Archiv - Inhalte vom November 2019

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November 2019

Black Friday in den USA

Kaufrausch nur noch im Internet

Mit dem Black Friday wird in den USA traditionell das Weihnachtsgeschäft eingeläutet. Doch in vielen Geschäften blieb der ganz große Ansturm diesmal offenbar aus, wie eine erste Bilanz zeigt. Ein Grund: das Onlineshopping. mehr

30.11.2019 • 10:47 Uhr

Ein Kunde am Black Friday im Kohl's store, Colma, Kalifornien, USA

Analyse Georgien

Der Oligarch und die Rebellen

In Georgien ist der Unmut über die Regierung groß, viele Versprechen löste sie nicht ein. Doch gegen die Macht des Oligarchen Iwanischwili hat die Opposition wenig in der Hand, trotz ihrer Protesterfahrung. Von Silvia Stöber. mehr

30.11.2019 • 08:33 Uhr

Ein Demonstrant mit EU-Flagge stellt sich einem Wasserwerfer entgegen

Beschlüsse des Bundesrates

Tampons werden billiger

Ein Mindestlohn für Azubis, Gesundheits-Apps auf Rezept und ein ermäßigter Steuersatz für Hygiene-Artikel: Der Bundesrat hat eine Reihe von Steuervorteilen und Entlastungen für die Verbraucher gebilligt - eine Übersicht. mehr

29.11.2019 • 17:25 Uhr

Folgen des Klimawandels

"Größte Naturkatastrophe in Deutschland"

Hitzetote, Dürren, Waldbrände, Ernteausfälle: Der Klimawandel hat unmittelbare Folgen auch für Deutschland, warnt das Umweltbundesamt. Auch die UN machen Druck: Die Staaten hinken beim Klimaschutz hinterher. mehr

29.11.2019 • 16:30 Uhr

Waldbrand im brandenburgischen Jüterbog im Juni 2019

Neuer EU-Ratspräsident Michel

"Wer Belgien kann, kann auch Europa"

Charles Michel könne gut zuhören, aber auch selbst Akzente setzen, sagen Menschen, die Belgiens Ex-Premier gut kennen. Diese Eigenschaften könnten ihm zugute kommen, wenn er jetzt das Amt als EU-Ratspräsident übernimmt. Von Malte Pieper. mehr

29.11.2019 • 14:40 Uhr

Mord an Journalistin

EU will Beobachter nach Malta schicken

Der Skandal nach dem Mord an der maltesischen Journalistin Galizia weitet sich aus. Ein Geschäftsmann beschuldigt oberste politische Kreise. Das Europaparlament will eine Beobachtergruppe nach Malta schicken. mehr

29.11.2019 • 00:02 Uhr

Kerzen und Blumen erinnern an die ermordete Journalistin Daphne Caruana Galizia.

Gutachten von EuGH-Anwalt

Amazon droht Urteil wegen Betrügereien

Versandhändler Amazon könnte künftig verstärkt wegen Betrügereien von Händlern zur Rechenschaft gezogen werden. Das geht aus einem EuGH-Gutachten hervor. Das Unternehmen verweist auf Ausnahmen. mehr

28.11.2019 • 20:51 Uhr

Paket von Amazon in einem Logistikzentrum in Graben in der Nähe von Augsburg

FAQ Hintergrund

Wie sinnvoll ist eine Dienstpflicht?

Es war Kramp-Karrenbauers erster wichtiger Akzent als Generalsekretärin: Die Idee einer allgemeinen Dienstpflicht für gemeinnützige Arbeit. Wie sinnvoll das ist und wo Probleme lauern, erklärt tagesschau.de. mehr

28.11.2019 • 17:20 Uhr

Auch wegen Deutschland

EU-Plan für Steuertransparenz gescheitert

Im Kampf gegen Steuervermeidung in der EU gilt Transparenz über gezahlte Steuern als wichtiges Mittel. Ein EU-Plan, solche Klarheit herzustellen, ist vorerst gescheitert - auch an Deutschland. Von Samuel Jackisch. mehr

28.11.2019 • 15:19 Uhr

Verbraucherrechte

EU-weite Sammelklagen sollen kommen

Die EU-Mitgliedstaaten wollen grenzüberschreitende Sammelklagen ermöglichen. In Fällen wie dem Dieselskandal könnten Verbraucher damit künfitg Schadensersatz von Unternehmen einfordern. Bis dahin dauert es aber noch. Von Ralph Sina. mehr

28.11.2019 • 15:10 Uhr

Abgas kommt aus einem Auto im morgendlichen Berufsverkehr in Düsseldorf.

#faktenfinder "Klimanotstand"

Keine Parallele zur Notverordnung 1933

Sollen mit dem "Klimanotstand" demokratische Rechte außer Kraft gesetzt werden? Ein CSU-Politiker warnt davor und verweist auf die Notverordnung von 1933. Doch der "Klimanotstand" ist rechtlich gar nicht bindend. Von Patrick Gensing. mehr

28.11.2019 • 14:33 Uhr

Auf einem Plakat bei einem Fridays for Future-Protest in Hannover ist eine weinende Erdkugel gemalt.

Vor Wahl in Großbritannien

Umfrage sieht Johnson als großen Sieger

Die Tories von Johnson als strahlende Gewinner, die Labour-Partei als klare Verlierer - laut einer Umfrage könnte so das Ergebnis der britischen Parlamentswahl in zwei Wochen aussehen. Johnsons Brexit-Plan könnte also klappen. mehr

28.11.2019 • 13:15 Uhr

Der britische Premier Boris Johnson äußert sich vor Journalisten zum neuen Brexit-Deal.

Symbolischer Akt in Straßburg

EU-Parlament ruft "Klimanotstand" aus

Das EU-Parlament hat den "Klimanotstand" ausgerufen. Der Annahme der Resolution vorausgegangen war eine kontroverse Diskussion. Den Konservativen geht der Begriff "Notstand" zu weit, den Grünen nicht weit genug. mehr

28.11.2019 • 12:51 Uhr

Schmelzender Gletscher auf dem Montblanc

Analyse Pläne von von der Leyen

Wie Europa digitalisiert werden soll

Ein Kernthema der neuen EU-Kommission soll die digitale Arbeitswelt sein. 40 Prozent der Jobs könnten dadurch wegfallen. Experten sagen eine Polarisierung der Arbeitswelt voraus. Von Ralph Sina. mehr

27.11.2019 • 21:19 Uhr

Silhouette eines Menschen vor einer Wand mit Nullen und Einsen

Interview Von der Leyen zu neuer Aufgabe

"Ich mag das Feuer aus Frankreich"

Am Sonntag tritt von der Leyen ihr Amt als EU-Kommissionschefin an. In den tagesthemen sprach sie über den Umzug nach Brüssel und das deutsch-französische Verhältnis. Für den Klimaschutz forderte sie eine Billion Euro. mehr

27.11.2019 • 20:21 Uhr

Kunstdiebstahl in Dresden

Diese Juwelen erbeuteten die Diebe

Schuhschnallen, ein Schulterstück und ein Bruststern des Polnischen Weißen Adler-Orden. Das ist ein Teil der Beute, den die Einbrecher im Dresdner Schloss gemacht haben. Insgesamt handelt es sich um etwa 20 Einzelstücke. mdr

27.11.2019 • 17:19 Uhr

Wahlen in Namibia

Korruption und Kolonialismus

In Namibia werden ein neues Parlament und ein neues Staatsoberhaupt gewählt. Die bestimmenden Themen sind die desolate Wirtschaftslage, die grassierende Korruption - und das koloniale Erbe. Von Jana Genth. mehr

27.11.2019 • 17:17 Uhr

#faktenfinder Generaldebatte im Bundestag

Aufregung um Geste von Storchs

Im Bundestag hat SPD-Politiker Kahrs die AfD scharf attackiert. Als Reaktion zeigte die AfD-Abgeordnete von Storch eine wütende Handbewegung, die als Kopf-ab-Geste gewertet wird. Doch stimmt das? Von Patrick Gensing. mehr

27.11.2019 • 16:12 Uhr

Votum im EU-Parlament

Von der Leyens Kommission kann starten

Das EU-Parlament hat die neue Besetzung der EU-Kommission bestätigt. Damit können Ursula von der Leyen und ihr Team am Sonntag ihre Arbeit aufnehmen - mit einem Monat Verspätung. mehr

27.11.2019 • 15:29 Uhr

Die neue Kommissionschefin Ursula von der Leyen und Frans Timmermans.

