Archiv - Inhalte vom Oktober 2018

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Oktober 2018

Interview Von der Leyen im Interview

"Spuren von 25 Jahren Kürzen spürbar"

Verteidigungsministerin von der Leyen hat die NATO-Übung in Norwegen besucht. Während sie dort die Arbeit der Bundeswehr lobt, gibt es zu Hause Kritik an der Truppe - der sie im Interview mit tagesschau24 teils widerspricht. mehr

31.10.2018 • 17:02 Uhr

Großgerät bei der Bundeswehr

In der Werkstatt statt im Einsatz

Der "Puma" sollte der Stolz der Truppe werden. Doch viele der Schützenpanzer stehen in der Werkstatt. Von 71 im vergangenen Jahr ausgelieferten Fahrzeugen sind 27 einsatzbereit. Es ist nicht das einzige Großgerät mit Problemen. mehr

31.10.2018 • 13:28 Uhr

Schützenpanzer vom Typ Puma auf dem Erprobungsgelände des Unternehmens Rheinmetall in der Lüneburger Heide (24.06.2015)

DIW-Studie vorgestellt

Wirtschaftsboom durch Zuwanderung

Die deutsche Wirtschaft hat zwischen 2011 und 2016 von Zuwanderern profitiert. Durchschnittlich sei das BIP um 0,2 Punkte zusätzlich gewachsen, hat das DIW berechnet. Die Studie untersuchte nur EU-interne Migration. mehr

31.10.2018 • 11:44 Uhr

Polnische Arbeiter führen an einem Strommasten Entrostungsarbeiten durch

Sexuelle Übergriffe im EU-Parlament

Wenig Fortschritte nach einem Jahr #MeToo

Ein Jahr nach dem Bekanntwerden der #MeToo-Vorwürfe im Europaparlament hat sich wenig getan. Bis heute ist unklar, wie viele Abgeordnete sich durch sexuelle Übergriffe strafbar gemacht haben. Von Karin Bensch. mehr

31.10.2018 • 02:37 Uhr

Plenarsitzung des Europaparlaments in Straßburg

Abschaffung der Zeitumstellung

EU will sich Zeit lassen

Ende der Zeitumstellung 2019? Mit einem schnellen Beschluss wird es wohl nichts. Man müsse einen Kompromiss finden, weil die meisten Länder Bedenken haben, heißt es nach EU-Beratungen. Von Karin Bensch. mehr

29.10.2018 • 14:28 Uhr

Gerüchte über Grüne

Im Fokus der Fakes

Politiker und Experten diskutieren derzeit über den Höhenflug der Grünen. In sozialen Netzwerken wird die Partei von Rechtsaußen scharf attackiert: durch Falschmeldungen und Gerüchte. Von Patrick Gensing. mehr

29.10.2018 • 13:15 Uhr

Landesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen im April 2018

Vorwürfe gegen Göring-Eckardt

"Kinderinnen" auf dem Kirchentag?

"Linksgrünversiffter Hirntod" - mit drastischen Worten wird in den Sozialen Netzwerken die Grünen-Politikerin Göring-Eckardt kritisiert. Anlass: Sie habe auf dem Kirchentag von "Kinderinnen" gesprochen. Ein Nutzer betont, dies sei "kein Witz". Oder vielleicht doch? Von Patrick Gensing. mehr

29.10.2018 • 13:15 Uhr

Analyse Absturz von CDU und SPD in Hessen

Wie wichtig war der GroKo-Gegenwind?

Politiker von CDU und SPD in Hessen werden nicht müde zu betonen: Der Absturz lag am Gegenwind aus Berlin. Aber stimmt das? Zahlen von infratest dimap liefern hier interessante Erkenntnisse. Von Holger Schwesinger. mehr

28.10.2018 • 23:00 Uhr

US-Synagoge in Pittsburgh

"Angriff auf unser Land"

Nach der schwersten Attacke auf Juden in der US-Geschichte fordert US-Präsident Trump eine Verschärfung der Todesstrafe. Gouverneur Wolf betont, Gewalt dürfe kein normaler Teil des amerikanischen Lebens sein. Von Martina Buttler. mehr

28.10.2018 • 10:15 Uhr

Männer mit Kippa nehmen an einer Andacht für die Toten von Pittsburgh vor dem Weißen Haus in Washington teil.

Umstellen der Uhr

Aus der Zeit gefallen?

Aus drei mach zwei - in dieser Nacht ist der Stundenzeiger wieder zurückgewandert. Die EU will die Umstellung abschaffen. Doch dafür muss sich jedes ihrer Mitglieder fragen: In welcher Zeit wollen wir denn leben? mehr

28.10.2018 • 02:12 Uhr

Ein Motiv aus der Stummfilm-Komödie "Safety Last!": Ein Männchen in schwarzem Anzug hängt an einer überdimensionalen Uhr.

Migranten aus Mittelamerika

Wenn Entwicklungshilfe Armut fördert

Die Tausenden Mittelamerikaner, die als Karawane Mexiko in Richtung USA durchqueren, erregen weltweit Aufmerksamkeit. Doch warum verlassen die Menschen ihre Heimat? Anne-Katrin Mellmann erklärt die Gründe. mehr

27.10.2018 • 05:15 Uhr

Sanktionen im Fall Khashoggi

EU-Staaten über Waffenembargo uneins

Deutschland hat den Stopp von Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien bereits angekündigt. Das Europaparlament fordert genau das von allen EU-Mitgliedsstaaten. Doch nicht alle wollen sich anschließen, wie etwa Frankreich. mehr

26.10.2018 • 17:42 Uhr

Frankreichs Präsident Macron spricht bei einem Besuch in der slowakischen Hauptstadt Bratislava.

