Archiv - Inhalte vom Mai 2018

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Mai 2018

Kommentar EU nach Zoll-Entscheidung

Von Trump kaltgestellt

Mehr zahlen für Jeans und Whiskey? Für die Verbraucher ist das noch das geringste Übel des Handelsstreits, meint Ralph Sina. Trump treibe die EU vor sich her - und das bedrohe Arbeitsplätze in Deutschland. mehr

31.05.2018 • 20:47 Uhr

Chronologie im Fall Babtschenko

Was geschah wann?

Der kremlkritische Journalist Babtschenko sei in Kiew erschossen worden, hieß es am Dienstag. Tags darauf tauchte er auf einer Pressekonferenz des Geheimdienstes wieder auf. Eine Dokumentation dessen, was dazwischen geschah. mehr

31.05.2018 • 19:53 Uhr

Polizei und Reporter vor dem Wohnhaus von Babtschenko

Zollentscheidung der USA

EU kündigt Gegenmaßnahmen an

EU-Kommissionspräsident Juncker hat die US-Zölle auf Stahl und Aluminium als inakzeptabel bezeichnet. Die EU, Großbritannien und Mexiko kündigten Gegenmaßnahmen an. Die Bundesregierung warnt vor einer Eskalation. mehr

31.05.2018 • 19:51 Uhr

USA kontra Europa

Zusätzliche Zölle heizen Handelsstreit an

Die Europäer hatten verhandelt, argumentiert, gehofft: Doch die US-Regierung macht ernst und erhebt zusätzliche Zölle auf Stahl- und Aluminium aus der EU. In wenigen Stunden treten sie in Kraft. Von Torsten Teichmann. mehr

31.05.2018 • 17:37 Uhr

Entscheidung der USA

Zusätzliche Zölle für Stahl aus der EU

Bis zuletzt hatten die Europäer mit den USA verhandelt - vergebens. Die Trump-Regierung führt ab morgen zusätzliche Zölle auf Stahl und Aluminium aus Europa ein. Auch Kanada und Mexiko sind betroffen. Von Torsten Teichmann. mehr

31.05.2018 • 16:15 Uhr

FAQ Fragen und Antworten

Mit Paragrafen gegen Vollverschleierung?

Ob der Gesetzgeber die religiöse Vollverschleierung in Deutschland verbieten soll, ist eine politische Frage. Ob er es überhaupt darf, ist dagegen eine rechtliche. C. Kehlbach und A. Baumgartner beantworten die wichtigsten Fragen. mehr

31.05.2018 • 13:53 Uhr

Zollstreit zwischen USA und EU

Wie könnte ein Deal aussehen?

Morgen läuft die US-Sonderregelung aus, die die EU von den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium ausnimmt - wenn sich beide Seiten nicht noch einigen. Möglicherweise wird die Frist noch einmal verlängert. Von Karin Bensch. mehr

31.05.2018 • 13:15 Uhr

Europaparlament

Ein "Car-Pass" gegen Tachobetrug?

Jedes achte Auto wird inzwischen mit manipuliertem Kilometerstand angeboten, schätzt die EU-Kommission. Kampf dem Tachobetrug - sagt sich daher auch das EU-Parlament und schaut nach Belgien. Malte Pieper über den "Car-Pass". mehr

31.05.2018 • 13:00 Uhr

Arbeitslosigkeit im Euroraum

Niedrigster Wert seit 2008

Die gute Konjunktur in der Eurozone macht sich auch auf dem Arbeitsmarkt bemerkbar. Zuletzt waren 2008 so wenige Menschen im Euroraum ohne Job. Malta überholt Deutschland als Spitzenreiter. mehr

31.05.2018 • 12:02 Uhr

Menschen warten vor einem Arbeitsamt in Spanien.

Migranten auf dem Arbeitsmarkt

Jeder vierte Flüchtling hat einen Job

25 Prozent der seit 2015 nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge haben inzwischen eine Arbeit. Das geht aus einem Medienbericht hervor. Viele von ihnen arbeiten in Jobs, bei denen keine guten Deutschkenntnisse erforderlich sind. mehr

31.05.2018 • 10:22 Uhr

Ein künftiger Auszubildender aus Somalia in einem Minibagger

Mai 1998

Zeitgeschichte in der Tagesschau

Sehen Sie noch einmal die historischen Ereignisse in der Tagesschau vor 20 Jahren. mehr

31.05.2018 • 08:53 Uhr

Journalistenmord in der Slowakei

Erfolg für Demonstranten - Polizeichef geht

Drei Monate nach dem Mord an dem slowakischen Journalisten Kuciak und seiner Verlobten tritt der langjährige Polizeipräsident des Landes zurück. Ein Erfolg der regierungskritischen Protestbewegung. Von Marianne Allweiss. mehr

31.05.2018 • 00:50 Uhr

Protest in der Slowkei nach dem Mord an Kuciak

Interview Italien und seine Finanzen

"Keine Krise herbeireden"

Mit der Wahl der Populisten haben die Italiener ein Zeichen gegen den EU-Sparkurs gesetzt. Doch die Pläne der Wahlsieger bergen große Risiken, warnt Volkswirt Bofinger in den tagesthemen. Trotzdem müsse man erst einmal Ruhe bewahren. mehr

30.05.2018 • 22:10 Uhr

Handelsstreit mit den USA

EU stellt sich auf Zölle ein

Die EU rechnet damit, dass Trump bereits am Donnerstag über Zölle auf Stahl aus der EU entscheidet - wohl nicht im Sinne der Europäer. Ein Treffen in Paris machte wenige Hoffnung - trotz eines Appells von Macron. mehr

30.05.2018 • 20:57 Uhr

FAQ Möglichkeit der Sammelklage

Wie die EU Verbraucher stärken will

Der VW-Dieselskandal war der Auslöser: Anders als in den USA ist es in der EU für Verbraucher schwer, Sammelklagen gegen Konzerne einzureichen. Das will die EU ändern. Ein Überblick über die Pläne Brüssels. mehr

30.05.2018 • 15:33 Uhr

EU-Flaggen wehen vor dem Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel.

Österreichischer Vizekanzler

Strache stellt Personenfreizügigkeit infrage

EU-Bürger dürfen in jedem Mitgliedsland ihrer Wahl wohnen und arbeiten - die Personenfreizügigkeit ist einer der Grundpfeiler der EU. Österreichs Vizekanzler Strache stellt diese allerdings nun offen infrage. mehr

30.05.2018 • 04:33 Uhr

Asyl-Skandal beim BAMF

Bremer Ex-Chefin verteidigt ihr Vorgehen

Jahrelang soll die Bremer BAMF-Außenstelle Asylbescheide unrechtmäßig ausgestellt haben. Nun hat sich die Ex-Leiterin selbst zu der Affäre geäußert - und ihr Verhalten verteidigt. mehr

30.05.2018 • 03:17 Uhr

Außenansicht vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Pariser Libyen-Konferenz

Konfliktparteien einigen sich auf Wahlen

Im krisengeschüttelten Libyen soll es im Dezember Wahlen geben. Darauf verständigten sich rivalisierende Spitzenpolitiker. Eine Erklärung haben sie allerdings nicht unterschrieben. mehr