ARD-Intendantentagung

ARD-Mediathek wird zum Streamingangebot

Die ARD-Intendanten haben sich in München getroffen. Dort beschlossen sie unter anderem einen Umbau der ARD-Mediathek. Außerdem kündigte der ARD-Vorsitzende Wilhelm einen deutlichen Sparkurs an. mehr

27.11.2019 • 15:22 Uhr

ARD-Programmdirektor Herres, ARD-Vorsitzender Wilhelm und BR-Rundfunkratsvorsitzender Wolf

FAQ Portale für Mieterrecht

BGH erlaubt Hilfe aus dem Netz

Internetnutzer können sich auch künftig im Netz Hilfe etwa gegen zu hohe Mieten holen. Der Bundesgerichtshof erklärte das Modell solcher Portale für rechtmäßig, setzte allerdings auch Grenzen. Von Frank Bräutigam. mehr

27.11.2019 • 14:40 Uhr

Bundesverfassungsgericht

"Recht auf Vergessen" - mit Einschränkungen

Das Internet vergisst nichts - und das kann ein Problem sein. So wie im Fall eines verurteilten Straftäters. Anhand seines Falls präzisierte das Verfassungsgericht nun das "Recht auf Vergessen". Von Christoph Kehlbach. mehr

27.11.2019 • 13:43 Uhr

Von der Leyens EU-Kurs

"Keine Angst, selbstbewusst zu sein"

Ursula von der Leyen hat sich als neue EU-Kommissionschefin viele Ziele gesetzt: Klimaschutz, Innovation, Sicherheit. Wie sie das schaffen will? Mit Teamwork und einer guten Portion Selbstvertrauen. mehr

27.11.2019 • 11:25 Uhr

Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin und neue Chefin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, spricht bei der Wahl der Kommission im EU-Parlament.

#faktenfinder Hamburger Schulen

Fast jede vierte Klassenfahrt per Flugzeug?

"Fast jede vierte Klassenfahrt erfolgt per Flugzeug", kritisiert die AfD in Hamburg - und spricht von "Doppelmoral". Auch Zeitungen vermelden diese Zahl. Doch die Darstellung ist irreführend. Von Patrick Gensing. mehr

27.11.2019 • 10:44 Uhr

Zwei Passagiere stehen vor einer Anzeigetafel am Flughafen in München

Bundesverfassungsgericht

"Recht auf Vergessen" im Internet gestärkt

Auch bei schweren Straftaten hat ein Täter ein "Recht auf Vergessen" im Internet. Das entschied das Bundesverfassungsgericht. Es gab der Beschwerde eines 1982 wegen Mordes verurteilten Mannes statt. mehr

27.11.2019 • 10:01 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe

FAQ Portale für Mieterrecht

Recht bekommen per Mausklick?

Viele Verbraucher nutzen Online-Portale, die für sie Ansprüche nach Flugverspätungen oder zu hoher Miete durchsetzen. Heute entscheidet der Bundesgerichtshof, ob dieses Geschäftsmodell zulässig ist. Von Frank Bräutigam. mehr

27.11.2019 • 05:44 Uhr

Von der Leyens EU-Pläne

Weiblicher, grüner, digitaler

Das EU-Parlament stimmt heute über das Team der künftigen Kommissionspräsidentin von der Leyen ab. Sie plant in vielen Bereichen einen Neuanfang. Aber kann das auch gelingen? Von Holger Romann. mehr

27.11.2019 • 04:07 Uhr

Ursula von der Leyen neben der Flagge der Europäischen Union

Protest gegen Agrarpolitik

Buhrufe für Ministerinnen

Bei ihrer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor haben Bauern Umweltministerin Schulze ausgebuht. Diese warb in ihrer Rede für den Agrarpakt der Regierung. Genauso wie Agrarministerin Klöckner, der es nur wenig besser erging. mehr

26.11.2019 • 18:36 Uhr

Regierungsflieger

Falsche Reparatur führte zu Beinahe-Crash

Das wäre beinahe schief gegangen. Vor sieben Monaten schaffte es die Besatzung eines Regierungsfliegers mit Glück und Können, das Flugzeug gerade noch zu landen. Jetzt steht die Ursache für den Beinahe-Crash fest. mehr

26.11.2019 • 17:31 Uhr

Eine Global 500 der Bundesregierung kurz vor der Notlandung

Interview Bauernproteste gegen Agrarpakt

"Es gibt ja noch gar kein Gesetz"

Agrarministerin Klöckner hat Verständnis für die Proteste der Bauern geäußert. Diese bräuchten Planungssicherheit und mehr Respekt in der Gesellschaft. Und sie beruhigt: Noch sei nichts in Stein gemeißelt. mehr

26.11.2019 • 12:56 Uhr

Protest gegen Agrarpolitik

Treckerstau in Berlin

Viele haben sich schon am Wochenende per Traktor auf den Weg gemacht: In Berlin protestieren Tausende Landwirte gegen geplante schärfere Auflagen zum Insekten- und Umweltschutz. Sie sehen dadurch ihre Existenz gefährdet. mehr

26.11.2019 • 11:14 Uhr

Traktoren vor dem Brandenburger Tor in Berlin

Von der Leyen

"Europa muss Sprache der Macht lernen"

Die künftige EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen hat in einer Rede gefordert, dass sich Europa besser gegen führende Staaten wie China und die USA behauptet. In der Klimapolitik nannte sie ein klares Ziel. mehr

26.11.2019 • 10:23 Uhr

Die künftige Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema "Europa".

Urheberrechtsstreit

EuGH verhandelt über illegale Musik-Uploads

Der Europäische Gerichtshof verhandelt ab heute über die mögliche Haftung von YouTube für illegale Musik-Uploads. Seit Jahren klagt ein Musikproduzent gegen die Plattform. Von Claudia Kornmeier. mehr

26.11.2019 • 04:06 Uhr

Kontroverse um Elitesoldaten

Zivilleiter der US-Marine tritt zurück

US-Präsident Trump hatte sich für einen degradierten Elitesoldaten eingesetzt und ihn begnadigt. Der Fall hat nun Konsequenzen an der Spitze der US-Marine. Der zivile Leiter reichte seinen Rücktritt ein. mehr

25.11.2019 • 19:30 Uhr

Der zivile Leiter der US-Marine, Richard Spencer

Weltwetterorganisation

Treibhausgase auf Rekordniveau

Die Weltwetterorganisation schlägt Alarm: In der Atmosphäre sind immer mehr klimaschädliche Treibhausgase messbar. Neben der CO2-Konzentration steigt auch der Anteil des Methans auf einen Rekordwert. mehr

25.11.2019 • 17:17 Uhr

Exklusiv China Cables

Ignorieren deutsche Firmen die Unterdrückung?