FAQ BGH-Urteil

"Es besteht kein Anspruch auf völlige Stille"

Immer wieder kommt es zum Streit: Wann und wie lange darf man in der Wohnung musizieren? Gelten für Berufsmusiker andere Regeln als für Hobbyspieler? Der BGH hat nun Leitlinien aufgestellt. Von Frauke Rödel. mehr

26.10.2018 • 16:42 Uhr

Abschaffung der Zeitumstellung

Die Uhr tickt

Geht es nach dem Willen der EU-Kommission, springen die Uhren am Sonntag ein letztes Mal auf Winterzeit. Doch vor der Abschaffung der Zeitumstellung müssen die EU-Länder ein paar Hürden nehmen. Von Karin Bensch. mehr

26.10.2018 • 04:38 Uhr

FAQ Arbeitsrecht in den Kirchen

Konfession darf nicht immer Pflicht sein

Die Kirche darf bei der Jobvergabe die Konfession nicht pauschal zur Grundvoraussetzung machen. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Worauf basiert das Urteil und welche Folgen hat es? Von Christoph Kehlbach. mehr

25.10.2018 • 18:39 Uhr

Ein goldenes Kreuz ist auf einem roten Ziegeldach angebracht.

Ausbildung saudischer Grenzer

Bundesregierung hält an Einsatz fest

Auch nach der Tötung des Journalisten Khashoggi will die Bundesregierung ein Ausbildungsprojekt für den saudischen Grenzschutz weiterführen. Es soll ausgeweitet werden. Das ergaben Recherchen von Report Mainz. mehr

25.10.2018 • 11:28 Uhr

Chemnitz-Berichterstattung

Maaßen und die Medienkritik

Verfassungsschutzchef Maaßen hat die Kritik an der Chemnitz-Berichterstattung bekräftigt. Speziell stört er sich an einem Video aus dem Netz. Wann und wie wurde dieses Video erstmals gezeigt? Von Patrick Gensing. mehr

25.10.2018 • 10:39 Uhr

Vergabe des Sacharow-Preises

Die ehren, die für andere kämpfen

Der Sacharow-Preis geht an Menschen, die sich für Grundfreiheiten und -rechte einsetzen. In diesem Jahr sind die Anwärter zwei Stimmen des Protests und Helfer auf offener See. Von Stephan Ueberbach. mehr

25.10.2018 • 05:27 Uhr

Protest für Sensow: Demonstranten tragen Masken des ukrainischen Regisseurs und fordern dessen Freilassung.

Abstimmung in Straßburg

EU-Parlament für Einwegplastik-Verbot

Das EU-Parlament hat für ein Verbot von Wegwerf-Artikeln aus Kunststoff gestimmt. Das Zurückdrängen des Plastikmülls soll die Meere schützen - und die Gesundheit der Menschen. Von Stephan Ueberbach. mehr

24.10.2018 • 14:10 Uhr

EU-Zurückweisung des Etatplans

Der Schuh-Protest aus Italien

Gezielte Provokation nach der Ablehnung der EU-Kommission des italienischen Haushaltsplans: Ein Abgeordneter der rechten Lega-Partei hat die Notizen von EU-Kommissar Moscovici mit seinem Schuh traktiert. mehr

24.10.2018 • 09:49 Uhr

FAQ Verwaltungsgericht Mainz

Kommt ein neues Diesel-Fahrverbot?

Das Verwaltungsgericht Mainz verhandelt über ein mögliches Fahrverbot für ältere Dieselautos in der rheinland-pfälzischen Hauptstadt. Worum geht es, und welche Folgen hätte das Urteil? mehr

24.10.2018 • 07:02 Uhr

Streit mit EU über Haushalt

Ein neuer Etat aus Rom? Wohl nicht!

Die EU hat Italiens Haushaltsentwurf abgelehnt. Die Regierung in Rom müsste nun eigentlich einen neuen Etat mit weniger Schulden vorlegen. Doch es sieht nicht danach aus, als würde sie das tun. Von Jan-Christoph Kitzler. mehr

23.10.2018 • 23:06 Uhr

FAQ Getöteter Journalist

Was im Fall Khashoggi bekannt ist

Immer mehr Details werden im Fall Khashoggi bekannt. Dennoch ist noch vieles unklar. Was genau ereignete sich am Tag seines Todes? Wo ist seine Leiche? Was ist bekannt über die Täter? Von Günter Marks. mehr

23.10.2018 • 18:31 Uhr

Sauberes Wasser, weniger Müll

EU-Parlament will neue Trinkwasserregeln

Sauberer soll das Trinkwasser in der EU werden und für alle verfügbar - darauf hat sich das EU-Parlament verständigt. Ein Ziel: Die Europäer sollen mehr aus dem Hahn trinken, um Plastikmüll zu vermeiden. mehr

23.10.2018 • 17:23 Uhr

Umstrittener Haushaltsentwurf

EU-Parlament kritisiert Italien

Noch heute könnte die EU-Kommission den Haushaltsentwurf Italiens wegen zu hoher Neuverschuldung zurückweisen. Im EU-Parlament erhielt sie dafür bereits Rückendeckung. CSU-Politiker Weber warnte vor den Folgen für andere Staaten. mehr

23.10.2018 • 12:35 Uhr

Ein Passant läuft in Rom an einer Street-Art-Installation vorbei, die auf Banksys selbstzerstörendes Bild anspielt.

FAQ Fragen und Antworten

Wann werden Ausländer ausgewiesen?

Wenn in Deutschland lebende Ausländer Straftaten begehen, können sie ausgewiesen werden. Welche Regelungen gelten dafür? Und bedeutet eine Ausweisung gleichzeitig die Abschiebung? Kolja Schwartz liefert Antworten. mehr

23.10.2018 • 11:17 Uhr

Ein Flugzeug fliegt über einen Stacheldrahtzaun.