29.05.2018 • 17:15 Uhr

Libyens Ministerpräsiden Fayez al-Sarraj begrüßt Emmanuel Macron

Satire über die Grünen

Kein Alkoholverbot im Ramadan gefordert

Eine Satire-Seite meldet, die Grünen-Politikerin Roth fordere ein Alkoholverbot in Deutschland während des Ramadan. Nutzer in sozialen Netzwerken glauben die Meldung - und beschimpfen die Politikerin. Von Patrick Gensing. mehr

29.05.2018 • 11:53 Uhr

Verschollenes Flugzeug

Letzte Suche nach MH370 eingestellt

Die privat organisierte Suche nach dem Wrack von Flug MH370 ist vorbei. Das teilte das Unternehmen Ocean Infinity mit - man sei "extrem enttäuscht". Von der Maschine und den 239 Menschen fehlt weiter jede Spur. mehr

29.05.2018 • 11:36 Uhr

Wandbild in Malaysia zum MH370-Verschwinden

Interview Kim-Trump-Gipfel

Knackpunkt Denuklearisierung

Ein Treffen zwischen Nordkorea und den USA scheint wieder greifbar. Ein Knackpunkt ist das Thema "Denuklearisierung", denn Kim und Trump verstehen darunter nicht das Gleiche, erklärt ARD-Korrespondent Klaus Scherer. mehr

29.05.2018 • 09:16 Uhr

Die von der Regierung Nordkoreas verbreitete Aufnahme soll den Start der ballistischen Mittelstreckenrakete des Typs "Hwasong-12" zeigen.

Gegen Billiganbieter

Bahn lockt mit neuen Tickets

Wer günstig reisen will, hat eine große Auswahl: Fernbusse, Billigflieger, private Zuganbieter. Auf die Deutsche Bahn ist man nicht mehr überall angewiesen. Mit neuen Angeboten will sie Kunden zurückholen. mehr

28.05.2018 • 15:09 Uhr

Ein Zug der Bahn fährt unter der maroden Brücke in Mülheim Styrum lang

EU-Plastikverbot

Ein Problem in eine Chance verwandeln

Keine Strohhalme, keine Teller und kein Besteck mehr aus Kunststoff - die EU-Pläne zum Plastikverbot sind ambitioniert. Doch die Umsetzung könnte sich schwierig gestalten. Von Holger Romann. mehr

28.05.2018 • 14:54 Uhr

Regierungsbildung in Italien

Erleichterung und Sorge in Brüssel

Dass in Italien die Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Lega nicht zustande kommt, bedauert in Brüssel niemand - mit Ausnahme der politischen Rechten. Von Karin Bensch. mehr

28.05.2018 • 14:30 Uhr

Interview EU gegen Plastikmüll

"Das Problem ist das billige Öl"

Im Kampf gegen Plastikmüll will die EU-Kommission heute die Verbotspläne vorstellen. Der SWR-Umweltexperte Werner Eckert sagt im tagesschau.de-Interview, die Verbotspläne seien sinnvoll, reichten aber nicht. mehr

28.05.2018 • 08:08 Uhr

Manipulationsvorwürfe in Bremen

BAMF überprüft 18.000 Asyl-Entscheidungen

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will Tausende positive Asyl-Entscheidungen der Bremer Außenstelle auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen. Bisherige Erkenntnisse machen die Behörde skeptisch. mehr

27.05.2018 • 19:30 Uhr

Forderung von Kanzler Kurz

Frontex-Beamte nach Afrika?

Tausende neue Beamte und ein neues Mandat: Österreichs Kanzler Kurz möchte die Befugnisse für die Frontex-Beamten erweitern. Sie sollten bereits in Afrika tätig werden. mehr

27.05.2018 • 13:18 Uhr

"Ankerzentren" in der Kritik

Seehofers verbales Schulterzucken

Bis Herbst sollen die ersten "Ankerzentren" für Asylsuchende eröffnen. Zunehmend positioniert sich der Koalitionspartner SPD gegen Seehofers Lieblingsprojekt. Der bleibt jedoch zuversichtlich. mehr

27.05.2018 • 12:23 Uhr

Horst Seehofer präsentiert die Kriminalstatistik

Kampf gegen Plastikmüll

EU will Strohhalme und Co. verbieten

Die EU-Kommission will Einmalprodukte aus Plastik verbieten. Dazu zählen etwa Strohhalme, Luftballonhalter oder Rührstäbchen. Heute präsentiert die Kommission ihre Pläne. Kai Küstner über die genauen Inhalte. mehr

27.05.2018 • 11:14 Uhr

Gelbe Trinkhalme in einem Biergarten in München

Tödliche Viren in Indien

WHO warnt vor Nipah-Erreger

Nach Todesfällen in Indien fordert die Weltgesundheitsorganisation eine intensive Erforschung des Nipah-Erregers. Bisher gibt es kein Heilmittel. Nipah gehört zu den acht gefährlichsten Viren der Welt. mehr

26.05.2018 • 14:27 Uhr

Ärzte und Angehörige tragen ein Opfer des Nipah-Erregers im südindischen Kerala zu Grabe.

Ein Jahr vor Europawahl

Für Europa elektrisieren

In genau einem Jahr findet die Europawahl statt. Populisten sehen sich im Aufwind, Pro-Europäer aber auch. Kai Küstner hat einen jungen Italiener getroffen, der mit seiner neuen "Volt"-Partei für die EU begeistern will. mehr

26.05.2018 • 11:26 Uhr

Europaflagge bei "Pulse of Europe"-Demonstration

Treffen EU-Finanzminister

Strengere Regeln für EU-Banken

Die Banken in Europa sollen robuster werden, um künftige Finanzkrisen zu verhindern. Dafür haben sich die EU-Finanzminister auf einen Kompromiss geeinigt. Künftig gelten strengere Kreditregeln. mehr

25.05.2018 • 17:42 Uhr

MH17-Abschuss

Russischer Offizier verantwortlich?

Die niederländische Regierung macht Russland für den MH17-Abschuss in der Ostukraine verantwortlich. Ein Team von Investigativjournalisten nennt bereits Namen. Von Ludger Kazmierczak. mehr

25.05.2018 • 15:35 Uhr

Journalisten von Bellingcat geben eine Pressekonferenz zum Abschuss von Flug MH17

Bericht zu MH17-Abschuss

Russische Zweifel

Russland hat mit Skepsis auf den Bericht des internationalen Ermittlerteams zu MH17 reagiert. In Staatsmedien wird die Arbeit angezweifelt. Welche Vorwürfe erhoben werden, erklären Patrick Gensing und Demian von Osten. mehr

25.05.2018 • 13:31 Uhr

Eine beschädigte Rakete liegt auf einem Tisch

FAQ Bayerisches Polizeigesetz

Was steht drin - und was nicht?

Heute tritt in Bayern das neue Polizeigesetz in Kraft. Kritiker drohen mit einer Verfassungsbeschwerde. Sie meinen: Die Polizei darf viel zu früh aktiv werden. Was im Gesetz steht, erklärt Claudia Kornmeier. mehr

25.05.2018 • 04:35 Uhr

Das Wappen der bayerischen Landespolizei auf dem Ärmel einer Uniform.