Deutsche Unternehmen machen in der chinesischen Autonomieregion Xinjiang trotz der dort stattfindenden Menschenrechtsverletzungen Geschäfte. Laut Experten profitierten sie womöglich von Zwangsarbeit und Unterdrückung. mehr

25.11.2019 • 17:00 Uhr

Berichte über Spionage

Australien im Visier Chinas

Australien ist offenbar Ziel chinesischer Geheimdienstaktivitäten geworden. Vorwürfe über Spionage machen derzeit Schlagzeilen in den Medien. Nun soll es einen ersten Überläufer geben. Doch China dementiert. mehr

25.11.2019 • 14:17 Uhr

Hintergrund Grünes Gewölbe in Dresden

Eine der reichsten Schatzkammern Europas

Das Grüne Gewölbe in Dresden zählt zu den bekanntesten Museen Deutschlands. Hier lagern besonders wertvolle Juwelen und andere Kunstschätze - jedes Jahr kommen zahlreiche Besucher. mehr

25.11.2019 • 12:30 Uhr

Organisierte Kriminalität

Die Geldwaschmaschine der Clans

Wie läuft Geldwäsche? Wenn Clans durch Raubüberfälle Geld erbeutet haben, versuchen sie, es in "saubere" Anlagen umzumünzen. Anhand eines Berliner Clans zeigen René Althammer und Olaf Sundermeyer die Masche der Geldwäscher. mehr

25.11.2019 • 11:00 Uhr

Interview China-Experte Zenz

"Es handelt sich um kulturellen Genozid"

Im Nordwesten Chinas spielt sich etwas nie Dagewesenes ab, sagt der China-Experte Zenz im tagesschau.de-Interview. Es gebe eine beispiellose Kampagne der Assimilierung der Uiguren, einen "kulturellen Genozid". mehr

24.11.2019 • 19:01 Uhr

Chinesische Flagge in der Region Xinjiang

China Cables

Chinas gigantischer Unterdrückungsapparat

China hat in der Autonomieregion Xinjiang nach Recherchen von NDR, WDR und SZ einen gigantischen Unterdrückungsapparat etabliert. Unterlagen zeigen erstmals einen Blick aus dem Inneren auf die Verfolgung religiöser Minderheiten. mehr

24.11.2019 • 19:00 Uhr

Italien

"Ocean Viking" legt in Messina an

Mehr als 200 Menschen hat die "Ocean Viking" in dieser Woche an Bord genommen - nun durfte das Rettungsschiff im Hafen von Messina festmachen. Vor Lampedusa wurden nach einem Bootsunglück sieben Leichen geborgen. mehr

24.11.2019 • 17:23 Uhr

Die "Ocean Viking" nähert sich einem italienischen Hafen (Archivbild vom 30.10.2019)

Perspektivlose Flüchtlinge

Deutschland nimmt weitere Flüchtlinge auf

Sie gelten als schutzbedürftig, haben aber kaum eine Chance, von einem Land aufgenommen zu werden. Für solche Flüchtlinge gibt es ein eigenes Programm der UN. Deutschland wird sich auch 2020 beteiligen. mehr

24.11.2019 • 12:17 Uhr

Syrische Flüchtlinge in einem Lager in Jordan (2018)

Startups in Russland

Anders als im Silicon Valley

In Skolkowo bei Moskau hoffen Hunderte Startups auf den Durchbruch. Der Staat fördert sie, doch Bürokratie und die unsichere Rechtslage lasten auf vielen Unternehmen. Von Jasper Steinlein. mehr

24.11.2019 • 09:34 Uhr

"Technopark"-Halle des Skolkowo Projektes

Parlament in Bolivien

Weg frei für Neuwahl - ohne Morales

In Bolivien stehen die Zeichen auf Entspannung: Beide Parlamentskammern haben ein Gesetz verabschiedet, das den Weg für eine Neuwahl freimacht. Es schließt ein Comeback von Ex-Präsident Morales aus. Von Ivo Marusczyk. mehr

24.11.2019 • 04:45 Uhr

Interview Günther über Söder

"Das war ein brillanter Auftritt"

Bei der Rede von CSU-Chef Söder gerät Daniel Günther ins Schwärmen. Doch auch Kramp-Karrenbauer müsse sich nicht verstecken, sagte der schleswig-holsteinische Regierungschef im Interview. Die Vertrauensfrage sei nicht nötig gewesen. mehr

23.11.2019 • 16:06 Uhr

Zweites Brexit-Referendum

Labour-Chef Corbyn will neutral bleiben

Bisher vermied Labour-Chef Corbyn es, im Falle eines zweiten Brexit-Referendums für den EU-Verbleib oder den Austritt zu werben. Nun verkündet der Oppositionsführer, er wolle eine "neutrale Haltung" einnehmen. mehr

22.11.2019 • 21:29 Uhr

Migranten in Griechenland

"Der Flüchtlingspakt ist gescheitert"

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hat die EU aufgefordert, mehr für eine menschenwürdige Versorgung der 37.000 Migranten auf den griechischen Inseln zu tun. Das Abkommen mit der Türkei sei gescheitert. Von Michael Lehmann. mehr

22.11.2019 • 20:09 Uhr

Menschen im griechischen Flüchtlingslager Moria, Archivbild

Vor Wahl im Europaparlament

Mitgliedsstaaten billigen neue EU-Kommission

Es ist eine Formalie vor der eigentlichen Wahl kommende Woche im Europaparlament: Die EU-Staaten haben der Liste der 27 künftigen Kommissionsmitglieder zugestimmt. Nur ein britischer Kandidat fehlt noch. mehr

22.11.2019 • 18:13 Uhr

Von der Leyen stellt ihre neue EU-Kommission vor.

Hintergrund Forderungen und Abschlüsse 2019

Der Kampf um den Tarifvertrag

Die Konjunktur in Deutschland soll 2019 das zehnte Jahr in Folge anziehen. Die Gewerkschaften fordern kräftige Lohnerhöhungen. Ihre Ziele und die Tarifabschlüsse 2019 im Überblick. mehr

22.11.2019 • 16:25 Uhr

Gewerkschaftsforderung "Gute Arbeit - gutes Geld"

Wirtschaftsprobleme

Italiens schleichende EU-Entfremdung

Italien hat seit Jahren die niedrigste Wachstumsrate in der EU und den mit rund 2,3 Billionen Euro höchsten Schuldenstand. Lange drückte Brüssel beide Augen zu, doch der Sanierungsdruck auf den EU-Mitgründer wächst. Von Ralph Sina. mehr

22.11.2019 • 03:58 Uhr

interview Ökonom Fratzscher

"Wir gefährden den Wohlstand der Zukunft"

Die Politik der Schwarzen Null sei ökonomisch unklug und unfair gegenüber künftigen Generationen, sagt DIW-Ökonom Fratzscher. Im tagesschau.de-Interview fordert er mehr Investitionen und eine Änderung der Schuldenbremse. mehr

21.11.2019 • 16:54 Uhr

Renovierungsbedürftige Turnhalle einer Schule in Darmstadt (Archivbild)

Kosten für Airlines

Flughafengebühren müssen gleich sein

Flughäfen dürfen von Airlines nur in Ausnahmefällen unterschiedliche Gebühren nehmen. Das entschied der EuGH. Vor allem Regionalflughäfen hatten in der Vergangenheit größere Airlines bevorzugt, um sie an sich zu binden. Von Klaus Hempel. mehr

21.11.2019 • 12:00 Uhr

Eine Maschine der irischen Fluggesellschaft Ryanair am Flughafen Frankfurt am Main.