INF-Vertrag

Wegmarke der Abrüstung

Das INF-Abkommen war der erste Abrüstungsvertrag der Nachkriegsgeschichte. Er schien das atomare Wettrüsten beendet zu haben - bis zur Ankündigung Trumps, aus dem Vertrag auszusteigen. Von Günter Marks. mehr

22.10.2018 • 21:10 Uhr

US-Präsident Ronald Reagan und der Generalsekretär der KPdSU Michail Gorbatschow unterzeichnen in Washington den INF-Vertrag (8.12.1987)

Diesel-Skandal

Wann sind Fahrverbote "verhältnismäßig"?

Merkel will mit einer Gesetzesänderung Diesel-Fahrverbote erschweren. Eine Schein-Hilfe für Frankfurt - die größte Stadt im Wahlkampfland Hessen? Denn letztlich entscheiden Kommunen und Gerichte über Verbote. Von Tanja Oppelt. mehr

22.10.2018 • 17:30 Uhr

Autos fahren über die Straße des 17. Juni

EU-Kommission und Italien

Eskalation programmiert

Die Post aus Rom ist eingetroffen: Im Haushaltsstreit mit der EU hat die italienische Regierung ihre Antwort fristgerecht in Brüssel eingereicht. Doch der Zwist dürfte weitergehen. Von Ralph Sina. mehr

22.10.2018 • 12:54 Uhr

Luftbelastung durch Diesel

Merkel will Fahrverbote erschweren

Mehrere deutsche Großstädte drohen für ältere Diesel-Modelle zur Sperrzone zu werden. Kanzlerin Merkel will dies verhindern. Sie will per Gesetz höhere Hürden für mögliche Fahrverbote einführen. mehr

22.10.2018 • 09:26 Uhr

May zu EU-Austritt

"Brexit-Abkommen zu 95 Prozent fertig"

Die Frage der künftigen Grenze zwischen Irland und Nordirland ist ungelöst. Ansonsten hält die britische Premierministerin May die Brexit-Gespräche mit der EU aber für weitgehend abgeschlossen. mehr

22.10.2018 • 07:36 Uhr

Schnelles Internet für Schulen

Es hakt beim Digitalpakt

Internet an allen Schulen - das will die Bundesregierung und den Ländern dafür finanziell unter die Arme greifen. Doch nicht alle sind über die Großzügigkeit des Bundes glücklich. Von Iris Marx. mehr

21.10.2018 • 05:58 Uhr

Grundschüler arbeiten an einer interaktiven digitalen Schultafel.

Porträt Getöteter Journalist

Wer war Jamal Khashoggi?

Der getötete Journalist Khashoggi galt als sachlicher Kritiker, nicht als radikaler Gegner des saudischen Königshauses. Doch seine Beziehungen waren ambivalent: Er stand Eliten, Islamisten und Demokraten nahe. mehr

20.10.2018 • 12:47 Uhr

Jamal Khashoggi (Archivfoto: Dezember 2014)

Mission "BepiColombo"

Lange Reise zum Merkur gestartet

Erleichterung bei der ESA: Die Sonde "BepiColombo" schickte ein erstes Signal an das Kontrollzentrum in Darmstadt. Eine rund siebenjährige Reise zum Merkur hat begonnen. mehr

20.10.2018 • 05:05 Uhr

Modell der BepiColombo-Mission zum Merkur

FAQ Klima

Was bedeutet die Dürre für Deutschland?

Ein golden leuchtender Herbst - und kein Regen in Sicht. Was Spaziergänger freut, bereitet Bauern Probleme. Die Auswirkungen der Trockenheit sind spürbar - Fragen und Antworten zur aktuellen Situation. mehr

19.10.2018 • 17:02 Uhr

Herbstblätter leuchten vor blauem Himmel.

Verkehrsgipfel

Länder sehen Diesel-Hersteller in der Pflicht

Die Bundesländer pochen auf Hardware-Nachrüstungen von Dieselautos, um Fahrverbote zu vermeiden. Auch Umweltministerin Schulze macht Druck - doch laut Verkehrsminister Scheuer ist alles nicht so einfach. mehr

19.10.2018 • 16:39 Uhr

Geplantes Haushaltsdefizit

EU schickt bösen Brief nach Rom

Die EU wirft Italien eine "beispiellose" Abweichung von den europäischen Haushaltsregeln vor. Rom wurde eine Frist gesetzt, sich zu den Vorwürfen zu äußern. Premier Conte glaubt, er könne die Bedenken ausräumen. mehr

19.10.2018 • 14:49 Uhr

Wirtschaftsminister Tria und EU-Kommissar Moscovici

EU-Abteilung "East Stratcom"

Fake-News-Jäger in der Kritik

Beim EU-Gipfel ging es auch um den Kampf gegen Desinformation. Dafür hat die EU vor drei Jahren eine eigene Task Force eingerichtet. Diese ist aber wenig bekannt - und steht in der Kritik. Von Samuel Jackisch. mehr

19.10.2018 • 08:22 Uhr

Ein Mann trägt beim politischen Aschermittwoch der baden-württembergischen CDU ein Schild mit der Aufschrift "Fake News".