EU-Datenschutz-Verordnung

Die Reifeprüfung beginnt

Die Übergangsphase ist vorbei, jetzt kommen die neuen EU-Datenschutz-Regeln voll zur Anwendung. Sie geben Verbrauchern neue Rechte. Und doch herrscht eine große Verunsicherung. Von Christian Feld. mehr

25.05.2018 • 03:51 Uhr

Eine junge Frau sitzt in einem Büro an einem Computer

Exklusiv Transporte ins Ausland

Tierquälerei - amtlich genehmigt

Lebendtransporte sind ein lukratives Geschäft. Gut das Doppelte bringen Rinder in der Türkei oder Ägypten. Doch bei den Exporten aus der EU wird der Tierschutz systematisch ausgehebelt - das zeigen Recherchen des rbb. mehr

24.05.2018 • 19:51 Uhr

Hintergrund Trumps Brief im Wortlaut

"Sehr geehrter Herr Vorsitzender,..."

Drei Absätze, ein höflicher Ton und sogar freundliche Grüße: der Wortlaut des Briefs, mit dem US-Präsident Trump das Gipfeltreffen mit Nordkoreas Machthaber Kim absagte. mehr

24.05.2018 • 17:45 Uhr

IAEA-Atomwächter

Iran hält sich weiter an Abkommen

Laut der Internationalen Atomenergiebehörde hält sich der Iran weiter an die Auflagen des von den USA gekündigten Atomabkommens. Das hätten bisher alle Inspektionen bestätigt. mehr

24.05.2018 • 17:35 Uhr

FAQ Internationale Untersuchung

Wie weit sind die MH17-Ermittlungen?

Der Zwischenbericht zum Abschuss des Fluges MH17 liegt vor. Wie gehen die Ermittlungen jetzt weiter? Kann Russland verklagt werden? Demian von Osten gibt die Antworten. mehr

24.05.2018 • 14:47 Uhr

Präsentation der Untersuchungsergebnisse des MH17-Absturzes

Regierungsbildung in Italien

Populistenregierung macht EU Sorgen

Das Programm der designierten italienischen Regierung treibt den Nachbarn in der EU die Sorgenfalten auf die Stirn. Wenn sie ihre Pläne wahrmacht, könnte das vor allem für die Eurozone Konsequenzen haben. Von Holger Romann. mehr

24.05.2018 • 14:12 Uhr

Erster Bericht vom Absturz über der Ostukraine

MH17 von Objekten "durchlöchert"

Keine Störung, kein Notfall: Flug MH17 ist Mitte Juli über der Ostukraine nach Experten-Ansicht von "Objekten" getroffen worden und auseinandergebrochen. Das geht aus dem ersten Zwischenbericht des niederländischen Sicherheitsrates hervor, der die Ermittlungen koordiniert. mehr

24.05.2018 • 12:21 Uhr

Wrackteile und Rettungswagen auf einem Feld

Grünen-Politikerin Roth

Wenn umdrehen zur Nazi-Methode wird

Hass-Attacken ist die Bundestagsvize Claudia Roth gewohnt. Derzeit wird die Grüne mit NSDAP-Abgeordneten verglichen, weil sie sich bei einer AfD-Rede demonstrativ weggedreht haben soll. Von Patrick Gensing. mehr

24.05.2018 • 07:46 Uhr

Virusausbruch in Südindien

Nipah - die nächste Epidemie?

Beim Ausbruch des Nipah-Virus in Indien sind mindestens zehn Menschen gestorben. Nach Ansicht der Weltgesundheitsorganisation gehört es zu den Erregern, die schwere Epidemien verursachen könnten. Von Silke Diettrich. mehr

23.05.2018 • 20:04 Uhr

Patienten warten vor einem Krankenhaus in Kerala in Indien

EU nach Facebook-Anhörung

Nächstes Mal soll es anders laufen

Die EU will beim Datenschutz nicht bei Facebook Halt machen: Nach der Anhörung von Chef Zuckerberg sollen weitere Konzerne befragt werden. Dabei müsste aus Sicht vieler Abgeordneter einiges besser laufen. mehr

23.05.2018 • 16:49 Uhr

EU-Parlamentspräsident Tajani hält eine Rede, im Hintergrund zeigt ein Foto Hände die sich auf einem Tablet bei Facebook einloggen.

Autor Philip Roth gestorben

Ein Menschenfreund mit dunkler Feder

Es waren die Schwächen des Menschen und der Gesellschaft, die Philip Roth auf Papier bannte. Ehrlich und ungeschönt - auch in seiner Meinung über Präsident Trump. Nun ist der Autor gestorben. Ein Nachruf von Georg Schwarte. mehr

23.05.2018 • 09:14 Uhr

Exklusiv Resolution im EU-Parlament

EU-Abgeordnete wollen Gipfel mit Trump

Im EU-Parlament wachsen die Sorgen, dass US-Präsident Trump seine europäischen Partner im Stich lässt. EU-Abgeordnete schlagen nun ein europäisch-amerikanisches Gipfeltreffen vor. Von Kai Küstner. mehr

23.05.2018 • 05:00 Uhr

Analyse Facebook-Chef vor EU-Parlament

Peinlich für die EU

"Grillen" wollten die Abgeordneten Mark Zuckerberg bei der Befragung im EU-Parlament. Doch die Anhörung geriet zur Farce. Obwohl die Politiker gut vorbereitet waren, steht die EU nun blamiert da. Von Dennis Horn. mehr

22.05.2018 • 21:36 Uhr

Zuckerberg vor EU-Parlament

Eine Entschuldigung, wenige Antworten

Er begann mit einer Entschuldigung - und wurde dann von den Abgeordneten hart befragt. Doch mit seinen Antworten blieb Facebook-Chef Zuckerberg im EU-Parlament eher unverbindlich. mehr

22.05.2018 • 20:42 Uhr

Mark Zuckerberg (links) und EU-Parlamentspräsident Antonio Tanjani

Handelsstreit mit den USA

EU gibt sich selbstbewusst

Die Handelsminister der EU stellen im Zollstreit mit den USA Bedingungen, Russland und Japan warnen vor den Folgen eines Handelskriegs. Schon am 1. Juni könnten die US-Strafzölle in Kraft treten. mehr

22.05.2018 • 17:41 Uhr

Peter Altmaier mit Ministerin Sigrid Kaag (Niederlande) am 23.5. bei der EU-Handelsministerkonferenz in Brüssel

FAQ Schulschwänzen vor Ferienbeginn

Mit welchen Folgen müssen Eltern rechnen?

Mit den Kindern in den Urlaub fliegen, obwohl die Ferien noch nicht begonnen haben - zumindest einige Eltern tun das, um die Reisekosten zu drücken. Welche Folgen hat das unerlaubte Fehlen? Fragen und Antworten von M. Nielsen. mehr

22.05.2018 • 16:55 Uhr

Kinder stehen vor einer Anzeigetafel am Flughafen

FAQ Fragen und Antworten

Wie geht es im Fall Puigdemont weiter?