Interview Interview mit Ex-NATO-General

"Ein Weckruf an die Europäer"

Die NATO in der Krise? Die "Hirntod"-Kritik von Macron teile er nicht, sagt Ex-NATO-General Ramms. Er sieht die Kritik eher als Weckruf - und schickt einen deutlichen Appell an die deutsche Regierung. mehr

20.11.2019 • 19:16 Uhr

Umweltschutz in Russland

Von fünf Prozent Recycling auf "Zero Waste"

Umweltschutz ist im größten Staat der Erde keine leichte Aufgabe: Während Moskau den Öko-Lifestyle entdeckt, trennen die meisten Russen nicht einmal Müll. Doch immer mehr zeigt sich, wie drängend die Probleme sind. Von Jasper Steinlein. mehr

20.11.2019 • 14:22 Uhr

#faktenfinder Politik und Medien

Regierungsparteien als Faktenchecker

Während der Debatte zwischen Johnson und Corbyn haben sich die britischen Konservativen auf Twitter als Faktenchecker ausgegeben. Kritiker sprechen von Irreführung. Allerdings ist das Vorgehen kein Einzelfall. Von Patrick Gensing. mehr

20.11.2019 • 11:26 Uhr

Wahlkampf in Großbritannien

TV-Schlagabtausch ohne klaren Sieger

Im ersten TV-Duell zwischen dem britischen Premier Johnson und Herausforderer Corbyn vor der Wahl im Dezember sprachen beide mehr übereinander als miteinander. Das große Streitthema war, natürlich, der Brexit. Von Imke Köhler. mehr

20.11.2019 • 03:07 Uhr

Afrika-Investorentreffen

Merkel lobt und mahnt

Viele afrikanische Staaten beteiligen sich an der Initiative "Compact with Africa", die Investitionen fördern soll. Kanzlerin Merkel empfängt die Staatsoberhäupter zu einer Konferenz. An der gibt es auch Kritik. mehr

19.11.2019 • 14:02 Uhr

Angela Merkel bei der Berliner "Compact with Africa"-Konferenz

EuGH zu neuer Kammer

Polnisches Gericht muss Unabhängigkeit selbst prüfen

Als Teil der Justizreformen hatte Polens Regierung eine neue Disziplinarkammer eingeführt. Das Oberste Gericht des Landes bezweifelt deren Unabhängigkeit. Nun hat der EuGH entschieden: Die Frage muss in Polen geklärt werden. mehr

19.11.2019 • 11:18 Uhr

interview Merkel im Interview

Afrika - "mehr Chancen als Risiken"

Kanzlerin Merkel trifft heute Politiker aus zwölf Staaten Afrikas. Im ARD-Hauptstadtstudio spricht sie darüber, weshalb Investitionen dort oft schwierig sind - und warum ihr der Kontinent so ans Herz gewachsen ist. mehr

19.11.2019 • 05:00 Uhr

Kommentar EU-Haushalt 2020

Der Verteilungskampf beginnt jetzt erst

Die Einigung auf einen EU-Haushalt für das Jahr 2020 war bloßes Vorgeplänkel für die Verteilungskämpfe, die der Staatenunion nun bei der Erstellung des Siebenjahresetats bevorstehen, meint Ralph Sina. mehr

19.11.2019 • 04:42 Uhr

Die Rückseite einer Euro Münze mit dem vitruvianischen Menschen von Leonardo da Vinci.

Musterfeststellungsklage

Ein Vergleich mit VW rückt näher

Am zweiten Verhandlungstag im Musterverfahren gegen VW fand der Richter deutliche Worte: Der Autokonzern solle sich auf einen Vergleich einlassen. Den Autobesitzern macht das Hoffnung. Von Kolja Schwartz. mehr

18.11.2019 • 18:01 Uhr

EU-Bericht

Aus Unsicherheit Antibiotika gegeben

Erstmals wurden Ärzte, Apotheker und Pfleger europaweit befragt, was sie über resistente Keime wissen und wie sie sich verhalten. Die Umfrage zeigt: Aus Unsicherheit geben viele Antibiotika. Von C. Baars und O. Lambrecht. mehr

18.11.2019 • 16:48 Uhr

EU-Kommissar Timmermans

Sorge um Polen und Ungarn

Bis zum Start der neuen EU-Kommission ist Frans Timmermans zuständig für Rechtsstaatlichkeit. Im Interview mit dem ARD-Studio Brüssel blickt er zurück auf seine Auseinandersetzung mit Polen und Ungarn. Von Michael Grytz. mehr

18.11.2019 • 16:43 Uhr

#faktenfinder AfD-Präsentation

"Studie" mit Fehlern

Mit einer "Studie" will die AfD dokumentieren, wie katastrophal die Lage in Deutschland sei. Doch wissenschaftlichen Standards genügt die Präsentation nicht, außerdem ist sie fehlerhaft. Von Patrick Gensing und Andrej Reisin. mehr

18.11.2019 • 16:25 Uhr

Krankenkassenbeiträge

Regierung will Betriebsrentner entlasten

Bislang werden von Betriebsrenten knapp 15 Prozent für die Krankenkasse abgezogen. Dieser Anteil soll laut einem Kabinettsbeschluss sinken, teilweise um die Hälfte - eine Entlastung für gesetzlich Versicherte. Von Vera Wolfskämpf. mehr

18.11.2019 • 16:01 Uhr

Kinderrechtskonvention wird 30

UNICEF schlägt bei Kinderrechten Alarm

30 Jahre nach der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention warnt UNICEF vor Rückschritten bei deren Umsetzung. Armut und schlechte Gesundheitsversorgung bedrohen weiter Millionen Kinder weltweit. mehr

18.11.2019 • 15:46 Uhr

Geflüchtete irakische Kinder stehen vor einer provisorischen Schule, die von UNICEF betrieben wird.

Mahnung am Volkstrauertag

"Aus Hass wird Mord"

Anlässlich des Volkstrauertags haben Vertreter von Staat und Gesellschaft vor Extremismus und politischer Hetze gewarnt. Bei einer Gedenkveranstaltung im Bundestag wurde auch der Kriegstoten gedacht. Von Georg Schwarte. mehr

17.11.2019 • 18:28 Uhr

Gedenkstunde im Bundestag zum Volkstrauertag

interview Baerbock zur K-Frage

"Es geht nicht darum, was ich mir zutraue"

Traut sich Grünen-Chefin Baerbock die Kanzlerschaft zu? Beharrlich meidet sie das Thema - auch im ARD-Interview. Außerdem äußert sie sich zur Schwarzen Null, Verboten und Melonen. mehr

17.11.2019 • 18:02 Uhr

FAQ Kabinettsklausur in Meseberg

Raus aus den Funklöchern - aber wie?