DeutschlandTrend DeutschlandTrend

GroKo im Allzeit-Tief, Grüne im Aufwind

Gut 53 Prozent hatten Union und SPD zusammen bei der Bundestagswahl bekommen. Im aktuellen DeutschlandTrend kommt die Regierungskoalition nur noch auf 39 Prozent - so wenig wie nie. mehr

19.10.2018 • 00:00 Uhr

EU-Gipfel

Ein Treffen des Stillstands

Die Teilnehmer des EU-Gipfels beschwören Fortschritte, dabei herrscht fast überall Stillstand: Bei Migration, Grenzschutz, Brexit. Nur bei einem einzigen Thema zeigt sich die EU geschlossen. Von Stephan Ueberbach. mehr

18.10.2018 • 18:15 Uhr

Die britische Premierministerin Theresa May und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker in einer Menschenmenge.

Berichte über Anstieg

Gefahr durch Krätze und TBC?

Die Zahl der Fälle von Krätze und Tuberkulose ist offenkundig durch den Andrang von Flüchtlingen gestiegen. Populisten versuchen, Angst vor einer Epidemie zu schüren. Doch Experten geben Entwarnung. Von Christopher Bonnen. mehr

18.10.2018 • 15:51 Uhr

Eine Röntgenaufnahme einer an Tuberkulose infizierten Lunge.

Verhandlungen über EU-Austritt

May offen für längere Brexit-Übergangsfrist

Premier May hat sich angesichts der ernüchternden Ergebnisse der Brexit-Verhandlungen nun offen für eine längere Übergangsfrist nach dem EU-Austritt gezeigt. Ein für November in Aussicht gestellter EU-Sondergipfel wurde vorerst abgesagt. mehr

18.10.2018 • 11:22 Uhr

Die britische Premierministerin Theresa May

EU-Gipfel

Ernüchterung nach der Brexit-Nacht

Der erhoffte Durchbruch bei den Brexit-Verhandlungen bleibt weiter aus. In Brüssel gingen die 27 EU-Regierungen und Großbritannien ohne Einigung auseinander. Streitpunkt: Die Grenze zu Nordirland. Von Samuel Jackisch. mehr

18.10.2018 • 02:32 Uhr

EU-Gipfel zu Brexit

Keine ausreichenden Fortschritte

Betont optimistisch haben EU und Großbritannien die Brexit-Beratungen in Brüssel beendet. Parlamentspräsident Tajani sagt jedoch, die britische Premierministerin habe inhaltlich nichts Neues vorgelegt. mehr

17.10.2018 • 22:35 Uhr

EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani schreitet an den Flaggen der EU-Mitgliedsstaaten entlang.

Haushaltskommissar Oettinger

Widerstand gegen Italiens Schuldenetat

Der geplante Schuldenetat Italiens trifft in Brüssel auf massive Bedenken: Es sei wahrscheinlich, dass die EU-Behörde Korrekturen fordern werde, sagte Haushaltskommissar Oettinger. Die italienische Regierung stellt sich stur. mehr

17.10.2018 • 18:46 Uhr

Brexit-Streit

Vor und zurück

Mit einem Durchbruch beim Brüsseler Brexit-Dinner rechnet heute ernsthaft kaum jemand. Viel hängt davon ab, welche neuen Vorschläge Theresa May auf den Tisch legt. Die Kanzlerin gab sich vorab optimistisch. Von Samuel Jackisch. mehr

17.10.2018 • 17:45 Uhr

Spahn kündigt Reform an

Ein Bachelor für Hebammen

Wer in Deutschland künftig Hebamme werden will, muss studieren. Dies will Gesundheitsminister Spahn jetzt durchsetzen und damit eine EU-Richtlinie umsetzen. Die Hebammen haben das schon länger gefordert. mehr

17.10.2018 • 16:37 Uhr

Merkels EU-Regierungserklärung

"Großbritannien soll enger Partner bleiben"

Die Kanzlerin sieht immer noch Chancen für einen geordneten Austritt Großbritanniens aus der EU. Beide Seiten hätten sich aufeinander zubewegt, sagte Merkel in ihrer Regierungserklärung zum EU-Gipfel. mehr

17.10.2018 • 15:10 Uhr

Nach EU-Rekordbußgeld

Google ändert Android-Geschäftsmodell

Google hat nach der Milliardenstrafe der EU-Kommission seine Lizenz- und Nutzungsbedingungen geändert. Smartphonehersteller sollen mehr Wahlmöglichkeiten bekommen. Dabei gibt es allerdings auch einen Haken. mehr

17.10.2018 • 10:59 Uhr

Literatur-Auszeichnung

Booker-Preis geht an Nordirin Anna Burns

Mit dem Man Booker-Preis wurden bereits Größen wie Arundhati Roy oder Salman Rushdie geehrt. Jetzt geht der Preis erstmals an eine Autorin aus Nordirland: Anna Burns überzeugte mit "Milkman". Von Thomas Spickhofen. mehr

17.10.2018 • 09:11 Uhr

Brexit-Verhandlungen

EU kommt May entgegen

Die Brexit-Verhandlungen gerieten zuletzt ins Stocken. Vor dem heutigen EU-Gipfel scheint wieder Bewegung in die Sache zu kommen: Nach ARD-Informationen bietet die EU den Briten eine längere Übergangsphase an. Von Ralph Sina. mehr

17.10.2018 • 01:12 Uhr

Ein Pro-EU-Demonstrant trägt vor dem britischen Parlament eine EU-Mütze

Geiselnahme in Köln

Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen

Nach der Geiselnahme in Köln hat der Generalbundesanwalt die Ermittlungen übernommen. Das bestätigte eine Sprecherin dem SWR. Man sehe eine "besondere Bedeutung" des Falls. mehr

16.10.2018 • 21:00 Uhr

Vermummte Polizeibeamte vor dem Kölner Hauptbahnhof.