Zwei Meldungen zum Fall Puigdemont kamen kurz hintereinander: Die Staatsanwaltschaft will die Auslieferung, das Gericht lehnt eine Haft ab. Wie hängt das zusammen? Frank Bräutigam beantwortet diese und weitere Fragen. mehr

22.05.2018 • 16:10 Uhr

Fall Puigdemont

OLG-Entscheidung "ein Zwischenschritt"

Die Entscheidung des Oberlandesgerichtes Schleswig-Holstein ist ein weiterer Schritt im Auslieferungsverfahren - aber nicht der letzte. Wie es nun im Fall Puigdemont weitergeht, erklärt ARD-Rechtsexperte Frank Bräutigam. mehr

22.05.2018 • 12:55 Uhr

Entscheidung über Haftantrag

Puigdemont bleibt auf freiem Fuß

Die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein will, dass Kataloniens Ex-Regierungschef Puigdemont ausgeliefert wird. Diesen Antrag bereitet sie gerade vor. Den Antrag, ihn sofort in Haft zu nehmen, lehnte das OLG hingegen ab. mehr

22.05.2018 • 11:42 Uhr

Facebook-Chef vor EU-Parlament

Zuckerberg steht Rede und Antwort

Mit Spannung wird heute der Auftritt von Facebook-Chef Zuckerberg im EU-Parlament erwartet. Jeder kann live mitverfolgen, wenn er zum Datenskandal um seinen Konzern befragt wird. Von Karin Bensch. mehr

22.05.2018 • 01:32 Uhr

Facebook-Chef vor EU-Parlament

Zuckerberg akzeptiert öffentliche Anhörung

Ursprünglich wollte er den Termin gar nicht wahrnehmen. Doch mittlerweile sicherte Facebook-Chef Zuckerberg zu, im Datenskandal persönlich vor dem EU-Parlament zu erscheinen. Die Anhörung heute wird öffentlich sein. mehr

22.05.2018 • 00:18 Uhr

Wahl in Venezuela

Maduro zum Sieger erklärt

In Venezuela hat der sozialistische Präsident Maduro nach Angaben der Wahlkommission die Wahl gewonnen. Die Opposition sprach von einer Farce. Sie hatte zum Boykott aufgerufen und fordert einen neuen Urnengang. mehr

21.05.2018 • 05:33 Uhr

Nach Eklat um Erdogan-Treffen

Gündogan und Özil bei Steinmeier

Die deutschen Fußball-Nationalspieler Özil und Gündogan haben Bundespräsident Steinmeier besucht. Damit hätten sie "Missverständnisse" nach ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Erdogan aus dem Weg räumen wollen. mehr

19.05.2018 • 20:57 Uhr

Die beiden Nationalspieler Gündogan und Özil bei Bundespräsident Steinmeier

Drittes Geschlecht

Anderes, divers oder inter?

In der Bundesregierung gibt es Streit darüber, welche Geschlechtsbezeichnung bei Inter- und Transsexuellen in Dokumenten stehen soll. Die SPD blockiert einen Gesetzentwurf von Innenminister Seehofer. mehr

19.05.2018 • 16:29 Uhr

Interview EU-Kommissarin Vestager

"Kartelle sind von Habgier getrieben"

EU-Wettbewerbskommissarin Vestager hat sich mit ihren Google-Ermittlungen einen Namen gemacht - wird gar als Kommissionspräsidentin gehandelt. Im Interview spricht sie über ihre Arbeit - und ihre Sympathien für Macron. mehr

19.05.2018 • 09:31 Uhr

EU-Wettbewerbskommissarin Margarethe Vestager

Merkel-Besuch bei Putin

Verbunden durch Nord Stream 2

Beim Treffen in Sotschi finden Kanzlerin Merkel und Russlands Präsident Putin ein gemeinsames Ziel: die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2. Differenzen gibt es bei der Ostukraine und Syrien. mehr

18.05.2018 • 20:48 Uhr

FAQ Streit um Flüchtlingspolitik

Hat die AfD-Klage Aussicht auf Erfolg?

Die AfD will vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung klagen. Doch zunächstmal muss die Klage überhaupt zugelassen werden. Fragen und Antworten von Sandra Stalinski. mehr

18.05.2018 • 17:36 Uhr

Bundesverfassungsgericht

AfD klagt gegen Merkels Flüchtlingspolitik

Im September 2015 hielt Kanzlerin Merkel die Grenze zu Österreich für Flüchtlinge offen - ohne den Bundestag zu fragen. Die AfD-Fraktion nennt die Entscheidung "Herrschaft des Unrechts" - und klagt deswegen in Karlsruhe. mehr

18.05.2018 • 13:55 Uhr

Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion

Datenschutz beim Hausarzt

Mehr Papierkram, weniger Zeit für Patienten

Nicht nur große Unternehmen müssen sich um den neuen EU-Datenschutz kümmern, auch Hausärzte bereiten sich auf die Regeln vor. Sie müssen besonders aufpassen, da sie sensible Daten verwalten. Von Karin Bensch. mehr

18.05.2018 • 11:50 Uhr

Handelsstreit

Trump schimpft - Altmaier mahnt

US-Präsident Trump hat erneut deutsche Autohersteller ins Visier genommen. Wirtschaftsminister Altmaier wies die Vorwürfe im ARD-Morgenmagazin scharf zurück. Doch Trumps Kritik betrifft nicht nur die Handelsbeziehungen. mehr

18.05.2018 • 09:24 Uhr

BMW-Elektroautos parken auf dem Dach des Los Angeles Police Department.

Diesel-Nachrüstungen

Das Ende der "Aussitztaktik"?

Nach der EU-Klage wegen Luftverschmutzung kritisiert das Umweltbundesamt die Aufarbeitung der Diesel-Affäre. Reine Software-Updates reichten nicht aus. Die SPD fordert ein Ende der "Aussitztaktik" des Verkehrsministers. mehr

18.05.2018 • 09:06 Uhr

Statistiken über rechte Gewalt

Welche Zahlen stimmen?

Die Statistiken der Polizei und die von Beratungsstellen über rechte und rassistische Gewalt weichen deutlich voneinander ab. Warum ist das so? Von Patrick Gensing. mehr

18.05.2018 • 06:01 Uhr

Ein Teilnehmer an einer rechtsextremen Kundgebung in Dortmund trägt ein T-Shirt mit der Aufschrift "Kampfzone"

DeutschlandTrend DeutschlandTrend

Große Mehrheit stützt Iran-Deal

Die EU will am Atomabkommen mit dem Iran festhalten - und hat dabei die Mehrheit der Deutschen hinter sich. Laut dem ARD-DeutschlandTrend fordert nur jeder Zehnte, das Abkommen zu kündigen. mehr

18.05.2018 • 00:01 Uhr

Gauland-Attacke gegen Özoguz

Kein Verfahren wegen Volksverhetzung

AfD-Fraktionschef Gauland muss sich nicht wegen Volksverhetzung verantworten. Die Staatsanwaltschaft Mühlhausen stellte die Ermittlungen gegen ihn wegen seiner Attacke gegen die Integrationsbeauftragte Özoguz ein. mehr

17.05.2018 • 18:15 Uhr

Gesetz gegen Iran-Sanktionen

EU bietet den USA die Stirn

Mit einem Abwehrgesetz von 1996 will die EU drohende US-Sanktionen aushebeln. Das teilte EU-Kommissionschef Juncker mit. Kleinere Unternehmen sollen so im Streit um das Iran-Atomabkommen geschützt werden. mehr

17.05.2018 • 17:57 Uhr

FAQ BGH-Urteil

Darum darf Bier nicht "bekömmlich" sein

Bier darf nicht mit dem Wort "bekömmlich" beworben werden - das hat der BGH entschieden. Michael-Matthias Nordhardt und Andor Schmitz erklären, warum gesundheitsbezogene Angaben für Alkohol verboten sind. mehr

17.05.2018 • 17:37 Uhr

Kommentar EU versus USA

Geschlossenheit ist Trumpf

So geschlossen wie jetzt war die EU schon lange nicht mehr. Und das hat sie ausgerechnet US-Präsident Trump zu verdanken, kommentiert Clemens Verenkotte. mehr

17.05.2018 • 17:33 Uhr

Interview Töpfer zu EU-Klage

"Regierung hätte früher handeln müssen"

Die Klage der EU-Kommission gegen Deutschland sei richtig, sagt Klaus Töpfer im Interview mit tagesschau.de. Nachrüstungen seien unvermeidbar. Und auch Fahrverbote hätten längst angekündigt werden müssen. mehr

17.05.2018 • 17:07 Uhr

Weidel-Äußerung im Bundestag

Werden Ausgaben für die EU verschwiegen?

