Bundestagswahl 2021 Die Partei

Aufsehen mit Aktionen

"Wirecard für alle! Menschen ohne Einkommen & Vermögen können damit bezahlen, was immer sie wollen." Unter anderem mit dieser Forderung tritt die "Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative" zur Bundestagswahl an. Die Partei, die 2004 von Mitarbeitenden des Satiremagazins "Titanic" gegründet wurde, versteht sich selbst als satirische Spaßpartei und parodiert durch ihre Aktionen und politischen Forderungen Politiker und etablierte Parteien. Das Magazin selbst wird in Anspielung auf die SED-Parteizeitschrift "Neues Deutschland" als "Zentralorgan" der Partei bezeichnet.

Vorsitzender und prominentester Kopf der Partei ist der frühere "Titanic"-Chefredakteur Martin Sonneborn. Bei der Europawahl 2019 konnte Die Partei 2,4 Prozent der Stimmen und damit zwei Sitze im Europaparlament erringen. Neben Sonneborn, der schon seit 2014 im Europaparlament sitzt, zog der Satiriker Nico Semsrott ein. Nach einem Streit um Sonneborns Umgang mit einem als rassistisch kritisierten Tweet, trat Semsrott aus der Partei aus. Seit dem Parteieintritt des SPD-Abgeordneten Marco Bülow ist Die Partei im Bundestag vertreten.

Mit ihren provozierenden Aktionen erregt die Partei immer wieder Aufsehen. Jüngst gab es Ärger um Wahlplakate mit dem Slogan "Nazis töten.", die beispielsweise in Hannover aufgehängt wurden. Teile der dortigen CDU-Regierungsfraktion interpretierten das als Aufruf zum Töten und sahen damit "eine Grenze überschritten".

Die Satirepartei verweist hingegen darauf, dass "Nazis töten." keine Aufforderung, sondern eine Feststellung sei. Immerhin sei unstrittig, dass Nazis in der Vergangenheit millionenfach Menschen ermordet hätten und auch Neonazis Tötungsdelikte verübten, wie der Fall des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke zeige.

Weitere Forderungen zur Bundestagswahl sind ein "Existenzmaximum von zehn Millionen" - Vermögen über der siebten Null sollen "systematisch gekappt und vom obersten ein Prozent auf die 99 Prozent der gesellschaftlichen Unterschicht umverteilt" werden. Außerdem soll Gendern zur Pflicht werden - "für alle Jahrgänge ab 2000. Für die übrigen gilt eine Übergangsfrist bis 2090."