Bundestagswahl 2021 Die Piratenpartei

Nicht nur Netzpolitik

Bei ihrer Gründung 2006 hatten die Piraten vor allem ein Thema: die Netzpolitik. Doch sie hat sich längst zu einer Partei mit breitem Themenspektrum entwickelt und setzt Schwerpunkte bei der Stärkung der Bürgerrechte, der Transparenz des Staatswesens, der Informationsfreiheit und der Basisdemokratie.

Größere Bekanntheit erreichten die Piraten im Jahr 2009, nachdem das von der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen vorgestellte "Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen" (kurz: Zugangserschwerungsgesetz) im Netz breite Proteste und die "Zensursula"-Kampagne ausgelöst hatte. Kurz darauf erlangte die Partei erste Achtungserfolge bei Europa-, Bundes- und Landtagswahlen.

Der Durchbruch auf landespolitischer Ebene gelang den Piraten bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl 2011 mit 8,9 Prozent der Stimmen und 15 Mandaten. Der Einzug in andere Landesparlamente folgte. Bald begann jedoch ein Abwärtstrend, von dem sich die Partei nie mehr erholte. Heute sind die Piraten nur noch mit einem Abgeordneten im EU-Parlament und kommunalen Mandaten in Parlamenten vertreten.