AfD-Politikerin Weidel hat im Bundestag behauptet, Ausgaben für den EU-Haushalt würden verschwiegen. Doch die Zahlen sind einsehbar. Von Patrick Gensing. mehr

17.05.2018 • 16:00 Uhr

Reaktionen auf EU-Klage

"Guter Weg" oder "schallende Ohrfeige"?

Die EU-Klage gegen Deutschland wegen schlechter Luft sei eine "Ohrfeige für die Kanzlerin", sagt die Umwelthilfe. Merkel sieht die Regierung jedoch auf "sehr gutem Weg" in Sachen Luftqualität. mehr

17.05.2018 • 15:28 Uhr

Autos fahren am Neckartor in Stuttgart (Baden-Württemberg) an einer Messtation zur Messung der Luftqualität vorbei.

Luftverschmutzung

EU-Kommission verklagt Deutschland

Ermahnungen allein haben offenbar nicht ausgereicht - nun verklagt die EU-Kommission Deutschland wegen zu schlechter Luft vor dem EuGH. Zu oft wurden Grenzwerte überschritten und zu wenig gegen die Hauptverursacher unternommen. mehr

17.05.2018 • 15:28 Uhr

Hintergrund Möglicher EU-Beitritt

Die Kandidaten auf dem Balkan

Sechs Balkanstaaten wollen künftig Mitglied in der EU sein. Doch welcher der potenziellen Neulinge hat die größten Chancen? Und welche Hürden müssen die Kandidaten noch überwinden? mehr

17.05.2018 • 11:22 Uhr

Umriss des Kosovo auf einer Flagge mit sechs Sternen, stellvertretend für die sechs Balkanländer, die der EU beitreten möchten.

EU-Gipfel in Sofia

Eine "geschlossene Front" gegen Trump

So deutlich wie beim EU-Gipfel wurde es selten: Das einst hochgelobte transatlantische Verhältnis ist zerrüttet. Die EU scheut nicht davor, "unkonventionelle" Mittel gegen die USA einzusetzen. Von Andreas Meyer-Feist. mehr

17.05.2018 • 10:48 Uhr

Emmanuel Macron, Theresa May und Angela Merkel

FAQ Bundesgerichtshof

Darf Bier "bekömmlich" sein?

Darf eine kleine Brauerei aus dem Allgäu ihr Bier als "bekömmlich" bewerben? Darum gibt es seit Jahren Streit. Nun verhandelt der BGH. Von Michael-Matthias Nordhardt und Andor Schmitz. mehr

17.05.2018 • 02:37 Uhr

Eine Bedienung trägt in einem Lokal ein Tablett mit Bier.

EU-Gipfel in Sofia

Gemeinsam gegen Trumps Iran-Politik

Die EU-Staaten sind geschlossen gegen die Iran-Politik von US-Präsident Trump. Sie wollen an dem Atomabkommen festhalten, solange sich der Iran weiter an seine Bestimmungen hält. Von Clemens Verenkotte. mehr

17.05.2018 • 01:06 Uhr

Bojko Borissow, Ministerpräsident von Bulgarien, begrüßt Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Sofia.

EU-Gipfel in Sofia

Notfalls per Gesetz gegen US-Sanktionen

Die EU-Rettungsmission für das Atomabkommen mit dem Iran hat begonnen: Beim Gipfel in Sofia zeichnen sich konkrete Pläne ab. EU-Ratschef Tusk ließ seinem Ärger über Trump freien Lauf. mehr

16.05.2018 • 18:55 Uhr

#kurzerklärt #kurzerklärt

Nur noch so viele Daten wie nötig

Datenschutzerklärungen sind selten eine Lesefreude. Ellenlang und in kompliziertem Juristen-Deutsch. Auch das soll besser werden mit dem neuen EU-Datenschutzrecht. Was sich ganz konkret ändert, erklärt Christian Feld. mehr

16.05.2018 • 17:59 Uhr

Seehofers Asylkonzept

Ankerzentren - nur zwei sind dabei

Innenminister Seehofer will Geflüchtete in Ankerzentren unterbringen. Doch die Idee zündet nicht. Mehrere Bundesländer - viele davon CDU-geführt - versagen ihm offenbar die Unterstützung. mehr

16.05.2018 • 16:12 Uhr

Flüchtlinge beziehen ihre Unterkunft in Hamburg

Exklusiv Trotz EU-Sanktionen

Oligarchen auf Einkaufstour in Deutschland?

Russische Oligarchen nutzen möglicherweise Offshore-Firmennetzwerke, um EU-Sanktionen in Deutschland zu umgehen. Das legen Recherchen des SWR und der "Berliner Zeitung" nahe. Von Alexander Buehler. mehr

16.05.2018 • 16:02 Uhr

Chlorgas in Sarakeb

Wie die OPCW zu ihrem Ergebnis kam

Augenzeugen, Proben und Videoanalysen sind die Basis für die Einschätzung, dass in Sarakeb Chlorgas wohl als Waffe eingesetzt wurde. In einem Bericht dokumentiert die OPCW ihr Vorgehen. Von Patrick Gensing. mehr

16.05.2018 • 15:40 Uhr

Ein OPCW-Mitarbeiter untersucht in einem Labor in den Niederlanden Proben.

interview Anwalt zu Polizeigesetz

"Das ist Totalüberwachung"

Zu den Kritikern des bayerischen Polizeigesetzes zählt auch Anwalt Mathes Breuer. Im tagesschau24-Interview erklärt er, welche konkreten Gefahren er sieht - für die Bürger, aber auch für die Sicherheit von Computern. mehr

16.05.2018 • 13:42 Uhr

EU-Gipfel

Der Balkan als Garant für Sicherheit?

In Brüssel spielt man mit dem Gedanken, die Staaten des westlichen Balkans in die EU aufzunehmen. Trotz Korruption und mafiöser Strukturen sehen Experten gute Gründe, die dafür sprechen. Von Malte Pieper. mehr

16.05.2018 • 12:07 Uhr

ARD-Journalist Seppelt

Im Visier der russischen Propaganda

Ein krimineller Journalist, ein Propagandist sei er: Schon seit Jahren versuchen russische Staatsmedien, die Glaubwürdigkeit des ARD-Journalisten Seppelt zu zerstören. Von Patrick Gensing und Silvia Stöber. mehr

16.05.2018 • 09:09 Uhr

Ein Übertragungswagen von Russia Today steht auf dem Roten Platz in Moskau

Rettungsversuch für Atomabkommen

"Patient auf der Intensivstation"

Europäer und Iran haben sich auf eine Art Aktionsplan geeinigt. Wird es mit ihm gelingen, das Iran-Atomabkommen zu retten? Irans Außenminister verließ Brüssel zumindest einigermaßen zuversichtlich, wie Kai Küstner berichtet. mehr

16.05.2018 • 08:37 Uhr

Die EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini und die Außenminister Irans, Mohammed Dschawad Sarif, Frankreichs, Jean-Yves Le Drian, Deutschlands, Heiko Maas, und Großbritanniens, Boris Johnson (von links nach rechts), bei ihrem Treffen in Brüssel.