Eurostat-Erhebung

Jeder Fünfte in EU von Armut bedroht

Zwar geht das Armutsrisiko in der EU insgesamt leicht zurück - doch noch immer ist jeder Fünfte von Existenzsorgen bedroht. Gestiegen ist das Risiko laut einer EU-Statistik vor allem in Griechenland und Italien. mehr

16.10.2018 • 16:20 Uhr

In der Berliner Stadtmission wird ein Teller warme Suppe an einen Bedürftigen ausgegeben.

Sammelflüge in EU-Länder

Sehr viel mehr Sammelabschiebungen

Deutschland hat im laufenden Jahr mehr als drei Mal so viele Migranten per Charterflug in andere EU-Staaten abgeschoben wie 2017. Die Gesamtzahl der Rückführungen in Dublin-Staaten liegt aber noch deutlich höher. mehr

16.10.2018 • 08:42 Uhr

Ein mit abgelehnten Asylsuchenden besetztes Flugzeug rollt vom Flughafen in München (Bayern) zur Startbahn. (Archivbild: 22.02.2017)

Brexit

May sieht Fortschritte bei Verhandlungen

Gestern scheiterte die Brexit-Einigung zwischen EU und Großbritannien an der Frage, was aus der Grenze zwischen Irland und Nordirland werden soll. Nun gibt sich Premierministerin May hingegen zuversichtlich. mehr

15.10.2018 • 18:24 Uhr

Großbritanniens Premierministerin Theresa May vor 10 Downing Street in London.

Interview Politologe Faas

"Die Verlierer spielen auf Zeit"

Ein "historisches Debakel" war die gestrige Wahl für CSU und SPD, meint Politologe Faas im tagesschau.de-Interview. Trotzdem könnte erstmal alles weiterlaufen wie bisher. Zumindest bis zur Hessen-Wahl. mehr

15.10.2018 • 12:29 Uhr

Rückwärtige Ansicht einer CSU-Pressekonferenz mit Parteichef Seehofer und Generalsekretär Blume

Hintergrund Analyse zur Bayern-Wahl

Warum CSU und SPD abgestürzt sind

Bayern geht es blendend und viele Bayern sagen: Die CSU hat ihren Anteil daran. Warum stürzte sie dann derart ab? Warum traf es die SPD mindestens ebenso heftig? Und was ist mit den Wahlgewinnern? Von Holger Schwesinger. mehr

15.10.2018 • 00:30 Uhr

Wegen Grenze zu Irland

Kein Durchbruch bei Brexit-Verhandlungen

Der Streit um die Grenze zwischen Irland und Nordirland blockiert ein mögliches Brexit-Abkommen. Auch bei einem kurzfristig einberufenen Treffen konnten die Verhandlungsführer das Problem nicht lösen. mehr

14.10.2018 • 20:38 Uhr

Grenzverkehr zwischen Irland und Nordirland

Parteitag

Höcke führt Thüringer AfD in Landtagswahl

Die Thüringer AfD hat ihren Landessprecher Höcke mit 84,4 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Die Abstimmung musste für fast zwei Stunden unterbrochen werden. Einige Mitglieder hatten mehrere Stimmzettel. mdr

14.10.2018 • 17:38 Uhr

Björn Höcke, Spitzenkandidat der AfD für die Landtagswahl 2019 in Thüringen

Ukrainisch-Orthodoxe

Von Moskau bald ganz losgelöst?

Die Ukraine ist ihrem Ziel einer kirchlichen Unabhängigkeit von Russland nähergekommen. Eine Bischofskonferenz widerrief die Zugehörigkeit zum Moskauer Patriarchat - sehr zum Ärger des Kremls. Von Hermann Krause. mehr

12.10.2018 • 17:26 Uhr

Patriarch Filaret betet während eines Gottesdienstes.

FAQ "Sojus" und die Folgen

Was die Panne für Gerst bedeutet

Nach der "Sojus"-Panne fehlen ISS-Kommandant Gerst zwei Astronauten-Kollegen. Bemannte Raketenstarts sind zudem ausgesetzt. Was das bedeutet, erklärt Juliane Fliegenschmidt. mehr

12.10.2018 • 16:07 Uhr

Astronaut Alexander Gerst formt kurz vor Start seiner Weltraummission mit seinen Händen ein Herz.

Grenze zu Österreich

Seehofer lässt länger kontrollieren

Erst verlängerte Österreich die Kontrollen an seinen Grenzen zu Ungarn und Slowenien. Jetzt zieht Deutschland nach. Auch an der bayerisch-österreichischen Grenze wird länger kontrolliert. mehr

12.10.2018 • 14:07 Uhr

Ein Beamter der bayerischen Polizei kontrolliert Autos an der Grenze zu Österreich.

EU-Erklärung zu Grundrechten

Deshalb blockiert Polen

Polen hat die sogenannten Schlussfolgerungen der EU-Grundrechtecharta blockiert. Diplomaten sind empört. Doch das Justizministerium rechtfertigt sich - und macht westlichen EU-Ländern Vorwürfe. Von Jan Pallokat. mehr

12.10.2018 • 13:33 Uhr

Geschreddertes Kunstwerk

Ein neuer Banksy

Wirklich unglücklich scheint niemand über das bei einer Auktion geschredderte Banksy-Bild zu sein: Die Käuferin bestätigt den Kauf - und das Auktionshaus feiert ein "neues Kunstwerk". mehr

12.10.2018 • 11:42 Uhr

Das geschredderte Kunstwerk von Banksy bei Sotheby's

Haushaltspläne in Italien

Mahnen, aber nicht belehren

Italiens Haushaltspläne verunsichern EU und Finanzmärkte. Doch Anlass zu übertriebener Sorge gebe es nicht, meint Bundesfinanzminister Scholz. In Rom gab es unterdessen grünes Licht für den Defizit-Etat. mehr

