Finanzministeriums

Lindner plant offenbar Nachtragshaushalt

Angesichts ungeplanter Mehrausgaben erwägt die Bundesregierung offenbar einen Nachtragshaushalt. Darüber habe Finanzminister Lindner die Haushaltspolitiker der Ampel bereits informiert, meldeten mehrere Medien. mehr

13.06.2024 • 12:44 Uhr
Christian Lindner

US-Präsident Biden bei G7

Pflöcke einschlagen, die Trump nicht ausreißen kann

US-Präsident Bidens zentrales Ziel beim G7-Gipfel: Die Weltlage vor der Wahl im November "Trump-sicher" machen. Dazu gehört auch, die Ukraine-Militärhilfe über Kredite abzusichern. Doch das hat seine Tücken. Von K. Brand. mehr

13.06.2024 • 11:52 Uhr
Joe Biden bei der Ankunft zum G7-Gipfel in Italien.

Entscheidung der G7

Russisches Geld für die Verteidigung der Ukraine

Um die Ukraine finanziell im Krieg gegen Russland zu unterstützen, nutzen die G7 künftig eingefrorenes russisches Geld. Auf einem Gipfeltreffen verständigten sich Unterhändler darauf, mit den Zinsen einen Milliardenkredit abzusichern. mehr

13.06.2024 • 11:39 Uhr
Eine ukrainische Haubitze feuert

Finanzielle Sanktionen

EuGH verurteilt Ungarn wegen Asylpolitik

Der Europäische Gerichtshof hat finanzielle Sanktionen gegen Ungarn verhängt. Grund ist, dass das Land die EU-Asylregeln nicht umgesetzt hat. Ungarn soll 200 Millionen Euro zahlen und ein tägliches Zwangsgeld von einer Million Euro. mehr

13.06.2024 • 11:31 Uhr
Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg entscheidet über das EU-Recht.

Wassermangel

Die Elbe soll Wasser für Berlin liefern

In Berlin kommt Trinkwasser meist aus der Spree, die zu großen Teilen aus abgepumptem Wasser der Braunkohletagebaue gespeist wird. Doch das wird nach dem Kohleausstieg nicht mehr fließen. Von B. Menzel, L. Grothe, B. Veltzke und A. Werner. mehr

13.06.2024 • 11:24 Uhr
Die Elbe bei Dresden

Bundestag beschließt Reform

Mehr BAföG für Schüler und Studierende

Bedürftige Schüler und Studierende bekommen ab dem neuen Schuljahr und dem kommenden Wintersemester mehr BAföG. Der Bundestag beschloss eine Reform der Ampelkoalition, die eine Erhöhung der Sätze und der Wohnkostenpauschale vorsieht. mehr

13.06.2024 • 11:10 Uhr
Studierende nehmen an der Einführungveranstaltung im Audimax der Ludwig-Maximilians-Universität teil.

Zinspolitik der Vereinigten Staaten

Wann folgt die US-Notenbank der EZB?

Die Europäische Zentralbank hat den Leitzins bereits gesenkt. Doch die US-Notenbank Federal Reserve zögert noch. Deren Geldpolitik wirkt sich auch auf die Aktienkurse aus. Von Sebastian Schreiber. mehr

13.06.2024 • 10:58 Uhr
US-Flagge auf dem Gebäude der US-Notenbank. Im Hintergrund Baukräne.

Förderung von Erneuerbaren

Teurer als geplant

Sonne und Wind produzieren immer mehr Strom - das ist die gute Nachricht. Die schlechte: Zugleich steigen auch die Kosten für die Erneuerbaren. Die FDP fordert daher Korrekturen an der Förderung. Von Hans-Joachim Vieweger. mehr

13.06.2024 • 10:58 Uhr
Der weltweit größte Industriestandort für erneuerbare Energie mit Windkraft, Photovoltaik, ökologischer Aquakultur, Wind- und Fischbesatz im Wattenmeer an der Küste, Stadt Yancheng, Provinz Jiangsu, China.

Ein Jahr nach Drehbuchautoren-Streik

Wie viel Künstliche Intelligenz schon in Filmen steckt

Vor einem Jahr wehrten sich Filmschaffende in den USA mit Streiks und Protesten dagegen, durch KI ersetzt zu werden. Was hat sich seitdem getan und wo ist Künstliche Intelligenz im Film schon zu finden? Von Katharina Wilhelm. mehr

13.06.2024 • 10:58 Uhr
Szene aus dem Film Civil War mit zahlreichen demolierten Fahrzeugen auf einer Autobahn.