Bei ihrer Digitalklausur auf Schloss Meseberg hat die Große Koalition ihre Mobilfunkstrategie festgezurrt. Kernpunkt: Funklöcher sollen schon bald der Vergangenheit angehören. Wie soll das gehen? mehr

17.11.2019 • 17:22 Uhr

Deutschland hinkt bei der flächendeckenden Mobilfunknetz-Abdeckung im europaweiten Vergleich hinterher.

Chronist der "Swinging Sixties"

Starfotograf O'Neill gestorben

Seine Fotos von Musikern und Schauspielerin machten Terry O'Neill berühmt. In den 1960er-Jahren machte er sich einen Namen in der Szene. Nun ist der Brite nach schwerer Krankheit gestorben. mehr

17.11.2019 • 13:54 Uhr

Proteste in Hongkong

Brandbomben und Bogenschützen

Die Gewalt in Hongkong nimmt immer neue Ausmaße an. Ein Polizist wurde durch einen Pfeilschuss verletzt, Brandbomben werden offenbar auf beiden Seiten eingesetzt. Am Abend kam es an der Polytechnischen Universität zu neuen Zusammenstößen. mehr

17.11.2019 • 12:20 Uhr

Leak zu Uiguren-Lagern

"Keine Gnade"

Die "New York Times" hat interne Papiere des chinesischen Staates veröffentlicht. Sie zeigen: Das harte Vorgehen gegen die Uiguren wurde von Präsident Xi angeordnet. Dabei solle "keine Gnade" gezeigt werden. mehr

17.11.2019 • 12:10 Uhr

interview Themenwoche Bildung

"Es gibt keine Schule ohne Rassismus"

Immer wieder gibt es Rassismus-Vorfälle an Schulen. Im tagesschau.de-Interview erklärt Experte Fereidooni, wie Lehrer mit den Problemen umgehen können und worauf es im Unterricht ankommt. mehr

16.11.2019 • 21:52 Uhr

Schüler melden sich im Unterricht an der Wand hängt ein Smartboard

EU-Haushalt für 2020

Parlament und Staaten weiter uneins

Wie soll der EU-Haushalt für das kommende Jahr aussehen? EU-Parlament und Mitgliedsstaaten haben sich erneut nicht einigen können. Doch die Frist läuft ab - jetzt muss am Montag ein Kompromiss her. mehr

16.11.2019 • 02:20 Uhr

Schäden durch Hochwasser

Angst um Venedigs Kulturschätze

Erneut ist Venedig überflutet worden, vorübergehend wurde der Markusplatz gesperrt. Auch die Kunst leidet unter dem schweren Hochwasser - zahlreiche Kulturschätze und Kirchen wurden beschädigt. mehr

15.11.2019 • 21:39 Uhr

Der überschwemmte Markusplatz in Venedig.

Hintergrund Unterschiedliche Rechtslage

Wann wird ein Raser zum Mörder?

Fünf Jahre Jugendstrafe für einen Raser, dessen Unfall zwei Menschen das Leben kostete - ein Urteil, das für Diskussionen sorgt und Fragen aufwirft. Kolja Schwartz erklärt, warum das Landgericht Stuttgart nicht auf Mord erkannt hat. mehr

15.11.2019 • 15:59 Uhr

Bei dem Raser-Unfall starben zwei Menschen

Interview Vor dem Parteitag

"Den Grünen bieten sich ganz neue Chancen"

In Umfragen haben die Grünen zuletzt eingebüßt. Eine Trendwende sieht Meinungsforscher Siegel darin aber nicht. Im tagesschau.de-Interview spricht er von "ganz neuen Chancen" und der Gefahr allzu radikaler Positionen. mehr

15.11.2019 • 13:59 Uhr

Blick auf Delegierte auf dem Parteitag der Grünen in Bielefeld

DeutschlandTrend ARD-DeutschlandTrend

Lieber Zinsen als günstige Kredite

Die Deutschen bleiben ein Volk der Sparer: Die Mehrheit würde nach einer Umfrage des ARD-DeutschlandTrends lieber höhere Zinsen auf das Ersparte bekommen - als günstige Kredite nutzen. mehr

15.11.2019 • 00:03 Uhr

EU-Kommission

Brüssel startet Strafverfahren gegen London

Ursula von der Leyen will in zwei Wochen ihr Amt als EU-Kommissionspräsidentin antreten. Doch das Team der Kommissare ist vor allem wegen Großbritannien immer noch nicht komplett. Deshalb geht die EU nun dagegen vor. Von Ralph Sina. mehr

14.11.2019 • 18:32 Uhr

MH17-Abschuss über Ukraine

Schwere Vorwürfe gegen Russland

Im Juli 2014 starben beim Abschuss des Fluges MH17 fast 300 Menschen. Russland weist jede Verantwortung von sich. Eine Kommission meint, der Kontakt zwischen Separatisten und Moskau war enger als bislang bekannt. mehr

14.11.2019 • 16:22 Uhr

Interview Interview zu Online-Bewertungen

"Bewertungsportale sind fast so wichtig wie Google"

Der BGH hat entschieden, dass im Internet auch anonyme Falschbehauptungen geschützt sind. Warum Online-Bewertungsportale boomen und was das für Unternehmen heißt, erklärt Marketing-Experte Christian Bachem im tagesschau.de-Interview. mehr

14.11.2019 • 16:18 Uhr

Kundenrezensionen für ein Amazon-Produkt sind auf einem Bildschirm zu sehen.

Beschluss des Bundestags

Masern-Impfung wird Pflicht

Lange und intensiv wurde diskutiert, jetzt hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen. Sie gilt unter anderem in Kitas, Schulen und Flüchtlingsunterkünften. Verweigerern drohen Bußgelder bis zu 2500 Euro. mehr

14.11.2019 • 14:14 Uhr

EuGH-Gutachter

Wohl keine Zwangshaft für Bayerns Politiker

Weil sich Bayern seit Jahren weigert, EU-Recht umzusetzen, fordert die Umwelthilfe als letztes Mittel Zwangshaft für Politiker der Landesregierung. Doch soweit wird es nach Einschätzung eines EuGH-Gutachtens nicht kommen. mehr

14.11.2019 • 13:55 Uhr

FAQ Kabinettsbeschluss

Wer profitiert wie von der Soli-Abschaffung?

Der Soli fällt weg - zumindest für einen Großteil der Zahler. Profitieren sollen sowohl Arbeitnehmer als auch Selbstständige. Was bedeuten die Pläne für sie konkret? mehr

14.11.2019 • 12:19 Uhr

Der markierte Schriftzug "Solidaritätszuschlag" ist auf einer Lohnabrechnung zu sehen

Johnson verweigert Nominierung

Kein britischer Kommissar für die EU

Die britische Regierung hat der künftigen Kommissionschefin von der Leyen eine Abfuhr erteilt. Vor der Parlamentswahl will Premier Johnson keinen Kommissar nach Brüssel schicken. Verzögert sich damit der Amtsantritt von der Leyens? mehr

14.11.2019 • 11:48 Uhr

Der britische Premier Boris Johnson bei einer Rede vor Parteianhängern.

Klimaschutz

SPD-Minister fordern mehr Einsatz der EU

Außenminister Maas und Umweltministerin Schulze fordern ambitioniertere Ziele der EU beim Klimaschutz. Bei der Klimakonferenz in Madrid Anfang Dezember solle eine zusätzliche Senkung des Treibhausgas-Ausstoßes beschlossen werden. mehr

14.11.2019 • 11:37 Uhr

FAQ US-Elektroauto-Hersteller

Tesla kommt nach Berlin - was heißt das?