Kommentar Atomabkommen mit dem Iran

Europa muss emanzipiert handeln

Für Europa geht es beim Atomabkommen mit dem Iran um viel. Denn im Falle eines Krieges werden die Flüchtlinge nicht in die USA, sondern nach Europa strömen. Europa muss mutig handeln, meint Natalie Amiri. mehr

16.05.2018 • 06:53 Uhr

FAQ Verfassungsgericht

Rundfunkbeitrag - das sind die Streitpunkte

Mit dem Rundfunkbeitrag werden die öffentlich-rechtlichen Sender finanziert. Das Bundesverfassungsgericht befasste sich mit vier Verfassungsbeschwerden gegen das System. Worum es geht, erklärt Frank Bräutigam. mehr

16.05.2018 • 02:18 Uhr

NSU-Prozess

Anwälte fordern Freispruch Wohllebens

Die Verteidiger von Ralf Wohlleben haben in ihren Schlussplädoyers im NSU-Prozess schwere Vorwürfe gegen Justiz und Medien erhoben - und für ihren Mandanten Freispruch gefordert. Von Christoph Arnowski. mehr

15.05.2018 • 18:51 Uhr

Der Angeklagten Ralf Wohlleben im Gerichtssaal im Oberlandesgericht in München

Russische Software-Firma

Kaspersky zieht in die Schweiz

Mehrfach hatte es Spionage-Vorwürfe gegen die russische Software-Firma Kaspersky gegeben. Zuletzt verzichteten die Niederlande auf deren Produkte. Nun verlegt Kaspersky Teile des Geschäfts in die Schweiz. mehr

15.05.2018 • 14:52 Uhr

Özil und Gündogan

Heftige Debatte um Treffen mit Erdogan

Das Treffen der Nationalspieler Özil und Gündogan sorgt für eine Kontroverse in Deutschland. Auch Bundestrainer Löw sagte, es sei "keine glückliche Aktion" gewesen. mehr

15.05.2018 • 14:00 Uhr

NSU-Mitangeklagter Wohlleben

Rechtes Denken, intellektuelle Fassade

Ralf Wohlleben soll die Waffe geliefert haben, mit dem der NSU Morde verübte. Seine Anwältin pocht auf seine Unschuld. Wer ist der Mann, der sich in dem Prozess verantworten muss? Von Thies Marsen. mehr

15.05.2018 • 12:29 Uhr

Mutmaßlicher Terrorhelfer in Untersuchungshaft

Der braune Strippenzieher

Im Zusammenhang mit der Zwickauer Zelle ist ein weiterer Verdächtiger in Untersuchungshaft: Ralf Wohlleben aus Jena. Sollte sich der Verdacht gegen ihn erhärten, müssen die Behörden mit neuen Vorwürfen rechnen. Denn der Ex-NPD-Vize zählt zu den bekanntesten Neonazis in Thüringen. mehr

15.05.2018 • 12:29 Uhr

Der Rechtsterrorist Uwe Bönhardt (M.) mit dem langjährigen NPD-Funktionär Ralf Wohlleben (r.) 1996 in Erfurt.

FAQ Urteil zu Dashcams

Warum Filmen nicht grundsätzlich erlaubt ist

Eigentlich müsste die Sache klar sein: Eine Dashcam hat aufgezeichnet, wie es zum Unfall kam, wer schuld ist. Doch so einfach ist es dann doch nicht. Fragen und Antworten von F. Kutscher und C. Kornmeier. mehr

15.05.2018 • 11:33 Uhr

Ungarisches Parlament

Weg frei für umstrittenes NGO-Gesetz

Ungarn hat ein Gesetz verabschiedet, um vom Ausland finanzierte NGOs verstärkt unter staatliche Kontrolle zu stellen. Betroffene Organisationen müssen nun Auflagen erfüllen - halten sie sich nicht daran, droht ihre Schließung. Ein US-Milliardär steht besonders im Fokus. mehr

15.05.2018 • 10:59 Uhr

FAQ BGH urteilt zu Dashcams

Wann dürfen Aufnahmen verwertet werden?

Kameras auf dem Armaturenbrett können Hinweise geben, wie es zu einem Unfall kam - und wer letztlich Schuld daran ist. Aber wann sind die Aufnahmen vor Gericht zulässig? Heute entscheidet der BGH. Von Florentine Kutscher. mehr

15.05.2018 • 02:26 Uhr

Quim Torra gewählt

Katalonien hat einen Regierungschef

Die monatelange politische Blockade in Katalonien ist beendet. Quim Torra ist in Barcelona zum Regionalpräsidenten gewählt worden. Er erreichte im zweiten Wahlgang die benötigte einfache Mehrheit der Stimmen. mehr

14.05.2018 • 15:30 Uhr

Transparenz bei Facebook

Aus der Seiten-Geschichte lernen

Facebook will mit der "Page History" künftig mehr Transparenz schaffen. Die Funktion war bereits kurz verfügbar - und zeigte, dass diverse Pro-Trump-Seiten aus dem Ausland betreut werden. Von Patrick Gensing. mehr

14.05.2018 • 14:06 Uhr

Interview Irans Chefunterhändler

"Wir brauchen jetzt genügend Garantien"

Wie geht es für den Iran nach dem US-Ausstieg aus dem Atomabkommen weiter? Chefunterhändler Araghchi fordert im ARD-Interview: Europa muss Irans Interessen berücksichtigen - innerhalb weniger Wochen. mehr

14.05.2018 • 00:33 Uhr

Parteitag in Berlin

FDP steht hinter Russland-Sanktionen

Mit großer Mehrheit hat sich die FDP bei ihrem Bundesparteitag hinter die Russland-Sanktionen der EU gestellt. Damit scheiterte Partei-Vize Kubicki, der die Strafmaßnahmen "kritisch überprüfen" wollte. mehr

13.05.2018 • 14:25 Uhr

Große Mehrheit beim FDP-Parteitag für Russland-Sanktionen der EU.

Katholikentag in Münster

Proteste gegen AfD-Politiker

Bei einer Podiumsdiskussion zum Verhältnis von Kirche und Staat auf dem Katholikentag kam es zu Protesten: Auf dem Podium saß der AfD-Politiker Münz. ZdK-Präsident Sternberg verteidigte dessen Einladung. mehr

12.05.2018 • 17:14 Uhr

Aktivisten halten ein Plakat hoch auf dem Katholikentag.

Entwicklungshilfe als Druckmittel

"Soll ich ihnen den Wasserhahn wieder zudrehen?"

Entwicklungsminister Müller lehnt es ab, Herkunftsländern die Entwicklungshilfe zu streichen, wenn sie bei Abschiebungen nicht kooperieren. Damit stellt sich der CSU-Politiker gegen Parteikollegen - mit deutlichen Worten. mehr

12.05.2018 • 15:10 Uhr

Entwicklungsminister Müller, spricht in einer wiederaufgebauten Schule in Mossul, Irak mit Schulkindern.