12.10.2018 • 09:57 Uhr

Italien

Parlament verabschiedet Defizit-Etat

Trotz aller Warnungen hat sich Italien vom Ziel eines ausgeglichenen Etats auf unbestimmte Zeit verabschiedet: Das Parlament stimmte für einen Haushaltsplan, in dem ein Defizit von 2,4 Prozent fest vorgesehen ist. mehr

12.10.2018 • 06:41 Uhr

Luigi Di Maio, Giuseppe Conte und Matteo Salvini

EU-Innenministertreffen

Mehr Kontrolle - weniger Reisefreiheit

Die Innenminister der EU-Staaten diskutieren in Luxemburg über einen besseren Schutz der EU-Außengrenzen. Viele Länder halten seit langem an Grenzkontrollen zu ihren Nachbarstaaten fest. Von Karin Bensch. mehr

12.10.2018 • 06:11 Uhr

Ein Bundespolizist mit der Armbinde von Frontex

DeutschlandTrend ARD-DeutschlandTrend

Union und SPD schwach wie noch nie

Für die Regierungsparteien geht es im ARD-DeutschlandTrend weiter nach unten: So schlechte Werte wurden für Union und SPD noch nie gemessen. Gut läuft es hingegen für die Grünen. Von Ellen Ehni. mehr

11.10.2018 • 22:17 Uhr

Erklärung zu LGBTI

Polen sorgt für Eklat im EU-Ministerrat

"Schande", "beispiellos" - das polnische Verhalten hat im EU-Ministerrat Empörung ausgelöst. Die Regierung weigerte sich, eine Formulierung zur Lage sexueller Minderheiten mitzutragen. mehr

11.10.2018 • 20:20 Uhr

Nach Unwetter auf Mallorca

Vermisste Deutsche sind tot

Das auf Mallorca vermisste deutsche Ehepaar ist tot. Das bestätigte die Polizei der ARD. Damit steigt die Opferzahl des verheerenden Unwetters auf zwölf. Darunter ist auch ein dritter Deutscher. mehr

11.10.2018 • 18:42 Uhr

Exklusiv Export von Spähsoftware

Erst beteuern, dann einknicken?

Weil totalitäre Staaten Spähsoftware aus Europa einsetzen, wollte die Bundesregierung den Export strenger regulieren. Laut WDR, NDR und "SZ" droht eine neue EU-Verordnung aber zu scheitern. Von L. Kampf und K. Matthaei. mehr

11.10.2018 • 17:01 Uhr

Ein Soldat verändert Code an einem Computer.

China inhaftiert Muslime

Umerziehungslager jetzt offiziell

Bis zu über eine Million muslimische Uiguren werden in der Provinz Xinjiang in Umerziehungslagern festgehalten - nun auch mit offizieller Erlaubnis. China hatte das bisher bestritten. Von Axel Dorloff. mehr

11.10.2018 • 16:30 Uhr

Uiguren auf den Straßen von Kashgar, einer Stadt in der chinesischen Provinz Xinjiang

Haushaltsstreit mit EU

Scholz warnt Italien vor Überschuldung

Italien hat die zweithöchste Verschuldung in der Eurozone und plant dennoch neue Schulden. Die Europartner fürchten eine neue Wirtschaftskrise. Finanzminister Scholz warnt die Regierung in Rom. mehr

11.10.2018 • 15:24 Uhr

Scheuer kritisiert Schulze

"Nur halbherzig verhandelt"

Im Kampf gegen Diesel-Fahrverbote müssten Umweltministerin Schulze und Verkehrsminister Scheuer eigentlich zusammenarbeiten. Eigentlich. Doch stattdessen gibt es Streit. Nun trat der CSU-Politiker verbal nach. mehr

11.10.2018 • 10:01 Uhr

CO2-Einigung der EU

VW-Chef warnt vor massivem Stellenabbau

Sollte die EU scharfe CO2-Grenzwerte für Autos beschließen, sind bei VW laut Konzernchef Diess etwa 100.000 Arbeitsplätze in Gefahr. Verbände und Opposition kritisierten den EU-Kompromiss als unzureichend. mehr

10.10.2018 • 21:23 Uhr

FAQ Grenzwerte für Ausstoß

Das bringen die geplanten CO2-Grenzwerte

Zu lasch, zu hart, genau richtig - die Meinungen zu den geplanten CO2-Grenzwerten für Autos sind kontrovers. Reichen die 35 Prozent aus? Welche Antriebe werden nun letztlich das Rennen machen? Martin Gent mit den wichtigsten Antworten. mehr

10.10.2018 • 19:51 Uhr

Kommentar EU und Klimaschutz

Große Chance vertan

Das EU-Parlament hat die Zeichen der Zeit und die Botschaft des Weltklimarates begriffen - das Juncker-Team in Brüssel hingegen nicht, meint Ralph Sina. Eine kleine Chance könnte das Kompromissverfahren sein. mehr

10.10.2018 • 18:01 Uhr

Abgase kommen aus dem Auspuff eines Autos.

