Bundestagswahl 2021 Basisdemokratische Partei Deutschland

Protest gegen Corona-Maßnahmen

Die Basisdemokratische Partei Deutschland (dieBasis) wurde im Juli 2020 aus Protest gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen gegründet. Sie ist - neben der Partei WiR2020 - aus der Parteiinitiative Widerstand2020 heraus entstanden, die inzwischen offenbar wieder aufgelöst wurde. Nach eigenen Angaben hat die Partei 25.000 Mitglieder.

Laut Bundeszentrale für politische Bildung ist die Partei "im Parteienspektrum nicht eindeutig verortbar". Pauschale Aussagen wie die Politik habe sich von den Bürgerinnen und Bürgern entfremdet, die Interessen großer Konzerne lenkten die Politik und der Rechtsstaat sei ausgehöhlt, seien als populistisch einzustufen. 

Leitbild der Partei sind nach eigenen Angaben vier Säulen: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. Weitere Parteiziele sind "Gleichberechtigung der Menschen untereinander" und "Nachhaltigkeit im Umgang mit der Natur".

In vielen Medien wird dieBasis in der Nähe der "Querdenken"-Bewegung verortet. Der Berliner "Tagesspiegel" schreibt von "vielen prominenten Corona-Verharmlosern" und "Verschwörungsideologen" in den Reihen der Partei, viele würden im Bereich Alternativmedizin arbeiten. Auch von Verbindungen zur AfD ist die Rede.

Auf ihrer Webseite bleibt die Partei in ihren Aussagen recht allgemein. Die Rede ist von "Grundrechten", die "für alle Menschen wieder gelten sollen", von "Maßnahmen", die "sofort aufzuheben" sind, wenn nicht "eine klare Evidenz zu ihrer Nützlichkeit vorgelegt wird". Weiter heißt es: "Wir akzeptieren nicht, dass alle anderen Krankheiten nur einer einzigen untergeordnet werden und ein wissenschaftlicher sowie gesellschaftlicher und sozialer Diskurs mit aller Macht vermieden wird."

Ein eigenes Bundestagswahlprogramm hat die Partei nicht vorgelegt, in ihrem Rahmenprogramm fordert sie in erster Linie basisdemokratische Mitbestimmung und beispielsweise Vielfalt in der Bildung und von medizinischen und therapeutischen Ansätzen und Methoden.