US-Etat

Trump streicht NASA-Klimaprogramm

Der US-Präsident hat ein weiteres Klimaprojekt gestrichen: Die NASA bekommt künftig kein Geld mehr für ihr Kohlendioxid-Überwachungsprogramm. Als Grund werden Sparmaßnahmen genannt. mehr

12.05.2018 • 00:33 Uhr

Hotelier Sondland

Trump nominiert EU-Botschafter

Der Hotelier Sondland soll neuer US-Botschafter bei der EU werden. Der Trump-Vertraute soll den seit gut einem Jahr vakanten Posten einnehmen, dessen Besetzung monatelang kontrovers diskutiert worden war. mehr

11.05.2018 • 17:15 Uhr

Hintergrund Strafmaßnahmen gegen den Iran

Diese Firmen sind von Sanktionen betroffen

Die USA wollen wieder Sanktionen gegen den Iran in Kraft setzen. Sie sollen vor allem Geschäfte von US-Unternehmen mit dem Land unterbinden. Aber auch europäische Firmen könnten betroffen sein. Eine Übersicht. mehr

11.05.2018 • 09:41 Uhr

Eine Boeing 747 auf dem Flughafen von Teheran (Archivbild)

Kooperation mit dem Iran

Retten, was zu retten ist

Bei dem Versuch, das Iran-Atomabkommen zu retten, geht es auch um viel Geld. EU-Unternehmen hatten große Pläne in dem Land, und der Iran hoffte auf eine Modernisierung. Was ist nun zu tun? Von Ralph Sina. mehr

11.05.2018 • 08:27 Uhr

Mann geht über eine Raffinerie auf dem Gasförderfeld South Pars bei Asalouyeh (Iran)

ARD-DeutschlandTrend

Große Mehrheit für Macrons EU-Engagement

Mehr Leidenschaft für Europa - das wünschen sich laut ARD-DeutschlandTrend viele Deutsche von ihrer Kanzlerin. Das EU-Engagement des französischen Präsidenten Macron stößt auf breite Zustimmung. Von Ellen Ehni. mehr

09.05.2018 • 22:23 Uhr

Designierte CIA-Chefin Haspel

Keine Folter mehr - niemals

Ihre Vergangenheit wurde Gina Haspel zuletzt oft vorgehalten. Unter der Leitung der designierten CIA-Chefin soll gefoltert worden sein. In einer Senatsanhörung schwor sie nun: Die alten Methoden kommen nicht wieder. mehr

09.05.2018 • 17:41 Uhr

Nach US-Ausstieg

EU will Iran-Deal retten

Mit Trumps Rückzug vom Iran-Atom-Deal ist für Europa ein Albtraum wahr geworden. "Wir bleiben diesem Abkommen verpflichtet", unterstrich Kanzlerin Merkel die Haltung der EU. Aber wie kann das gehen? Von Kai Küstner. mehr

09.05.2018 • 13:40 Uhr

Iran zu US-Ausstieg

Zwischen Diplomatie und Drohungen

Im Iran gehen die Reaktionen auf den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen weit auseinander: Das Außenministerium gibt sich verhandlungswillig, im Parlament brennen dagegen amerikanische Flaggen. mehr

09.05.2018 • 11:50 Uhr

Im iranischen Parlament wird die US-amerikansiche Flagge verbrannt

FAQ BGH-Verhandlung

Haftet YouTube für Urheberrechtsverletzungen?

Schon fast zehn Jahre dauert der Rechtsstreit zwischen dem Musikproduzenten Peterson und YouTube. Nun soll der BGH entscheiden: Haftet die Videoplattform für illegal hochgeladene Musik? Von Kerstin Anabah. mehr

09.05.2018 • 04:05 Uhr

Analyse Trumps Atom-Entscheidung

Die Hardliner jubeln

"The Donald" gegen das Mullah-Regime: Für die Hardliner in Washington und Teheran ist das eine gute Nachricht, analysiert Reinhard Baumgarten. Nun droht Eskalation. Und die USA könnten viel Geld verdienen. mehr

08.05.2018 • 23:29 Uhr

Maas in den tagesthemen

"Das Abkommen ist nicht tot"

Für Bundesaußenminister Maas ist das Atomabkommen trotz des US-Rückzugs nicht am Ende. Nun gelte es, den Iran weiter bei der Stange zu halten. Was die Trump-Entscheidung für die deutsche Wirtschaft bedeute, sei noch nicht klar. mehr

08.05.2018 • 22:23 Uhr

Entscheidung von Trump

USA kündigen Iran-Atomabkommen

Die USA verlassen das Iran-Atomabkommen - den für Präsident Trump "schlechtesten Deal aller Zeiten". Er setzte zudem Sanktionen gegen Teheran ein und warf dem Regime "Lüge" vor. mehr

08.05.2018 • 21:54 Uhr

Erneute Iran-Sanktionen

US-Botschafter warnt deutsche Firmen

Die Iran-Geschäfte schnellstmöglich beenden - das hat der neue US-Botschafter Grenell deutschen Unternehmen geraten. Diese zeigten sich angesichts der US-Ausstiegs aus dem Iran-Abkommen enttäuscht. mehr

08.05.2018 • 21:29 Uhr

Asylaffäre in Bremen

Interner Bericht belastet BAMF-Zentrale

Die neue Leiterin der Bremer Außenstelle des BAMF belastet in einem Bericht die Zentrale in Nürnberg schwer: Es habe mehrfach Hinweise auf Unregelmäßigkeiten gegeben. Die Behörde wehrt sich nun. Von Jan Lukas Strozyk. mehr

08.05.2018 • 18:25 Uhr

Reportage Proteste in Armenien

Eine Revolution ohne Gewalt

In Armenien steht ein Machtwechsel bevor. Im zweiten Anlauf wurde Protestführer Paschinjan zum neuen Regierungschef gewählt. Es ist ein Erfolg für eine durchaus ungewöhnliche Protestbewegung. Von Silvia Stöber. mehr

08.05.2018 • 11:40 Uhr

Teilnehmer einer Demonstration halten eine große Armenienflagge über ihre Köpfe.

Fragen und Antworten

Was verrät die Kriminalstatistik?

Welche Angaben und Daten enthält die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS)? Welche Schlüsse lassen sich aus ihr ziehen - und wo ist ihre Aussagekraft begrenzt? Von Andrej Reisin. mehr

08.05.2018 • 10:42 Uhr

Hintergrund Abkommen mit Iran

Wer vertritt welche Position im Atomstreit?

Das Atomabkommen mit dem Iran steht auf der Kippe. Israel und US-Präsident Trump gehören zu den schärfsten Kritikern des Abkommens. Wer sind die Befürworter? Die Positionen im Atomstreit im Überblick. mehr

08.05.2018 • 07:35 Uhr

iranische Flagge und Fässer mit Atomzeichen bei einer Demonstration von Atomkraftgegnern

Libanon

Hisbollah-Lager gewinnt Parlamentswahl

Bei der Parlamentswahl im Libanon ist die schiitische Hisbollah klar stärkste Kraft geworden. Ministerpräsident Hariri musste deutliche Verluste einstecken - bleibt jedoch voraussichtlich Regierungschef. mehr

08.05.2018 • 05:42 Uhr

Interview Iran-Atomabkommen

"Trump wird es kippen - nur wie?"