Analyse CO2-Kompromiss für Neuwagen

Ministerin Schulze in der Zwickmühle

Bei den Verhandlungen zu neuen CO2-Grenzwerten in Brüssel konnte Umweltministerin Schulze nur verlieren. Für den Koalitionsfrieden musste sie gegen die eigene Überzeugung argumentieren. Von Alex Krämer. mehr

10.10.2018 • 16:21 Uhr

CO2-Einigung der EU

Merkel lobt Kompromiss - Industrie warnt

Der CO2-Kompromiss der EU stößt in Deutschland auf geteiltes Echo: Während Kanzlerin Merkel lobt, kritisieren Umweltverbände Mutlosigkeit. Die Automobilindustrie hingegen warnt vor Arbeitsplatzverlusten. mehr

10.10.2018 • 15:26 Uhr

Korruptionsbericht

Millionengeschäft Passhandel

Mindestens 6000 Pässe haben EU-Länder laut Transparency International verkauft - vor allem an reiche Chinesen, Russen und Inder. Nicht immer haben sie eine echte Verbindung zu den Ländern. Von Karin Bensch. mehr

10.10.2018 • 14:38 Uhr

Kritik von Transparency International

Zwielichtiger Handel mit EU-Pässen

Ein EU-Pass für eine Millioneninvestition zum Beispiel auf Zypern - lukrativ für die Länder und Einfallstor für Geldwäsche. Transparency International kritisiert das in einem Bericht. Von Karin Bensch. mehr

10.10.2018 • 10:39 Uhr

Diesel-Fahrverbote in Berlin

"Wer trickst, sollte dafür auch zahlen"

Nach dem Fahrverbots-Urteil in Berlin steigt der Druck auf Autohersteller und Regierung. Die SPD droht Konzernen mit Bußgeldern, die Umwelthilfe pocht auf die "Blaue Plakette". mehr

10.10.2018 • 08:31 Uhr

Neuwagen bis 2030

EU-Länder für strengere CO2-Grenzwerte

35 Prozent weniger CO2-Ausstoß bis zum Jahr 2030 - das wünschen sich die EU-Umweltminister für Neuwagen. Nun geht der Beschluss an das EU-Parlament - doch das will strengere Vorgaben für Autos. Von Malte Pieper. mehr

10.10.2018 • 04:37 Uhr

EU-Länder einig

Strengere CO2-Grenzwerte für Neuwagen

Der Kohlendioxid-Ausstoß von Neuwagen soll bis 2030 um 35 Prozent sinken. Das beschlossen die EU-Umweltminister in Luxemburg. Deutschland wollte weniger strenge Auflagen durchsetzen, um die Autoindustrie zu schützen. mehr

09.10.2018 • 23:36 Uhr

Abgas kommt aus einem Auto im morgendlichen Berufsverkehr in Düsseldorf.

UN-Konferenz im Dezember

EU legt Linie für Klimapolitik fest

Die EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Linie für die Weltklimakonferenz im Dezember geeinigt. Sie stellten stärkere Anstrengungen in Aussicht, blieben in Bezug auf die Ziele vage. mehr

09.10.2018 • 19:11 Uhr

Bundesumweltministerin Schulze (links) im Gespräch mit der spanischen Ministerin Ribera

Treffen der EU-Umweltminister

Mehrheit gegen deutsche CO2-Vorgaben

Wie viel CO2 darf ein Neuwagen künftig ausstoßen? Die EU-Umweltminister ringen um eine gemeinsame Position. Die Mehrheit lehnt die deutschen Pläne ab. Sogar Bundesumweltministerin Schulze bedauert sie. mehr

09.10.2018 • 15:20 Uhr

Umweltministerin Svenja Schulze beim Treffen in Luxemburg mit dem italienischen Umweltminister Sergio Costa.

Klimaschutzvorgaben für Autos

Schulze bedauert deutsche Position

Die EU-Umweltminister diskutieren heute neue Standards für den CO2-Ausstoß von Autos. Schulze sagte vor dem Treffen in Luxemburg, sie bedauere die deutsche zurückhaltende Position. mehr

09.10.2018 • 11:27 Uhr

Getötete Journalistin Marinowa

Bulgariens Ermittler unter Druck

Deutschland und die EU machen Druck, den Tod der bulgarischen TV-Moderatorin Marinowa schnell aufzuklären. Wurde sie wegen ihrer Tätigkeit als Journalistin ermordet? Der Staatsanwalt sagt: Wir ermitteln in alle Richtungen. mehr

08.10.2018 • 21:02 Uhr

Eine Kerze wird vor einem Porträt von WiktoijaMarinowa

Exklusiv Petersburger Dialog

Kein Visum für deutschen Vorstand

In Moskau haben sich deutsche und russische Delegierte zum Petersburger Dialog getroffen. Russland verwehrte allerdings dem deutschen Vorstandsmitglied der Konferenz, Stefanie Schiffer, die Teilnahme. Von K. Riedel und S. Pittelkow. mehr

08.10.2018 • 18:05 Uhr

interview Bericht zur Erderwärmung

"Ein Weckruf an alle"

Der Weltklimarat hat vor den Folgen einer Erderwärmung von 1,5 Grad gewarnt. Und nun? Klimaforscher Mojib Latif fordert, das Verhalten umzustellen: Weniger Fleisch, Flüge, Autos. Jedes verhinderte Zehntel-Grad sei wichtig. mehr

08.10.2018 • 14:02 Uhr

Globale Erwärmung

Weltklimarat drängt zum Handeln

Kurz vor der UN-Klimakonferenz warnt der Weltklimarat vor den Auswirkungen der Erderwärmung. Ein Anstieg um zwei Grad könne enorme Folgen haben. Es müsse jetzt schnell gehandelt werden. mehr

08.10.2018 • 11:00 Uhr

Wahl in Brasilien

"Trump der Tropen" greift nach der Macht

Vor der Präsidentschaftswahl in Brasilien liegt der rechtsextreme Bolsonaro in den Umfragen vorn. Der Anhänger der Militärdiktatur will Brasilianer bewaffnen und mehr Regenwald für Agrarflächen abholzen. Von Matthias Ebert. mehr

07.10.2018 • 04:39 Uhr

Nach Auktion

Banksy-Bild schreddert sich selbst

Das hat die Kunstwelt noch nicht gesehen: Ein für rund 1,2 Millionen Euro versteigertes Bild des Streetart-Künstlers Banksy hat sich unmittelbar nach der Auktion selbst zerstört. mehr

07.10.2018 • 03:48 Uhr

Banksys "Girl and Balloon" 2009 im Bonhams Auktionshaus in London am 23. März 2012.