Vermittlungsausschuss

Kompromisse bei Digitalisierung, Schiene und Straße

Lange herrschte Uneinigkeit zwischen Bund und Ländern in mehreren Gesetzesvorhaben. Nun einigte sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat bei einer Reihe von Themen. mehr

13.06.2024 • 09:16 Uhr
Vertreter des Bundestags, der Länder und der Bundesregierung sitzen bei Verhandlungen des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat zusammen. (Archivbild: 23.11.2022)

Europaparlament

Rechte ID-Fraktion nimmt AfD nicht wieder auf

Die AfD hatte nach dem Ausschluss von Spitzenkandidat Krah aus der EU-Delegation auf eine Wiederannäherung an die ID-Fraktion im Europaparlament gehofft. Vergeblich, wie sich nun zeigt: Das Rechtsaußen-Lager lehnt die Wiederaufnahme der AfD ab. mehr

13.06.2024 • 09:02 Uhr
René Aust, Leiter der AfD-Delegation im Europaparlament und die AfD-Chefs Alice Weidel und Tino Chrupalla bei einer Pressekonferenz in Berlin

AfD in Ostdeutschland

Auf dem Weg zur Volkspartei?

Die AfD ist vielerorts in Ostdeutschland die stärkste Partei. Ihre Strategie führt über lokale Bündnisse, innere Geschlossenheit und die Normalisierung von Rechtsextremismus - wie etwa in Brandenburg. Von O. Sundermeyer. mehr

13.06.2024 • 08:36 Uhr
Parteimitglieder beim Landesparteitag der AfD Brandenburg im April

KI-Training mit Nutzerdaten

Verbraucherzentrale mahnt Meta ab

Die Verbraucherzentrale NRW hat den Facebook-Mutterkonzern Meta abgemahnt. Die Verbraucherschützer fordern, dass das Unternehmen Nutzer-Inhalte nur mit deren Zustimmung zum Training von Künstlicher Intelligenz verwenden darf. mehr

13.06.2024 • 08:25 Uhr
Workplace App von Meta auf einem Smartphone.

E-Autos

China droht bei Strafzöllen mit Gegenmaßnahmen

China ist verärgert über die Ankündigung der Europäischen Union, chinesische E-Autos mit Strafzöllen zu belegen. Es gebe keine Wettbewerbsverzerrungen durch Subventionen, heißt es aus Peking. Von Eva Lamby-Schmitt.  mehr

13.06.2024 • 07:36 Uhr
Chinesische E-Autos stehen in einem Hafen

Rekordwert laut UNHCR

120 Millionen Menschen auf der Flucht

Weltweit sind durch Kriege, Konflikte, Gewalt und Verfolgung so viele Menschen auf der Flucht wie nie zuvor. Laut UN-Flüchtlingshilfswerk betrug ihre Zahl zuletzt rund 120 Millionen. mehr

13.06.2024 • 07:23 Uhr
Palästinenser sitzen auf einem Wagen, der von Tieren gezogen wird.

podcast 15 Minuten

Wehrdienst, Schuldenfalle und EU-Strafzölle

Im neuen tagesschau-Podcast geht es um die Frage, was eine neue Art von Wehrdienst bringen kann. Außerdem: Wo für Konsumenten Schuldenfallen lauern. Und: Welche Folgen haben die EU-Strafzölle auf chinesische E-Autos? mehr

13.06.2024 • 07:22 Uhr
15 Minuten. Der tagesschau-Podcast am Morgen

exklusiv Fehlende Medikamente in EU-Staaten

Tödliche Preise

In der EU soll der Wohnort nicht über die Lebenserwartung entscheiden. Dennoch fehlen in vielen Ländern im öffentlichen Gesundheitssystem lebenswichtige Medikamente, wie Recherchen von NDR, WDR, SZ und "Investigate Europe" zeigen. mehr

13.06.2024 • 07:20 Uhr
Medikamentenregal in einer Apotheke.

podcast 11KM

Warum in Europa lebenswichtige Medikamente fehlen

Eine schwerkranke Dreijährige in Litauen bekommt nicht die Medikamente, die sie benötigt. 11KM geht der Frage nach, warum in der EU lebenswichtige Arzneimittel nicht über das Gesundheitssystem aller Länder zugänglich sind. mehr

13.06.2024 • 07:00 Uhr
Person nimmt Trikafta/Kaftrio, eine Medikamentenkombination, zur Behandlung von Mukoviszidose.