Die Ankündigung einer Tesla-Fabrik im Berliner Umland sorgt bei vielen für Euphorie. Doch wie verlässlich ist das und was haben deutsche Hersteller zu fürchten? tagesschau.de klärt wichtige Fragen. mehr

14.11.2019 • 06:38 Uhr

Wahlkampf in Großbritannien

Große Parteien werden extremer

In der Mitte wird es luftig: Großbritanniens Konservative und Labour-Parteien rücken weiter in ihre jeweiligen ideologischen Ecken. Immer mehr Abgeordnete machen das nicht mehr mit. Von Imke Köhler. mehr

14.11.2019 • 02:10 Uhr

Die britische Flagge weht vor dem "Big Ben"-Glockenturm.

Rekord-Hochwasser

"Venedig ist eine verletzte Stadt"

Ein verheerendes Hochwasser hat Venedig heimgesucht- und den Menschen das Szenario der untergehenden Stadt vor Augen geführt. Der Schreck ist groß, der Schaden millionenschwer, die Kritik laut. mehr

13.11.2019 • 21:06 Uhr

Widerstand von Wirtschaftsverbänden

Streit über 1000-Meter-Regel für Windkraft

Die geplante Verschärfung der Abstandsregeln bei Windrädern stößt bei Energie- und Wirtschaftsverbänden auf heftigen Widerstand: Sie warnen vor dramatischen Folgen für den Ausbau der erneuerbaren Energien. Von Alex Krämer. mehr

13.11.2019 • 18:50 Uhr

AfD-Politiker Brandner

Abwahl nach "einmaligen Entgleisungen"

Stephan Brandner ist sein Amt nun also tatsächlich los: Nach mehreren umstrittenen Tweets hat der Rechtsausschuss den AfD-Politiker als Vorsitzenden abgewählt. Er selbst sieht sich als Opfer. Von David Zajonz. mehr

13.11.2019 • 15:56 Uhr

Stephan Brandner, (AfD) nach seiner Abwahl aus dem Rechtsausschuss des Bundestags vor Journalisten.

Proteste in Hongkong

"Am Rand des totalen Zusammenbruchs"

Hongkong kommt nicht zur Ruhe. In vielen Teilen der Stadt herrscht Chaos. An der chinesischen Universität lieferten sich Demonstranten und Polizei heftige Straßenschlachten. Der Berufsverkehr lag zum Teil lahm. Von Benjamin Eyssel. mehr

13.11.2019 • 09:24 Uhr

Ein Demonstrant steht vor brennenden Barrikaden.

EuGH-Urteil zu Flüchtlingen

Auch Gewalttätige sind schutzwürdig

15 Tage lang kein Essen, kein Geld, kein Schlafplatz: Damit bestrafte der Leiter einer belgischen Flüchtlingsunterkunft einen Minderjährigen. Dieser hatte sich geprügelt. Die Strafe ist laut EuGH-Urteil unverhältnismäßig. mehr

12.11.2019 • 16:36 Uhr

FAQ Anhörung vor Oberstem US-Gericht

Wie geht es weiter mit den Dreamern?

Das Dreamer-Programm, das Kinder illegaler Einwanderer vor Abschiebung schützt, ist in den USA heftig umstritten. Präsident Trump will es abschaffen. Nun berät der Oberste Gerichtshof. Die wichtigsten Fragen und Antworten von Z. Macumba. mehr

12.11.2019 • 16:07 Uhr

Demonstration für Dreamer (September 2017 in L.A.)

EuGH-Entscheidung zu Israel

Warum ein Siegel auf Siedlerprodukte Pflicht wird

Waren aus jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland müssen künftig gekennzeichnet sein. Das entschied der EuGH. Käufer dürften nicht in die Irre geführt werden. Von Klaus Hempel. mehr

12.11.2019 • 11:58 Uhr

Ein ausländischer Arbeiter zieht einen Container mit Trauben in einem Weinanbaugebiet in Ofra, Westjordanland

Urteil des EuGH

Israelische Siedlerprodukte brauchen Etikett

Israelische Waren, die aus den besetzten Palästinensergebieten stammen, müssen als solche gekennzeichnet werden. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. In dem Streit ging es um Wein aus dem Westjordanland. mehr

12.11.2019 • 11:31 Uhr

UN-Weltbevölkerungsgipfel

Wie weniger wachsen?

Die Weltbevölkerung wächst - mit massiven Folgen für Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft. Wie der rasante Anstieg begrenzt werden kann, darüber berät ab heute in Nairobi die UN-Weltbevölkerungskonferenz. Von Norbert Hahn. mehr

12.11.2019 • 02:38 Uhr

Zahlreiche Menschen drängeln sich über eine Hauptstraße in Tokio (Archiv).

EU-Wettbewerbsrecht

"Fusionsregeln sind keine Bibel"

Wirtschaftsminister Altmaier hat eine Mission: die Verschärfung des EU-Wettbewerbsrechts. Er will EU-Kommissarin Vestager davon überzeugen, dass die Konkurrenz aus China und den USA sonst zu stark wird. Von Ralph Sina. mehr

11.11.2019 • 21:37 Uhr

Neuwahlen in Großbritannien

Farage schließt Reihen der Brexiteers

Ein Geschenk für Großbritanniens Premier Johnson: Bei den Unterhauswahlen im Dezember will die Brexit-Partei den Konservativen nicht ins Gehege kommen. Sie tritt nur dort an, wo die Labour-Partei bisher stark war. Von Jens-Peter Marquardt. mehr

11.11.2019 • 17:10 Uhr

Analyse GroKo-Einigung bei Grundrente

Warum die Kuh nicht vom Eis ist

Grundrente beschlossen - Koalition gerettet? Wohl kaum - und das liegt weniger an der SPD. Vielmehr ist die CDU zum Unsicherheitsfaktor geworden - ausgelöst durch die offene Führungsfrage. Von Wenke Börnsen. mehr

11.11.2019 • 12:19 Uhr

Einigung bei Grundrente

"Haben einen dicken Knoten durchschlagen"

Die Koalition hat sich auf einen Kompromiss bei der Grundrente geeinigt. Dieser sieht eine Einkommensprüfung vor - nicht aber die von der Union geforderte Bedürftigkeitsprüfung. Zudem soll es Impulse für die Konjunktur geben. mehr

11.11.2019 • 04:32 Uhr

Annegret Kramp-Karrenbauer, Malu Dreyer und Markus Söder

faq Grundrenten-Kompromiss

Darauf hat sich die Koalition geeinigt

Wer erhält die Grundrente? Wie wird der Anspruch auf die Leistung geprüft und worauf hat sich die Große Koalition sonst noch geeinigt? Ein Überblick über die wichtigsten Punkte des Kompromisses von Union und SPD. mehr

10.11.2019 • 19:29 Uhr

Eine ältere Dame zählt in ihren Händen das Bargeld aus ihrem Portemonnaie ab.

Sesamstraße feiert Geburtstag

50 Jahre Anarchie

Monster, bunte Menschen und ein chaotischer Hinterhof in New York - die Sesamstraße kannte von Anfang an keine Tabus und verstörte damit viele Eltern. Doch das Konzept geht inzwischen seit 50 Jahren auf. Von Peter Mücke. mehr

10.11.2019 • 12:14 Uhr

Reportage Reportage aus Stroke-on-Trent

Wie der Brexit das Klima vergiftet

Die Spaltung ist hörbar und spürbar - gerade in Städten wie Stoke-on-Trent. Dort gab es eine klare Mehrheit für den Brexit. Und dort leben viele Migranten. Seit dem Referendum ist die Stimmung zunehmend feindselig. Von Christoph Heinzle. mehr

10.11.2019 • 02:39 Uhr

Ein Mann läuft an einer Häuserfront in Stoke-on-Trent vorbei.