Richter am Supreme Court

US-Senat bestätigt Kavanaugh

Trotz massiver Vorwürfe hat der US-Senat Kavanaugh als einen der obersten Richter der USA bestätigt. Eine Mehrheit votierte für den Kandidaten von US-Präsident Trump. Wenig später legte Kavanaugh den Amtseid ab. mehr

06.10.2018 • 21:57 Uhr

Kritik der Umwelthilfe

Rückschritt bei Mehrwegquote

Der Mehrweganteil an Getränkeverpackungen ist in den vergangenen Jahren stark gesunken. Ein Grund ist der "Coffee-to-go". Die Deutsche Umwelthilfe fordert: Weg von der Einwegflasche, hin zur Mehrwegverpackung. mehr

04.10.2018 • 14:52 Uhr

Zahlreiche Pappbecher stecken in einem Mülleimer.

Die EU und der Brexit

Eine Frage der Prinzipien

Die Brexit-Verhandlungen laufen zäh - und das liegt auch an der Haltung der EU. Doch warum zeigt sie eine so klare Kante? Weil es um ihre Grundpfeiler geht - und da gibt es nur Alles oder Nichts. Von Ralph Sina. mehr

04.10.2018 • 12:04 Uhr

Der britische Brexit-Minister Dominic Raab and der Verhandlungsführer der EU, Michel Barnier, bei einer Pressekonferenz in Brüssel

Perus Ex-Präsident

Gericht hebt Fujimoris Begnadigung auf

Der Ex-Staatschef Perus, Fujimori, soll zurück in Haft. Der Oberste Gerichtshof hob seine Begnadigung auf. Der heute 80-Jährige war 2009 wegen Menschenrechtsverletzungen verurteilt worden. mehr

04.10.2018 • 12:01 Uhr

Perus Ex-Präsident Fujimori sagt im April 2018 bei einer Anhörung in Callao aus.

Italiens Haushalt

Ein bisschen weniger Schulden

Italien hat mit seiner angekündigten Neuverschuldung für mächtig Unruhe in der Europäischen Union gesorgt. Jetzt rudert die Regierung in Rom mit ihren Haushaltsplänen zurück - zumindest ein klein wenig. mehr

03.10.2018 • 22:40 Uhr

Neuwagen ab 2030

EU-Parlament will geringeren CO2-Ausstoß

30 Prozent weniger CO2-Ausstoß bei Neuwagen will die EU-Kommission - zum Unmut des EU-Parlaments. Das hat jetzt eine Marke von 40 Prozent gefordert. Mit diesem Wert geht es in die Verhandlung mit den Regierungen. mehr

03.10.2018 • 14:26 Uhr

interview Diesel-Affäre

"Lobbyismus verzerrt den Wettbewerb"

Im Diesel-Kompromiss scheint die Autoindustrie ihre Interessen gewahrt zu haben. Ihre Lobby ist Bestandteil der politischen Entscheidungsfindung, sagt der Wirtschaftswissenschaftler Gunther Schnabl. Dennoch verzerre sie den Wettbewerb. mehr

03.10.2018 • 05:39 Uhr

FAQ Pläne der Regierung

Was das Diesel-Konzept vorsieht

Wer einen schmutzigen Diesel hat, soll sich ein saubereres Auto kaufen. Oder den Diesel nachrüsten. Wie genau stellt sich die Regierung das vor? Und kommt das auch so? tagesschau.de beantwortet wichtige Fragen. mehr

02.10.2018 • 16:19 Uhr

Pechstein-Urteil

EGMR stärkt Sportgericht

Juristische Niederlage für Claudia Pechstein: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat eine Beschwerde der Eisschnellläuferin gegen das Sportgericht CAS zurückgewiesen. In einem Aspekt bekam sie aber Recht. mehr

02.10.2018 • 12:44 Uhr

Hintergrund Einigung bei der Zuwanderung

Die Eckpunkte des Gesetzes

Deutschland soll für qualifizierte internationale Fachkräfte attraktiver werden. Die Eckpunkte des neuen Gesetzes sehen vor, dass es keine Beschränkung auf bestimmte Berufe mehr geben soll. mehr

02.10.2018 • 07:23 Uhr

Einwanderungsgesetz

"Spurwechsel" für Geduldete?

Eigentlich lehnt Minister Seehofer einen "Spurwechsel" für gut integrierte Flüchtlinge ab. Nun deutet er Kompromissbreitschaft an. Die GroKo berät am Abend über ein Einwanderungsgesetz für Fachkräfte. mehr

01.10.2018 • 17:36 Uhr

Flüchtlinge in einem Ausbildungszentrum in Leipzig

interview Abgasskandal

Das bringt die Diesel-Nachrüstung

Um den Schadstoffausstoß von Dieselautos zu senken, ist die Nachrüstung der Motoren eine Option. Martin Gent erklärt, wie das funktioniert und was es bringt. mehr

01.10.2018 • 16:48 Uhr

Ein KFZ-Techniker in einer Autowerkstatt hält die Abdeckung vor einem vom Abgasskandal betroffenen TDI-Dieselmotor.

Dieselstreit

Es ist kompliziert

"Es gibt eben Sachen, die sind ein bisschen kompliziert": Sagt die Kanzlerin über das leidige Dieselproblem und hat wohl recht: Umtausch, Rückkauf, Nachrüstung - wer will was? Alex Krämer mit einem Überblick. mehr

01.10.2018 • 04:31 Uhr

Fahrzeuge auf einer Münchener Straße hinterlassen bunte Lichtspuren.

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