Heute will US-Präsident Trump bekannt geben, ob er den Atom-Deal mit dem Iran aufkündigt. Davon geht Nahost-Expertin Azadeh Zamirirad fest aus, offen sei lediglich, wie drastisch der Schritt ausfallen werde. mehr

08.05.2018 • 01:36 Uhr

Fünf Jahre NSU-Prozess

Der Preis des Rechtsstaats

Wenige Gerichtsverfahren in der Geschichte der Bundesrepublik haben sich so hingezogen wie der NSU-Prozess. Seit fünf Jahren läuft er vor dem Oberlandesgericht München. Warum er so lange dauert, erläutert Alf Meier. mehr

07.05.2018 • 20:51 Uhr

FAQ "Anti-Abschiebe-Industrie"

Was ist dran an Dobrindts Asyl-Vorwurf?

CSU-Politiker Dobrindt sagt, in Deutschland sei eine "aggressive Anti-Abschiebe-Industrie" am Werk. Stimmt das? Wie viele Asylbewerber klagen? Wie erfolgreich sind die Einsprüche? Antworten von Günter Marks. mehr

07.05.2018 • 20:44 Uhr

Die Gebäude und Hinweis-Schilder des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge

Pläne der Großen Koalition

Was jetzt passieren soll

Arbeitslosenversicherung, Rückkehrrecht in Vollzeit, Baukindergeld, Familiennachzug für Flüchtlinge - welche Themen wird die Bundesregierung als erstes angehen? Ein Überblick. Von J. Seisselberg und A. Günther. mehr

07.05.2018 • 17:55 Uhr

Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Finanzminister Olaf Scholz, links, im Kanzleramt

Migration nach Europa

Mehr Flüchtlinge erreichen Griechenland

Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Europa kommen, ist zuletzt stetig gesunken. Doch nun wird an manchen Außengrenzen wieder ein leichter Anstieg der Ankünfte verzeichnet - trotz Abkommen mit Drittländern. Von Karin Bensch. mehr

07.05.2018 • 17:17 Uhr

Flüchtlinge haben den Evros-Fluss überquert.

Prozess in Griechenland

Spanische Flüchtlingshelfer vor Gericht

Sie wollten helfen - doch weil sie Flüchtlinge aus dem Meer retteten, stehen drei spanische Feuerwehrleute in Griechenland heute vor Gericht. Ihnen drohen bis zu zehn Jahre Haft. Von Oliver Neuroth. mehr

07.05.2018 • 08:15 Uhr

Die drei Spanier auf dem Weg zum Prozess nach Athen

Unions-Forderung

Entwicklungshilfe - gekoppelt an Abschiebungen?

Unionspolitiker wollen Ländern, die abgelehnte Asylsuchende aus Deutschland nicht zurücknehmen, die Entwicklungshilfe streichen. Doch die Forderung ist selbst in der Union umstritten. mehr

06.05.2018 • 10:59 Uhr

Abgelehnte Asylsuchende bei der Ausreise

interview 200. Geburtstag von Karl Marx

"Arbeitern geht es besser, als er erwartete"

Zu pessimistisch mit Blick auf den Kapitalismus - so beschreibt Marx-Experte Jansen den kommunistischen Vordenker im tagesschau.de-Interview. In zwei heutigen Autoren sieht er Marx' Nachfolger. mehr

05.05.2018 • 05:05 Uhr

Stormy-Daniels-Affäre

Trump pfeift Giuliani zurück

Hat US-Präsident Trump von Zahlungen seines Anwalts an Stormy Daniels gewusst? Sein neuer Anwalt Giuliani sagt, Trump habe das Geld erstattet. Trump selbst gab die Zahlungen zu, ist nun aber wieder zurückgerudert. mehr

04.05.2018 • 18:48 Uhr

Donald Trump und Rudy Giuliani (Archivbild 2016)

FAQ US-Klage gegen Ex-VW-Chef

Was droht Winterkorn?

Die USA haben Ex-VW-Chef Winterkorn in der Abgasaffäre angeklagt. Wird er nun ausgeliefert? Was droht ihm und was bedeutet das für die Verfahren in Deutschland? Antworten von Bernd Wolf. mehr

04.05.2018 • 12:10 Uhr

EU-Projekt für Jugendliche

Quer durch Europa - kostenlos

Ein kostenloses Interrail-Ticket für alle 18-Jährigen in der EU - das war der EU-Kommission offenbar zu teuer. Nun dürfen immerhin 15.000 Jugendliche durch Europa reisen. Ab Juni können sie sich dafür bewerben. mehr

03.05.2018 • 20:05 Uhr

Ein Mann und zwei Frauen schauen auf ein Interrailticket

Affäre um Pornodarstellerin

Trumps Kehrtwende

Mittlerweile gibt auch US-Präsident Trump zu, dass sein Anwalt Geld an die Pornodarstellerin Stormy Daniels gezahlt hat - und dass er das Geld seinem Anwalt erstattet hat. Was will Trump damit erreichen? Von Martin Ganslmeier. mehr

03.05.2018 • 18:14 Uhr

Gerichtsurteil

Kirchenasyl schützt nicht vor Abschiebung

Flüchtlinge, die sich in Kirchenasyl begeben, können abgeschoben werden. Das entschied das Oberlandesgericht München. Zugleich bestätigte das Gericht aber den Freispruch für einen Mann, der kirchlichen Schutz gesucht hatte. mehr

03.05.2018 • 12:11 Uhr

Südchinesisches Meer

Peking stationiert offenbar Raketen

Das chinesische Militär verstärkt seine Präsenz im Südchinesischen Meer. Einem Medienbericht zufolge stationierte Peking erstmals Raketen auf den Spratly-Inseln. Die Atolle werden von mehreren Staaten beansprucht. mehr

03.05.2018 • 04:13 Uhr

Chinesische Einheiten um die Spratly-Inseln.

Kommentar Haushaltspläne

Das muss die EU wert sein

Der absehbare Aufschrei über mehr Geld für die EU ist populistisch. Dabei kostet die EU-Mitgliedschaft den Steuerzahler im Schnitt nur eine Tasse Kaffee pro Tag. Das sollte ihm die Union wert sein, meint Holger Romann. mehr

02.05.2018 • 20:21 Uhr

Kompromiss für Anfangsphase

Koalition einigt sich bei Familiennachzug

Mit seinem ersten Gesetzentwurf zum Familiennachzug stieß Innenminister Seehofer bei der SPD auf Widerstand. Jetzt gibt es eine Kompromissformel für die ersten fünf Monate - um Anlaufschwierigkeiten auszubügeln. mehr

02.05.2018 • 19:16 Uhr

Flüchtlinge aus Syrien kommen in der Flüchtlingsunterkunft in Gera (Thüringen) an

Nach antisemitischen Äußerungen

Scharfe Kritik an Abbas

Israels Premier Netanyahu spricht von "verabscheuenswürdigsten Slogans", Außenminister Maas warnt vor einer "Relativierung des Holocausts". Die antisemitischen Äußerungen von Palästinenserpräsident Abbas stoßen auf Widerspruch. mehr

02.05.2018 • 12:46 Uhr

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