Interview Minister zur Spanien-Wahl

"Absolute Mehrheiten sind frommer Wunsch"

Spaniens Innenminister Grande-Marlaska gibt sich realistisch. Es laufe wohl auf eine Minderheitsregierung hinaus, sagt er im ARD-Interview. Die aber könne handlungsfähig sein. Auch der Katalonien-Konflikt beeinflusse die Wahl. mehr

10.11.2019 • 00:30 Uhr

Antisemitismus

Brandgefährliche Verschwörungslegenden

Antisemitismus zeigt sich oft in Mythen, wonach jüdische Strippenzieher die Welt lenken. Solche Legenden sind brandgefährlich, meinen Experten. Sie führten zu Hass und Gewalt gegen Juden. Von Patrick Gensing. mehr

09.11.2019 • 12:58 Uhr

Demonstration in Berlin gegen Antisemitismus

Interview Der Fall der Mauer im TV

"Was sollen wir jetzt machen?"

Die Nachricht von der Öffnung der innerdeutschen Grenze kam am frühen Abend des 9.11.1989. Die Nachrichtensprecher Angelika Unterlauf und Jo Brauner erzählen, wie "Aktuelle Kamera" und Tagesschau reagierten - und welche Aufregung damals herrschte. mehr

09.11.2019 • 06:00 Uhr

FAQ Neues Gesetz in der Pflege

So werden Angehörige entlastet

Wer weniger als 100.000 Euro brutto im Jahr verdient, muss sich künftig nicht mehr an den Pflegekosten für seine Eltern beteiligen. Weitere Details zum neuen Gesetz von Cecilia Reible. mehr

08.11.2019 • 16:51 Uhr

Klimawandel

Kaiserpinguine vom Aussterben bedroht

Wenn die Erderwärmung mit derzeitigem Tempo voranschreitet, könnten Kaiserpinguine einer neuen Studie zufolge bis zum Ende des Jahrhunderts fast ausgestorben sein. Bis 2100 würde ihre Zahl um 86 Prozent abnehmen. mehr

08.11.2019 • 16:14 Uhr

interview Vorstoß der Verteidigungsministerin

"Noch kein ausgereifter Plan"

Kramp-Karrenbauers neue Sicherheitsstrategie sei zwar ein logischer Schritt. Sie bleibe aber in vielen Bereichen vage, sagt der Verteidigungsexperte Janning. Und es fehle das Wichtigste: eine gesamteuropäische Strategie. mehr

08.11.2019 • 15:08 Uhr

Bundeswehrsoldat beobachtet ein Minenjagdboot

Neues Pflegegesetz

Städtebund will Ausgleich für Mehrkosten

Der Bundestag hat am Abend beschlossen, Kinder von pflegebedürftigen Eltern finanziell zu entlasten. Das könnte die Städte bis zu 500 Millionen Euro jährlich kosten - der Städtebund fordert deshalb einen Ausgleich vom Bund. mehr

08.11.2019 • 08:22 Uhr

Wundversorgung durch einen ambulanten Pflegedienst in der Wohnung eines Patienten

Bundestag verabschiedet Gesetz

Kinder Pflegebedürftiger werden entlastet

Die Pflege von Angehörigen kann schnell ins Geld gehen. Der Bundestag hat nun beschlossen, Kinder betroffener Eltern finanziell zu entlasten. Erst ab einem Jahreseinkommen von 100.000 Euro werden sie zur Kasse gebeten. mehr

07.11.2019 • 22:45 Uhr

Plug-in-Hybride

Mogelpackung statt Klimaschutz?

Pkw mit Verbrennungsmotor und Elektroantrieb werden als Beitrag zum Klimaschutz gefördert. Wissenschaftler und Umweltverbände sprechen jedoch von einer "Mogelpackung". Bei der Förderung gehe es um etwas ganz anderes. mehr

07.11.2019 • 18:06 Uhr

Plug-in-Hybrid-Auto an Ladestation (Archivbild)

Nach Leichenfund in Lkw

Alle 39 Opfer stammten aus Vietnam

Zuletzt verdichteten sich die Hinweise, dass die in einem Lkw in Großbritannien gefundenen Leichen nicht aus China, sondern aus Vietnam stammen. Nun steht fest: Alle 39 Toten waren Vietnamesen. mehr

07.11.2019 • 18:03 Uhr

Abtransport eines Lkw, in dem 39 Leichen gefunden worden waren

DeutschlandTrend DeutschlandTrend

Kramp-Karrenbauer so unbeliebt wie nie

Noch nie war CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer unbeliebter: Nur noch 18 Prozent sind laut DeutschlandTrend mit ihrer Arbeit zufrieden. In der K-Frage sprechen sich die meisten Befragten für Merz aus. Von Ellen Ehni. mehr

07.11.2019 • 18:01 Uhr

Hintergrund Digitale-Versorgung-Gesetz

Was sich für Patienten ändert

Gesundheits-Apps, digitale Arztbriefe und Sprechstunden am Monitor: Der Bundestag hat ein Gesetzespaket von Minister Spahn beschlossen. Was ändert sich für die rund 73 Millionen gesetzlich Versicherten? mehr

07.11.2019 • 17:21 Uhr

Ein Handybildschirm zeigt die App "Vivy".

Kritik an Militärbündnis

Macron nennt NATO "hirntot"

In einem Interview hat Frankreichs Präsident Macron ein düsteres Bild vom Zustand der NATO gezeichnet - und besonders die Türkei scharf kritisiert. Doch auch die Bundesregierung kommt nicht gut weg. mehr

07.11.2019 • 14:01 Uhr

Korruptionsvorwürfe

UNRWA-Chef Krähenbühl tritt zurück

Schon seit Monaten kursieren schwere Vorwürfe gegen den Chef des UN-Palästinenserhilfswerks. Nun ist der Schweizer Pierre Krähenbühl zurückgetreten. Der Fall könnte der angeschlagenen Organisation weitere Probleme bereiten. mehr

07.11.2019 • 09:03 Uhr

UNRWA-Chef Pierre Krähenbühl spricht im Januar 2019 auf einer Pressekonferenz - dabei hat er einen kritischen Blick.