Grüne nach der Wahlschlappe

Weniger Einfluss - und doch "Präsidentin-Macher"?

Trotz ihrer deutlichen Verluste hoffen die Grünen, dem Europaparlament und der EU-Kommission weiter ihren Stempel aufdrücken zu können. Worauf gründet sich die Hoffnung? Von Thomas Spickhofen. mehr

13.06.2024 • 06:48 Uhr
Ursula von der Leyen und Terry Reintke (r.) begrüßen sich im November 2022 im EU-Parlament in Straßburg (Frankreich).

podcast mal angenommen

Alle fahren Fahrrad - was dann?

Mal angenommen, alle fahren Fahrrad. Stehen wir dann ständig genervt im Radstau? Oder sind alle entspannter unterwegs? Ein Gedankenexperiment.  ardaudiothek

13.06.2024 • 06:45 Uhr
Eine Fahrradfahrerin fährt über eine Straße, auf der die Aufschrift "„Fahrradstraße"“ zu lesen ist.

exklusiv Pharmalobby

Werden Arzneimittelpreise zum Geheimnis?

Für Medikamente ohne Zusatznutzen zahlen deutsche Krankenkassen oft nur einen Bruchteil des Listenpreises. Die Abschläge wollen Konzerne gegenüber anderen Ländern gerne verheimlichen. Der Gesundheitsminister unterstützt das - und sorgt für Empörung. mehr

13.06.2024 • 06:01 Uhr
Eine Tablette steckt in einem Blister.

Reparationsforderungen

Die Klimafolgen des Krieges in der Ukraine

Russlands Krieg gegen die Ukraine hat gravierende Folgen für das Weltklima. Denn an der Front werden unter anderem Milliarden Liter Treibstoff verbrannt. Leidtragende sind laut einer Studie die Menschen im globalen Süden. Von T. Mandalka. mehr

13.06.2024 • 06:00 Uhr
Ein Feuerwehrmann geht durch den Qualm eines brennenden Hauses in Charkiw.

Protest gegen Mileis Reformen

Heftige Krawalle in Buenos Aires

Argentiniens ultraliberaler Präsident Milei will einen strengen Sparkurs in seinem Land durchsetzen. Doch dagegen regt sich massiver Widerstand. In der Hauptstadt Buenos Aires flogen Steine und Brandsätze. mehr

13.06.2024 • 04:48 Uhr
Ein Fahrzeug brennt auf einer Straße in Buenos Aires.

Debatte über SPD-Kanzlerkandidatur

Pistorius und Esken stellen sich hinter Scholz

Laut Umfragen ist Verteidigungsminister Pistorius deutlich beliebter als sein Chef Scholz. An dessen Kanzlerkandidatur wollen SPD-Spitze und Pistorius selbst aber keine Zweifel aufkommen lassen - trotz Europawahl-Verlusten. mehr

13.06.2024 • 03:02 Uhr
Boris Pistorius und Olaf Scholz

G7-Gipfel in Italien

Meloni empfängt mit viel Selbstbewusstsein

Mit ihrem Erfolg bei der Europawahl im Rücken lädt Italiens Ministerpräsidentin Meloni ab heute zum G7-Gipfel. Bei dem Treffen geht es um Geld für die Ukraine, die EU und einen besonderen Gast. Von J. Seisselberg. mehr

13.06.2024 • 01:51 Uhr
Meloni betritt nach der Europawahl eine Bühne

Beim G7-Gipfel

Selenskyj und Biden schließen Sicherheitspakt

Bereits mit 15 Staaten hat die Ukraine ein Sicherheitsabkommen unterzeichnet. Nun folgen die USA. Das Abkommen soll am Rande des G7-Gipfels unterschrieben werden. Die USA sprechen von einer "Brücke" zu einer möglichen NATO-Mitgliedschaft. mehr

13.06.2024 • 00:05 Uhr
Der ukrainische Präsident Selenkyj
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