Bercow zieht Bilanz

"Brexit ist größter Fehler der Nachkriegszeit"

John Bercow prägte unzählige Brexit-Debatten mit seinen "Order"-Rufen. Wie er zum EU-Austritt steht, behielt er jedoch für sich - bis jetzt: Der Brexit sei der "größte außenpolitische Fehler der Nachkriegszeit". mehr

06.11.2019 • 21:07 Uhr

Besetzung der EU-Kommission

Von der Leyen fordert Namen aus London

Anfang Dezember soll die neue EU-Kommission an den Start gehen. Der künftigen Chefin von der Leyen fehlen aber immer noch Kommissare. Aus Rumänien gibt es nun eine Kandidatin. Aus London hingegen fehlen Nominierungen. mehr

06.11.2019 • 18:46 Uhr

Die künftige EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen

Europäische Einlagensicherung

Gesprächsbedarf nach Scholz' Bankenidee

Der deutsche Finanzminister kann sich nun doch eine europäische Einlagensicherung vorstellen. Damit will er eine jahrelange Blockade brechen. Der Vorschlag trifft auf Zustimmung - und könnte doch scheitern. mehr

06.11.2019 • 16:17 Uhr

EU-Kommissionschef in der ARD

Juncker warnt vor "Johnsons Propaganda"

EU-Kommissionspräsident Juncker hofft, dass sich die Neuwahl in Großbritannien nicht nur um den Brexit dreht. Das Land habe andere Probleme, sagte er der ARD, und es werde versucht, das zu vertuschen. Von Markus Preiß. mehr

06.11.2019 • 15:52 Uhr

Der scheidende EU-Kommissionschef Juncker bei der wöchentlichen Sitzung in Brüssel

Pflegeversicherung

Anstieg von Sozialhilfeempfängern in Pflege

Laut des Statistischen Bundesamts ist die Zahl der Sozialhilfeempfänger in Pflege angestiegen. Patientenschützer üben scharfe Kritik und fordern eine Reform der Pflegeversicherung. mehr

06.11.2019 • 13:03 Uhr

Kritik der "Wirtschaftsweisen"

Schwarze Null Problem für Konjunktur

Die "Wirtschaftsweisen" haben ihr Jahresgutachten vorgelegt. Die Ökonomen rechnen mit einem deutlichen Konjunktur-Abschwung. Kritik äußern sie an der Haushaltspolitik der Regierung - und an der EZB. Von David Zajonz. mehr

06.11.2019 • 11:00 Uhr

Ein Beschäftigter arbeitet in einer Werkhalle einer Eisengießerei in Thüringen (Archivbild)

Interview EU-Chef Juncker im Interview

"Populisten muss man sich in den Weg stellen"

Denkt er an Deutschland bei Nacht, dann ist er nicht um den Schlaf gebracht - sagt EU-Kommissionschef Juncker im Interview. Doch angesichts des wachsenden Antisemitismus empfiehlt er Politikern eine klare Haltung. mehr

06.11.2019 • 05:04 Uhr

Debatte um Grundrente

Merkel drängt Union zu Kompromiss

Die SPD beharrt auf der Einführung einer Grundrente ohne Bedarfsprüfung, in der Union ist der Streit um ein Konzept noch nicht ausgestanden. Nun soll Kanzlerin Merkel energisch für einen Kompromiss geworben haben. mehr

06.11.2019 • 02:36 Uhr

Großbritannien

Ein Bericht mit Sprengkraft?

In Großbritannien liegt ein Bericht über eine mögliche russische Beeinflussung beim Brexit-Referendum vor. Doch die Regierung verzögert die Veröffentlichung vor der Wahl im Dezember. Warum? Von Silvia Stöber. mehr

05.11.2019 • 22:24 Uhr

Sicherheit

Keine Reisewarnung für Deutschland

Die AfD behauptet, mehrere Länder würden ihre Bürger vor Reisen nach Deutschland warnen. Tatsächlich geben mehrere Staaten Hinweise zur Sicherheit, vor einem Besuch warnt jedoch kein Land. Von Patrick Gensing. mehr

05.11.2019 • 15:59 Uhr

Touristen lassen sich vor der East-Side-Gallery fotografieren

Bundesverfassungsgericht

Was das Hartz-IV-Urteil bedeutet

Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Hartz-IV-Sanktionen sind teilweise verfassungswidrig. ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam erklärt, welche Auswirkungen das Urteil für Betroffene hat. mehr

05.11.2019 • 14:53 Uhr

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe von außen

Polnische Justizreform

EuGH entscheidet wieder gegen Warschau

Die Zwangspensionierung polnischer Richter auch an ordentlichen Gerichten verstößt nach Auffassung des Europäischen Gerichtshofes gegen EU-Recht. Die EU-Kommission hatte Polen den Abbau des Rechtsstaates vorgeworfen. mehr

05.11.2019 • 11:41 Uhr

FAQ Urteil Bundesverfassungsgericht

Sind Hartz-IV-Sanktionen zulässig?

Lehnen Hartz-IV-Empfänger ein Jobangebot ab, drohen ihnen Leistungskürzungen. Das Bundesverfassungsgericht urteilt über die Rechtmäßigkeit dieser Sanktionen. Kolja Schwartz beantwortet die wichtigsten Fragen zu Hartz IV. mehr

05.11.2019 • 04:25 Uhr

Britische Abgeordnete in Angst

"Ich trete nicht mehr an"

In Großbritannien kandidieren mehrere Abgeordnete und Minister nicht mehr für ihr Amt, weil sie zunehmend bedroht werden. Ihnen allen ist noch die Ermordung der Labour-Abgeordneten Cox in Erinnerung. Von Imke Köhler. mehr

05.11.2019 • 03:04 Uhr

#faktenfinder Ukraine-Skandal

Woher nimmt Trump seine Argumente?

Was ist wahr, was übertrieben oder erlogen - die Frage stellt sich bei US-Präsident Trump oft. Im Ukraine-Skandal zeigt sich, dass er einer unhaltbaren Theorie anhängt und wer sie ihm nahe gebracht hat. Von Silvia Stöber. mehr

04.11.2019 • 17:50 Uhr

US-Präsident Donald Trump am Telefon im Weißen Haus, Archivbild

E-Mobilität in Deutschland

"E-Autos lösen CO2-Problem nicht"

Wird der Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos die CO2-Bilanz verbessern? Verkehrswissenschaftler bezweifeln das. Sie richten den Blick auf den öffentlichen Nahverkehr und alternative Antriebsformen. Von Katharina Freundorfer. mehr

04.11.2019 • 17:23 Uhr

Überflutungen

Karten mit eingeschränkter Aussagekraft

"Hamburg drohen regelmäßige Überflutungen", "Wird der Norden 2050 jährlich überflutet?" So und ähnlich lauten Schlagzeilen zu neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen. Doch versinkt Norddeutschland tatsächlich im Meer? Von P. Gensing. mehr

04.11.2019 • 15:13 Uhr

Polizeieinsatz in Vietnam

Weitere Festnahmen nach Leichenfund

Die vietnamesische Polizei hat acht weitere Personen festgenommen. Sie sollen in den Fall der 39 in einem Lkw in Großbritannien gefundenen Toten verwickelt sein. Offenbar gehörten die Verdächtigen einem Schleuserring an. mehr

04.11.2019 • 12:07 Uhr

Die Polizei transportiert den Lkw, in dem 39 Leichen entdeckt wurden, vom Fundort.

Video-Rückblick

Januar 1999

Zeitgeschichte im Fernsehen mehr

04.11.2019 • 10:45 Uhr

Zu wenig Ladestationen

Viel Frust beim Stromtanken

Bundesweit fehlt es an Ladesäulen und Standards für Elektroautos. Das spüren diejenigen, die schon auf E-Mobilität umgestellt haben. Ein Spitzentreffen von Politik und Industrie soll Fortschritte bringen. Von Laurence Thio. mehr

04.11.2019 • 05:30 Uhr

Wahlen in Großbritannien

Allianz der Kleinen gegen den Brexit

Das Mehrheitswahlrecht macht es kleinen Parteien schwer, ins britische Unterhaus einzuziehen. Nun haben drei von ihnen eine Allianz geschlossen, um den Brexit-Befürwortern Paroli zu bieten. Von Jens-Peter Marquardt. mehr

03.11.2019 • 14:45 Uhr

Europäische und britische Flaggen vor dem Parlament in London.

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